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Aktuelles

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31.08.2009

Mit Volldampf ins Desaster: Die Vollzugs­gehilfen der Globalisierer machen weiter wie bisher

Lesezeit: etwa 7 Minuten

Wie so oft wird auch die bevor­stehende Bundes­tagswahl als „Schick­salswahl“ dargestellt. In Wirklichkeit handelt es sich um eine pseudodemo­kratische Inszenierung, aus der das Polit-Personal der Globalisierer seine Legitimation ableitet. Betrachten wir die wichtigsten Eckdaten, um zu belegen, warum es keine wirksame Änderung geben kann. Der Nacht­ragshaushalt des Bundes für 2009 sieht eine Neuver­schuldung um 41 Mrd. Euro vor. Der vor der Sommerpause verab­schiedete Bundes­haushalt 2010 veranschlagt bei einem Volumen von 328 Mrd. bereits eine Neuver­schuldung von 86 Mrd. Euro. Ob es dabei bleibt, weiß man nicht. Fachleute rechnen bei diesem Verschul­dungs­anstieg mit dem Erreichen der Zwei-Billionen-Marke in der Gesamt­verschuldung des Bundes noch 2010 und schlagen eine Mehrwer­tsteuerer­höhung auf 25 Prozent vor, was jährlich etwa 50 Milliarden in die Staats­kassen spülen könnte. Ebenfalls für 2010 rechnet man mit einem Fehlbetrag von etwa 50 Milliarden Euro bei der Gesetz­lichen Kranken­versicherung und bei der Arbeits­losen­versicherung. Die Renten­versicherung wird bereits seit Jahren mit Steuer­geldern alimentiert, da die Renten ...

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31.08.2009

Nach dem Wieder­einzug in Sachsen: Die NPD ist endgültig Deutsch­lands starke Rechte!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am gestrigen Sonntag schrieben die National­demo­kraten zum wieder­holten Male Geschichte. Erstmals in ihrer 45-jährigen Parteige­schichte gelang es der NPD, zum zweiten Mal in Folge in einen bundes­deut­schen Landtag einzuziehen. Mit einem landes­weiten Ergebnis von 5,6 Prozent der Zweit­stimmen errang die NPD insgesamt 8 Sitze im sächsischen Landtag. Die angeblich „rechts­demo­kratische“ Konkurrenz der „Repub­likaner“, die noch vor drei Wochen öffentlich verkündete, sie wolle „die NPD aus dem Landtag drängen“, landete mit 0,2 Prozent der Zweit­stimmen weit abge­schlagen unter „ferner liefen“. Die Wahl rechter Split­terparteien führt zu nichts! Die NPD ist Deutsch­lands starke Rechte! Mit landesweit 4,3 Prozent der Zweit­stimmen gelang es der NPD leider nicht, auch in Thüringen die undemo­kratische 5-Prozent-Hürde zu überspringen. Dennoch legten die Thüringer National­demo­kraten im Vergleich zu den 1,6 Prozent des Jahres 2004 beinahe um den Faktor 3 an Zweit­stimmen zu. Zweis­tellige Einzeler­gebnisse von zum Teil über 20 Prozent waren auch in unserem Nachbar­bundesland keine ...

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31.08.2009

NPD als einzige Opposition im Sächsischen Landtag

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Landtags­wahlen am gestrigen Tag offenbarten: Die NPD ist die einzige Opposition im Landtag. Ob CDU, FDP, SPD, Grüne oder SED-Nachfolger: Um Machterhalt zu demonstrieren sind die Altparteien immer bereit, mit (fast) jeden in eine Koalition zu treten. Die CDU ist bereit, mit der SPD ins Bett zu gehen, auf deren anderen Seite die SED-Nachfolger der Linkspartei sich an deren Rücken kuscheln. Diesen „Kuschel­demo­kraten” steht einzig die NPD entgegen, wie auch die rund 50 Prozent der Nichtwähler. Gegen den Widerstand der im gesell­schaft­lichen Linksdrall stehenden Altparteien, Gewer­kschaften und Teilen der Kirche, behauptet sich die NPD in Sachsen als parlamen­tarische Vertretung. Mit acht Abgeord­neten hält die NPD damit nach dem in der letzten Legis­latur­periode vom sächsischen Verfas­sungs­schutz „begleiteten Ausstieg”, und damit geheim­dienst­licher Einfluß­nahme, ihre Mandatszahl. Das Ziel der links­radikalen „Demokraten”, die NPD aus dem sächsischen Landtag zu vertreiben, ist damit vollends gescheitert. Daneben offenbart aber auch die Wahlbe­teiligung von lediglich ca. 50 Prozent, ...

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31.08.2009

Historischer Wieder­einzug der NPD in einen Landtag – NPD behält acht Mandate

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Am 30. August 2009 haben die sächsischen National­demo­kraten mit dem erstmaligen Wieder­einzug der NPD in ein Landes­parlament Parteige­schichte geschrieben. Mit 5,6 Prozent der Stimmen errang die NPD acht Mandate. Insgesamt gaben mehr als 100.000 Sachsen der NPD ihre Stimme. Holger Apfel, MdL Der NPD-Spitzen­kandidat und Fraktions­vorsitzende Holger Apfel äußerte dazu: „Der 30. August 2009 ist ein historisches Datum in der Parteige­schichte der NPD. Der Wieder­einzug in den Sächsischen Landtag beweist, daß der Sensation­serfolg bei den Landtags­wahlen des Jahres 2004 keine Eintags­fliege war, die nur auf der Protest­stimmung gegen die Hartz-Gesetze beruhte. In den letzten fünf Jahren hat sich die NPD in vielen Regionen des Freistaats verwurzelt und konnte bei den vergangenen Kommunal­wahlen knapp 110 Mandate in Kreistagen sowie Stadt- und Gemein­deräten gewinnen. Diese Verwur­zelung in der Mitte des Volkes ermöglichte auch den Wieder­einzug in den Sächsischen Landtag. Medien­berichte, nach denen wegen der Stimmen­verluste auf die NPD-Fraktion finanzielle und organisatorische Probleme zukommen würden, sind völlig aus der ...

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30.08.2009

Landtags­wahlen - „Wir sind nicht mehr totzuk­riegen!“

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD-Parteichef Udo Voigt zum heutigen Wahlausgang in Sachsen, Thüringen und im Saarland Als „Schritt in die richtige Richtung, dem jetzt weitere folgen müssen“, hat NPD-Parteichef Udo Voigt das Abschneiden der NPD bei den Wahlen am heutigen 30. August in einer ersten Stellung­nahme bezeichnet. Voigt, der heute in Dresden als Erster dem Spitzen­kandidaten Holger Apfel zum Wieder­einzug gratulieren konnte, teilt in einer ersten Stellung­nahme mit: Udo Voigt „Das Signal ist eindeutig: die NPD ist – insbe­sondere in Mittel­deutschland – endgültig eine feste Größe im politischen Geschehen, die auch durch massive Totschweige- und Diffamierungs­kampagnen unserer politischen Gegner nicht mehr totzuk­riegen ist. Das ist für uns die zentrale Botschaft des Wieder­einzugs der NPD in den Sächsischen Landtag und der mehr als achtbaren 4,3 Prozent die in Thüringen erreicht werden konnten. Auf diesem Fundament können wir National­demo­kraten jetzt mit Elan in die Endphase des Bundes­tags­wahl­kampfes und die Landtags­wahl­kämpfe in Brandenburg und Schleswig-Holstein durch­starten.“ Als „historisch“ ...

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29.08.2009

Während die etablierte Politik die Krise schönredet, geht den hessischen Kommunen das Geld aus!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Allerorten wird seit Tagen darüber berichtet, daß die Wirtschafts- und Finanzkrise bald schon wieder vorüber sei und man sich offenbar ohnehin in der Einschätzung über das wahre Ausmaß der Krise dahingehend „geirrt“ habe, daß man die Wucht der Krise überschätzt habe. Die etablierte Politik überschlägt sich förmlich vor Durch­halteparolen und die gleich­geschaltete Medien­land­schaft der BRD zieht weitgehend mit. Man fühlt sich unweige­rlich an die DDR der Jahre 1988/89 erinnert, als die pseudo-sozialis­tische Planwirt­schaft für jeden halbwegs objektiven Beobachter erkennbar in sich zusam­menbrach, die herrschende politische Klasse aber dennoch von der bevor­stehenden (Über-)Erfüllung des neuesten Plansolls schwad­ronierte. Honecker und Co. feierten damals „40 Jahre DDR“ und der SED-Chef verkündete süffisant „den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“. Das Volk hörte da in seiner Mehrheit schon lange nicht mehr hin und wie wir heute wissen, wurden die kommunis­tischen Volks­beglücker schon wenige Monate später auf den ...

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28.08.2009

RNF sieht sich in Sachen Elterngeld bestätigt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Laut aktuellen Berech­nungen des Statis­tischen Bundesamtes, erhielten mehr als die Hälfte (54%) der betref­fenden Mütter ein monatliches Elterngeld von unter 500 Euro. Ca. 30% von ihnen erhielten sogar nur 300 Euro. Die meisten dieser Frauen hätten unter der alten Erziehungs­geldregel vermutlich das Doppelte, nämlich 300 Euro für 24 Monate erhalten. Auch die Frauen, die unter 500 € landeten, haben weniger Geld als unter der alten Regelung. Denn bei Aufteilung auf 24 Monate blieben ihnen nur 250 Euro. Zudem erhöht das Elterngeld bei Ehepaaren den Steuersatz, was sich bei der darauf­folgenden Steuerer­klärung negativ bemerkbar macht. Das Erziehungsgeld wurde steuerlich nicht berück­sichtigt. Der RNF hatte bei Einführung des Elter­ngeldes genau diese negative Entwicklung erwartet und davor gewarnt! Er hatte ein Flugblatt zum Thema heraus­gegeben. Mit dem Elterngeld wurden ärmere Familien, Hausfrauen, Studen­tinnen und Hartz IV-Empfän­gerinnen erheblich schlechter gestellt. Nur 16% der Mütter erhielten mehr als 1.000 Euro Elterngeld, profitierten also von der neuen Regelung. „Das Elterngeld bevorzugt ...

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27.08.2009

Impres­sionen aus dem sächsischen NPD-Wahlkampf

Lesezeit: etwa 1 Minute

Vor einigen Tagen schlug der Dresdner CDU-Berater Werner Patzelt aufgeregt Alarm Der Professor des Instituts für Politik­wissenschaften an der TU Dresden warf den etablierten Parteien „sträfliche Nachläs­sigkeit“ bei der Plakatierung und mangelnde Präsenz im Straßen­wahl­kampf vor. Patzelt bemängelte, daß im Gegensatz zur NPD, deren Wahlplakate in manchen ländlichen Regionen ohne Konkurrenz seien, sich die anderen Parteien auf die Zentren konzent­rierten. Wer einige Impres­sionen aus dem konkur­renz­losen NPD-Straßen­wahl­kampf auf sich wirken lassen möchte, kann sich eine neu erstellte Foto-Präsen­tation auf der LV-Seite unter der Adresse www.npd-sachsen.de anschauen. Zu sehen sind dort unter anderem Fotos von der Kundgebung mit Udo Voigt und Holger Apfel in Pirna, vom Straßen­wahl­kampf in Sebnitz, von der NPD-Kundgebung auf dem Dresdner Postplatz mit Udo Pastörs, Frank Rennicke und Holger Apfel, von der Protes­taktion von Udo Pastörs gegen den Auftritt von Bundes­kanz­lerin Angela Merkel in Borna, vom NPD-Flieger über Bautzen und von Einsatz des „Flaggschiff D“ auf dem ...

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26.08.2009

Der Osten wählt deutsch - Gemeinsame Wahlkampf­sonderveran­staltung der NPD-Landes­verbände Sachsen und Thüringen

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Vor 20 Jahren ging das Volk auf die Straße, um grund­legende Verän­derungen zu erzwingen. Aber die friedliche Revolution blieb auf halbem Wege stecken. Die Mittel­deut­schen wollten einen neuen Staat, bekamen aber nur die alte Bundes­republik. Ihnen wurde ein System überge­stülpt, in dem die Politik nur noch nach der Pfeife des Großkapitals und der Europäischen Union tanzt. In den neuen Bundes­ländern schon eine feste Größe: Die volkstreue NPD Das Versagen vieler Bundes­regierungen ist offenkundig: Massenar­beits­losigkeit, weil nach der „Wende“ viele Betriebe platt gemacht und Vermöge­nswerte ins Ausland trans­feriert wurden. Auseinan­dergerissene Familien, weil es im Osten kaum Arbeit gibt und die Jugend deshalb abwandert. Leerstehende Häuser und verödende Landstriche, weil es immer weniger Familien und Kinder gibt. Armutslöhne, von denen man trotz Qualifikation und Fleiß nicht leben kann. Auch innerhalb der mittel­deut­schen Länder geht die Schere immer weiter auseinander: Jahrhun­dertealte Kultur­land­schaften in Thüringen und Sachsen und die alten Indust­riet­raditionen Thüringens ...

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25.08.2009

Saarland: „Sonstige“ werden immer stärker - NPD soll nicht genannt werden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Eine Woche vor der Landtagswahl haben die „Sonstigen“ stark zugelegt. Lagen sie vor wenigen Wochen noch bei 3 Prozent, konnten die dort gezählten Parteien bei den Umfragen vergangene Woche offizielle 7 Prozent für sich verbuchen. In Sachsen, an der Saar und in Thüringen: Am 30. August NPD wählen! Wie uns nun mitgeteilt wurde, soll das Ergebnis der NPD nicht genannt werden, um nicht weitere Bürger zu animieren, die National­demo­kraten zu wählen. Ein deutlicher Hinweis darauf, daß die NPD in der Wählergunst innerhalb der Sonstigen einen entscheidenden Platz einnimmt. Bedenkt man nun, daß NPD-Wähler ihre Entscheidung nicht jedem auf die Nase binden, ist der Einzug in den Landtag möglich. Vor allem junge Wähler melden sich täglich bei der NPD. Denken Sie daran: Nichtwählen stärkt die Altparteien. Gehen Sie deshalb zur Wahl und machen Sie den Stimmzettel zum Denkzettel für die Versage­rpar­teien. Wählen Sie die einzige echte und soziale Heimat­partei. Wählen Sie NPD! www.npd-saar.de ...

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25.08.2009

Erster Schultag in Dietzenbach: 95 Prozent der ABC-Schützen haben keine deutschen Wurzeln!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Da wird sich die hessische Multikulti-Ministerin Dorothea Henzler (FDP) aber ganz besonders gefreut haben: Bei ihrem heutigen Besuch der „Sterntaler­schule“ in Dietzenbach (Kreis Offenbach) konnte sie mit sichtlicher Genugtuung feststellen, daß 95 (!) Prozent der neuein­geschulten Kinder aus auslän­dischen Familien stammen. Plansoll erfüllt, bzw. Auftrag erledigt? Das deutsche Volk endlich abgewickelt, wie es weiland die alliierten „Befreier“ Deutsch­lands bereits geplant hatten? Es scheint so, wenn auch in diesem Falle (noch) örtlich begrenzt. Wobei festzuhalten ist, daß diese örtliche Begrenzung an immer mehr Orten, bzw. Schulen und Kinder­gärten in der Bundes­republik anzutreffen ist. Die Sterntaler­schule in Dietzenbach ist längst kein Einzelfall mehr auch und gerade in Hessen nicht. In den Städten Offenbach, Frankfurt, Hanau, Rüsselsheim, Kassel usw. gehören Auslän­deran­teile an Schulen und Kinder­gärten von 80 Prozent und mehr mittler­weile zum Alltag. Alles nur Zufall? Wohl kaum. Konsequent inlän­derfreundlich: NPD „Man“ hat sich ja auch schon fast daran ...

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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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