Aktuelles
01.08.2008
NPD-Forderung erfüllt - in Eckkneipen darf geraucht werden
Bericht In kleinen Kneipen darf nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zumindest vorerst wieder geraucht werden. Damit sieht der NPD-Abgeordnete Birger Lüssow, jene Forderungen bestätigt, die vom NPD-Gesetzentwurf im Schweriner Landtag zu diesem Thema gefordert worden war. Gleichzeitig zeigte sich Lüssow darüber verwundert, daß die Linke und die FDP dieses Urteil nun gleichermaßen in Verlautbarungen feiern würden: "Wir sind froh, daß die Karlsruher Richter die etablierte Politik hier auf die Bretter gezählt hat. Ich kann nur feststellen: Die NPD-Fraktion wurde bestätigt. Ich hatte die anderen Parteien um Zustimmung zu unserem Gesetzentwurf gebeten, bevor die Justiz sie dazu zwingt. Das wurde damals als völlig unhaltbar zurückgewiesen. Nun kommt plötzlich die Linke aus der Versenkung und erklärt, sie habe das Nichtraucherschutzgesetz auch schon immer für verfassungswidrig gehalten. Warum hat die Linke dann nicht die Forderung der NPD unterstützt, das Rauchen in Eckkneipen wieder zu erlauben? Gänzlich lächerlich ist aber wieder einmal die FDP. Mit ihren ...
...weiter01.08.2008
Bundesverfassungsgericht: Rauchverbot in Eckkneipen ist verfassungswidrig!
Bericht Nun ist es amtlich: Die Nichtraucherschutzgesetze der Länder verstoßen in Teilen gegen das Grundrecht auf freie Berufsausübung. Nach dem am Mittwoch ergangenen Urteil des höchsten bundesdeutschen Gerichtes werden insbesondere kleine Eckkneipen, die aufgrund einer zu geringen Größe keine separaten Raucherräume schaffen können, gegenüber jenen in unzulässiger - verfassungswidriger - Weise benachteiligt, die diese Sonderregelung der meisten Landes-"Nichtraucherschutzgesetze" (mit Ausnahme Bayerns, das ein generelles Rauchverbot verhängte) nutzen können. Damit waren die Klagen dreier betroffener Wirte aus Baden-Württemberg und Berlin in Karlsruhe zunächst erfolgreich. Das Gericht ordnete zugleich an, daß die entsprechenden Landesgesetze bis 2009 neu geregelt werden müßten, wies aber gleichwohl darauf hin, daß nur ein generelles Rauchverbot - ohne jedwede Ausnahmen - eine dauerhafte Lösung sei. Nach dieser neuerlichen höchstrichterlichen Rüge kündigte die hessische CDU bereits an, sich für eine rasche "Anpassung" des hessischen ...
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Unfaßbar: U-Bahnschläger von Frankfurt stechen Mann nieder!
Bericht Nur ein halbes Jahr nach dem brutalen Überfall auf einen U-Bahnfahrer im Frankfurter Stadtteil Heddernheim, haben zwei der sieben Täter erneut eine von menschenverachtender Brutalität gekennzeichnete Gewalttat begangen. Der migrationshintergründige Haupttäter des Gewaltexzesses von Frankfurt-Heddernheim war erst kürzlich zu einer 21monatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Eine äußerst milde Strafe wenn man bedenkt, daß er zuvor bereits mehrfach wegen diverser Gewaltdelikte aufgefallen war und sein jüngstes Opfer, laut Auskunft des Frankfurter Magistrats auf eine diesbezügliche Anfrage der Rathaus-NPD, noch Wochen nach dem Überfall unter erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen zu leiden hatte. Zwei seiner Komplizen, gleichfalls "Deutsche mit Migrationshintergrund", sollen nun laut Auskunft der zuständigen Staatsanwaltschaft einen 23-jährigen Mann im Stadtteil Bonames (beide sind in der zwischen den nördlichen Frankfurter Stadtteilen Bonames und Nieder-Eschbach gelegenen Wohnsiedlung "Ben-Gurion-Ring" wohnhaft) brutal mit einem Messer niedergestochen und ihn ...
...weiter28.07.2008
Islamisierung Hessens geht munter weiter!
Bericht Nachdem der Baubeginn für die Groß-Moschee im Frankfurter Stadtteil Hausen festzustehen scheint (wir berichteten), kam nun die Nachricht, daß im Landkreis Offenbach bereits die vierte Großmoschee der ominösen indisch-pakistanischen Muslim-Sekte "Ahmadiyya" gebaut werden soll. In der Stadt Offenbach, in Dietzenbach und Rodgau-Jügesheim existieren bereits Gebetstempel dieser Gruppierung, ein vierter soll nun die Islamisierung unserer Heimat auch in Seligenstadt jedem sichtbar vor Augen führen. In Berlin-Pankow gab es seinerzeit massiven Widerstand der deutschen Bürgerinnen und Bürger gegen die Pläne der muslimischen Gruppierung, auch dort einen Brückenkopf zu errichten. Mit dem Bekanntwerden dieser neuerlichen Baupläne steht fest: In den neun Jahren der CDU-Regierung unter Roland Koch gab es im Lande Hessen so viele Moscheeneubauten wie noch nie zuvor! Die Christdemokraten sind also heute nicht mehr als Wahrer der christlich-abendländischen Kultur in unserem Lande zu betrachten, sondern vielmehr als Steigbügelhalter der von muslimischer Seite offenbar angestrebten Errichtung eines islamischen ...
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So sind sie: Linke Gewalttäter prügeln auf harmlose Cafébesucher ein!
Bericht Am Rande einer Demonstration gegen "Rechtsextremismus und Neofaschismus" - als Reaktion auf den Überfall auf ein Zeltlager der SED-Linkspartei (wir berichteten) - kam es erwartungsgemäß zu den üblichen Zwischenfällen zwischen einer Anzahl der insgesamt knapp 100 linksextremen Teilnehmer und der Polizei. Dabei stürmte rund ein Dutzend der mit Bierflaschen bewaffneten Linken aus der Menge heraus ein Café am Marktplatz in Schwalmstadt-Treysa, in welchem die Gutmenschen drei "Rechte" ausgemacht zu haben glaubten. Mit ihren zuvor geleerten Flaschen und anderen Schlaginstrumenten wie Holzknüppeln und Zaunlatten versuchten sie sogleich, auf die vermeintlichen Anhänger der nationalen Opposition einzuprügeln. Allein dem beherzten Einsatz der Ordnungshüter ist es zu verdanken, daß die Linksextremen ihr Minimalziel, den angeblichen "Rechtsextremen" einen größtmöglichen körperlichen Schaden zuzufügen, verfehlten. Lediglich ein Teil der Caféeinrichtung ging zu Bruch und der Betreiber und seine Gäste kamen noch einmal mit dem Schrecken davon. Eines hat diese "antifaschistische" ...
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Antifa Bi auf dem Rückzug
Bericht Nachdem die Antifaschistische „Bildungsinitiative“ der Aufforderung, die Weltnetz-Domain www.npdwetterau.de an die NPD herauszugeben nicht nachkam, wurde eine Rechtsanwältin mit der Klage gegen dessen Vorsitzenden beauftragt. Der Gerichtsprozess sollte im November vor dem Amtsgericht Friedberg stattfinden. Diesem kam der Vorsitzende Andreas Balser nun zuvor und löschte die Domain. Der Domainname war bereits im Juni von der Rechtsabteilung der NPD-Parteizentrale bei DENIC mit einem Disput-Antrag reserviert worden und geht jetzt direkt zur NPD über. Mit der vollmundigen Parole „Antifa heißt Angriff“ war es wohl mal wieder nichts. ...
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Linkes Sommerlager im Schwalm-Eder-Kreis überfallen!
Bericht Daß Gewalt in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner ein absolutes Tabu ist, hat vor allem die NPD in der Vergangenheit immer wieder betont und diese Grundeinstellung der Nationaldemokraten wurde kürzlich erst wieder vom NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt der Öffentlichkeit expressis verbis zur Kenntnis gegeben. Nun hat sich am vergangenen Sonntagmorgen ein Überfall auf ein Zeltlager der Jugendorganisation der SED-Linkspartei im hessischen Schwalm-Eder-Kreis ereignet. Gestern nun meldeten die Nachrichtenagenturen, daß die Polizei vier Tatverdächtige festgenommen habe, von denen drei der "rechten Szene" angehörten. Der 19-jährige Haupttäter soll mit "diversen Gegenständen" auf eine 13-jährige Teilnehmerin und ihren 23 Jahre alten Bruder eingeschlagen und beide erheblich verletzt haben. Und schon haben die linken Feinde unseres Volkes und unserer Heimat ihre Märtyrer gefunden. So spricht der hessische SED-Linke-Pressesprecher Kessler von "skrupelloser Brutalität, mit der 'Neonazis' Andersdenkende verfolgen". Bei aller selbstverständlichen Distanz, die ein anständiger nationaler ...
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Großmoschee in Frankfurt-Hausen: Baubeginn im Herbst!
Bericht Beinahe heimlich still und leise wurde am Dienstag bekannt, daß die türkisch-pakistanische Schiitengemeinde "Hazrat-Fatima" die Baugenehmigung für die am Hausener Fischsteinkreisel geplante Großmoschee von der Stadt Frankfurt am Main erhalten hat. Damit kann mit dem Bau eines weiteren Symbols der islamischen Landnahme in Deutschland voraussichtlich ab Herbst dieses Jahres begonnen werden. Gegen den Willen eines bedeutenden Teils der Hausener Bürgerinnen und Bürger wird auf Betreiben der Multikulti-Extremisten um Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), in Zusammenarbeit mit den Römer-Marionetten aus der CDU/SPD/Grüne/Linke/FDP/FAG-Einheitsfraktion, der politische Islam in unserer Stadt weiter gestärkt. Gerade die Frankfurter CDU hat sich in der teilweise hitzig geführten Debatte um die Großmoschee als besonders fanatische Fürsprecherin einer weiteren Islamisierung des kleinen Stadtteils profiliert, der bereits durch zwei muslimische Gebetshäuser "gesegnet" ist. Einzig die NPD hat von Anfang an einen glaubwürdigen und eben nicht an kurzfristiger Effekthascherei orientierten Widerstand gegen das gegen ...
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Äußerung "Todesstrafe für Kinderschänder" ist erlaubt!
Bericht Immer wieder fordern politisch unkorrekte Deutsche, Sexualstraftäter, die sich an Kindern vergehen, härter zu bestrafen. Volkstümlich, verkürzt und zugespitzt ausgedrückt, wird dies häufig auf die Formel "Todesstrafe für Kinderschänder!" gebracht und auf Flugblättern, Tonträgern und in Versammlungen gefordert. Sie sollte auch das Thema einer Versammlung sein. Der Landrat von Kleve sah in diesem Versammlungsmotto aber nicht nur einen Verstoß gegen das Verbot der Todesstrafe, das in Art. 102 GG festgelegt ist, sondern auch eine Volksverhetzung gemäß ï¿½ 130 StGB. Der Landrat war der Meinung, daß die Sexualstraftäter ein durch � 130 StGB geschützter "Teil der Bevölkerung" seien und daß ihnen durch diese Forderung die Menschenwürde abgesprochen und gegen sie zum Haß aufgestachelt werde. (Nur nebenbei sei bemerkt, daß es einhellige Meinung der Gerichte und Strafverfolgungsbehörden ist, daß z.B. "die Deutschen", "die Soldaten der Wehrmacht" und "die Vertriebenen" keine durch � 130 StGB geschützte ...
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Landgericht Marburg: "Todesstrafe für Kinderschänder" ist "Volksverhetzung"
Bericht Ein weiteres Skandalurteil in punkto Beschneidung der bürgerlichen Grundrechte fällte das Marburger Landgericht am gestrigen Tage. Es entschied, daß die Forderung nach der Todesstrafe für Kinderschänder, beziehungsweise der öffentlich etwa im Rahmen einer Demonstration artikulierte Ruf nach selbiger, "volksverhetzend" sei. Hintergrund ist eine entsprechende spontane Kundgebung der nationalen Opposition vom Oktober 2006 in Marburg, vor dem Haus des damaligen Präsidenten des Verwaltungsgerichtes Kassel, gegen den zu dieser Zeit Ermittlungen liefen, weil auf seinem privaten Computer kinderpornographische Bilder gefunden worden waren. Der Saubermann-Jurist wurde deswegen im Januar 2007 zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die beiden 27 und 24 Jahre alten nationalen Bürger sollen nach dem Willen des Gerichts hingegen 2.400 bzw. 900 Euro dafür zahlen, daß sie das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung insofern wahrnahmen, als sie lautstark und in aller Öffentlichkeit härtere Strafen für Leute forderten, die sich an den Schwächsten unseres Volkes - an unseren Kindern - ...
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Mehr Demokratie wagen - Ja zu Volksentscheiden und -Abstimmungen!
Bericht Eine Forderung, die die NPD bereits seit den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts regelmäßig erhebt, scheinen ausgerechnet die hessischen Grünen nunmehr aufgreifen zu wollen. Die Hürden für Volksbegehren sollen deutlich gesenkt und den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen damit mehr Mitwirkungsrechte eingeräumt werden. Nach den Vorstellungen der Grünen soll es künftig ausreichen, wenn ein Zehntel und nicht wie bisher ein Fünftel der Wahlberechtigten ein Volksbegehren per Unterschrift unterstützen. Außerdem soll auch die Zulassung eines Volksbegehrens in Zukunft demokratischer gehandhabt werden als bisher. Sind derzeit die Unterschriften von drei Prozent der hessischen Wahlberechtigten innerhalb von 14 (!) Tagen beizubringen damit ein Volksentscheid überhaupt zugelassen werden kann, so soll in Zukunft ein Prozent genügen, das dann in einer deutlich verlängerten Frist von drei Monaten zu akquirieren wäre. Alles in allem ein durchaus begrüßenswerter Vorstoß, der allerdings an manchen Stellen immer noch zu hohe Hürden für die Wahrnehmung ...
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Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
