31.07.2009
Zur Bundestagswahl beide Stimmen für die NPD! Zur diesjährigen Bundestagswahl am 27. September tritt die NPD mit einer eigenen Landesliste in Hessen an. Der Landeswahlausschuß hat bei seiner heutigen Sitzung in Wiesbaden die Zulassung einstimmig beschlossen. Die NPD ist somit an Position 6 der hessischen Stimmzettel zu finden. Zudem hat nach Angaben des Landeswahlleiters eine Vorprüfung der Kreiswahlleiter ergeben, daß die von der NPD eingereichten Wahlvorschläge für die 21 hessischen Bundestagswahlkreise wohl allesamt ebenfalls zugelassen werden. Sollte dies der Fall sein, ist die NPD die einzige Partei neben den bereits im Bundestag vertretenen Parteien, die hessenweit sowohl mit der Erst-, als auch mit der Zweitstimme wählbar ist. Die entscheidende Stimme ist allerdings die Zweitstimme, mit welcher der Wähler die Landesliste der Partei ankreuzt. Eine Partei, die bundesweit mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen holt, zieht in den Deutschen Bundestag ein. Spitzenkandidat der hessischen NPD-Landesliste ist der Frankfurter Stadtverordnete und Landesvorsitzende Jörg Krebs, der zudem als NPD-Direktkandidat ...
31.07.2009
Wie der Ostseezeitung von heute zu entnehmen ist, wird es wohl am 31.08.2009 eine nahezu komplette Neuauflage der Wahlen zur konstituierenden Sitzung des Kreistages Nordvorpommern geben müssen. Grund hierfür sei die Anfechtung der Wahl durch den NPD-Abgeordneten Raimund Borrmann. Dieser habe bemängelt, daß zwar zwei Wahlkabinen zur Verfügung gestanden hätten, diese jedoch von vielen nicht genutzt wurden, so die Zeitung weiter. Eine erhebliche Anzahl der Wahlberechtigten hätten ihr Kreuzchen für jedermann sichtbar auf ihren Plätzen gemacht und alsdann die Wahlzettel in die Urne geworfen. Entweder oder: Eine geheime Wahl ist und bleibt eine geheime Wahl! Hierzu sagte heute der Landtagsabgeordnete Raimund Bormann: „Es ist ein Trauerspiel, wie im Kreistag bei der konstituierenden Sitzung gegen klare Kriterien einer geheimen Abstimmung von den Blockparteienmitgliedern in eklatanter Weise verstoßen wurde. Wenn der Herr Landrat Ralf Drescher sich nunmehr gezwungen sieht, die Wahl wiederholen zu lassen, so zeigt dies überdeutlich, wie lax die selbsternannten Demokraten bisher mit der Durchführung von Wahlen ...
31.07.2009
Morgen wird die hessische NPD wieder ihren Protest gegen die Überfremdung und Islamisierung unserer Heimat mittels zweier Willenskundgebungen in den Städten Friedberg und Nidda auf die Straße tragen. Beide Demonstrationen wurden mit den üblichen Auflagen genehmigt. Vertreter der beiden Städte lamentierten in den letzten Tagen über die Presse darüber, daß sie keine Handhabe gegen die Demos der NPD gehabt hätten, da auch den Nationaldemokraten das Demonstrationsrecht gemäß Artikel 8 Grundgesetz zustünde und bisherige Versuche, der NPD dieses Grundrecht zu verweigern, vor den Verfassungsgerichten kläglich scheiterten. Jörg Krebs Wir müssen uns darauf einstellen, daß Linksextremisten von DGB bis „Antifa“ versuchen werden, unsere Demos zu be- bzw. zu verhindern. Entsprechende Aktionen werden seit Wochen im Weltnetz angekündigt. Da die Be- bzw. Verhinderung einer genehmigten Versammlung unter freiem Himmel eine Straftat ist, sollte davon ausgegangen werden können, daß die Polizei derlei Aktionen unterbinden wird. Wenn man sich allerdings die jüngsten Aussagen ...
30.07.2009
Die Diskussion um ein Abkommen der EU, Bankdaten europäischer Bürger an die USA zu übermitteln, hat noch einmal ins Bewußtsein gerufen, daß die USA seit Jahren Bankdaten von Europäern ohne rechtliche Basis anzapfen. Datenschützer schlagen nun Alarm und sind sicher: Eine Verfassungsklage wird die Regelung umgehend kippen - weil jeder Bürger als potentiell Verdächtiger behandelt wird. Die Übermittlung europäischer Bankdaten an die USA ist nach Ansicht des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. “Das wäre absolut verfassungswidrig”, sagte Weichert in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. “Ich kann mir nicht vorstellen, wie dieser Vertrag aussehen müßte, damit er verfassungsgemäß wäre.“ - “Konto-Spionage zum Zweck der Terrorfahndung? Absolut verfassungswidrig”, meint Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter. Frankfurt am Main: Finanzzentrum der BRD Die Außenminister der 27 EU-Mitgliedstaaten hatten der EU-Kommission am Montag das Mandat erteilt, ein Abkommen mit ...
29.07.2009
In Bayern erfreut sich Weizenbier gemischt mit Cola großer Beliebtheit. Allgemein ist dieses Mischgetränk dort als „Neger“ bekannt. Das hat nun die Gralshüter der Politischen Korrektheit auf den Plan gerufen. Bayern: Nicht nur schöne Landschaften Ein Arbeitskreis Panafrikanismus in München beanstandete öffentlich, daß etliche Gastronomen in Bayern auf ihren Getränkekarten noch immer Neger für das Mischgetränk schreiben. Nach Angaben des Arbeitskreises hätten andere Bundesländer längst neutrale Begriffe für das Getränk gefunden, etwa “Diesel” oder einfach nur “Cola-Weizen”. Daher wendete sich der Arbeitskreis in einer Resolution, die etliche Organisationen und Vereine unterstützten, an die Staatsregierung, um Druck auf die Gastronomen auszuüben. Was wie politisches Sommertheater klingt, wird allerdings bei der Staatsregierung sehr ernst genommen. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP), der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, hat sich nun als erster der Forderung des Arbeitskreises angenommen. Zeil will die Bezeichnung ...
29.07.2009
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel hat sich heute erschüttert über den Tod der neunjährigen Corinna aus Eilenburg gezeigt und die Sächsische Staatsregierung aufgefordert, endlich wirksamere Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor Gewaltverbrechen zu ergreifen. Hintergrund ist der Fall der neunjährigen Corinna aus dem nordsächsischen Eilenburg. Nach Informationen von bild.de wurde ein Sack mit der Leiche des vermißten Mädchens aus einem Seitenarm der Mulde geborgen. Holger Apfel Holger Apfel (NPD) äußerte heute dazu: „Die Meldung vom Tod der kleinen Corinna, die ich heute abend erhalten habe, hat mich tief erschüttert. Wenn die Angaben in den Medien korrekt sind, dann deuten viele Indizien auf ein Gewaltverbrechen hin. Wenn sich diese Indizien bewahrheiten sollten, dann erwarten wir Nationaldemokraten von der Polizei eine zügige Ergreifung des Tatverdächtigen und die Anwendung der vollen Härte des Gesetzes, wenn die Schuld des Täters bewiesen wurde. Die NPD tritt bekanntlich für einen Volksentscheid über die Einführung der Todesstrafe für ...
...weiter28.07.2009
Deutsche Stimme-Autor Hans-Joachim Stoyan im Visier Der Bergsteiger-Autor der Deutschen Stimme, Hans-Joachim Stoyan, ist in die Schußlinie der political correctness geraten: Der Deutsche Alpenverein (DAV) distanzierte sich von ihm – dabei ging es nur um ein Buch. Hans-Joachim Stoyan Anfang des Jahres 2008 erschien das Buch des Verfassers „Bergsteigerlegenden“ beim Verlag „Deutsche Stimme“. Kurze Zeit darauf erschien im Internet eine Veröffentlichung des Deutschen Alpenvereines mit folgendem Wortlaut: „Vor wenigen Wochen hatte die Redaktion von DAV Panorama ein Buch auf dem Tisch, das auf den ersten Blick wie eines von vielen Bergsteiger-Porträtbüchern aussah. Nach einem genaueren, zweiten Hinsehen entpuppt sich das Buch ‚Bergsteigerlegenden’ von Hans-Joachim Stoyan jedoch als eine Veröffentlichung des Verlages Deutsche Stimme, der zur NPD gehört. Charly Wehrle, bekannter Wirt der Reintalangerhütte (DAV-Sektion Garmisch), wird in diesem Buch auf zwei Seiten porträtiert. Wehrle distanziert sich ausdrücklich von seiner Porträtierung und weist daraufhin, daß er ...
28.07.2009
Offenbar hat die Kasseler SPD mit der Not-Nominierung ihrer Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 169 gegen die eigene Parteisatzung verstoßen. Einem in Nordhessen stark verbreiteten Anzeigenblatt zufolge soll der Landrat des Kreises Kassel, Uwe Schmidt (SPD), erklärt haben, daß die Nominierung der sozialdemokratischen Kandidatin zwar mit dem Bundeswahlgesetz, nicht aber mit den Statuten der Partei vereinbar sei, da diese eine bestimmte Ladungsfrist für derlei Wahlversammlungen vorsehen, die nicht eingehalten wurde. Die Satzung der NPD sieht für solche Aufstellungsveranstaltungen übrigens eine Mindestladungsfrist von sieben Tagen vor, und im Gegensatz zu den Musterdemokraten der SPD halten sich die Nationaldemokraten auch an ihre Parteigesetze. Die Not-Nominierung war nötig geworden, weil der ursprünglich vorgesehene Kandidat der SPD, Rainer Pfeffermann, seine Kandidatur wenige Stunden vor Ablauf der Meldefrist überraschend zurückzog. Inzwischen wurde bekannt, daß Pfeffermann von einer SPD-Genossin wegen sexueller Nötigung angezeigt wurde. So, oder so, die Kandidatenkür der Kasseler SPD besitzt ...
28.07.2009
Deutscher Bildungsnotstand: Ist Intelligenz verfassungsfeindlich? Seitens unserer Gegner, wie zuletzt wieder im VS-Bericht nachzulesen, wird immer wieder gern behauptet, der „Rechtsextremismus“, gemeint ist der nationale Widerstand, sei geprägt durch ein geringes Bildungsniveau. Angesichts des geistigen Brachlandes namens Bundesrepublik, in dem wir uns befinden, drängt sich die Frage auf, wer hier eigentlich von „geringem Bildungsniveau“ spricht. Die Deutsche Stimme: Nationale Geheimwaffe gegen Volksverdummung Spätestens seit PISA wissen wir: BRD-Schüler drohen in einem Sumpf aus geistiger Belanglosigkeit zu versinken. Spekulationen über das heimliche IQ-Potential führender deutscher Politiker der Jetztzeit gäbe diese der Lächerlichkeit preis. Niemand erwartet ernsthaft von Deutschlands führenden Volksparteien, wie z.B. der CDU/CSU, intellektuelle Ansätze. Es müssen da auch keine Namen genannt werden. Die Kanzlerin oder Pofalla einen Intellektuellen zu nennen, schützt eine gewisse Hemmschwelle. Doch unsre Politiker-Elite zum Maßstab zu nehmen in Sachen Intelligenz, ...
27.07.2009
Ein Lehrstück in Sachen „Machterhalt“ legte der (noch) Bürgermeister Spamer in Büdingen an den Tag. Der NPD-Kreisvorsitzende und Büdinger Stadtverordnete Daniel Lachmann reservierte vor einiger Zeit die „Willi-Zinkann-Halle“ in Büdingen. Kurz nach der Reservierung wurde dem Anmelder vom Bürgermeister der Stadt Büdingen mitgeteilt, daß die Reservierung nicht zustande kommen könne. So wurde Lachmann in dem von Bürgermeister Erich Spamer verfaßten Schreiben vorgeworfen, daß dieser „falsche Angaben“ gemacht und die „Verwaltung getäuscht“ hätte, in dem er angab, es handele sich um eine „Veranstaltung des ‚Kreisverbandes Wetterau’“ und nicht um eine „Parteiveranstaltung der NPD“. Daniel Lachmann Hintergrund war, daß auswärtige Nutzer die doppelte Benutzungsgebühr an die Stadt bzw. den Eigenbetrieb „Gebäude- und Grundstückswirtschaft“ entrichten müssen. Lachmann teilte der Stadt Büdingen mit, daß selbstverständlich Büdingen der Sitz des NPD-Kreisverbandes ...
...weiter26.07.2009
Seit Monaten hält die Diskussion über den angeschlagenen deutschen Traditionsautobauer Opel nun an. In den letzten Wochen wurde viel über mögliche Lösungen diskutiert, potentielle Übernahmeangebote unterbreitet und schließlich zwei ausländische „Investoren“ gefunden, die die Zukunft des Unternehmens sichern sollen, obwohl sie schon im Vorfeld angekündigt haben, daß sie tausende Stellen nicht nur im hessischen Mutterwerk in Rüsselsheim streichen wollen. Frühzeitig hat die etablierte Politik eine direkte staatliche Beteiligung an Opel kategorisch ausgeschlossen, obwohl eine solche Lösung nicht nur vom Betriebsrat des Unternehmens favorisiert wird. Nun droht neues Ungemach. Der Opel-Betriebsratschef Klaus Franz erklärte am Samstag, daß ein neues Gutachten der Bundesregierung den Verdacht nahe lege, daß das Bundeswirtschaftsministerium trotz der Ergebnisse des monatelangen Bieterwettstreits, den Autobauer „bewußt in die Insolvenz“ treiben wolle. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, dann wäre das in der Tat ein starkes Stück und ein Schlag ins Gesicht ...