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Aktuelles

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29.09.2008

Kommunalwahl in Brandenburg: NPD klare Gewinnerin

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Das Debakel der CSU in Bayern ließ am gestrigen Abend die Ergebnisse der Kommunalwahl in Brandenburg in den Hintergrund rücken. Aber auch dort ist die dem Linksruck erlegene CDU klarer Verlierer der Kommunalwahl. Im Gegensatz hierzu setzte sich die NPD in allen ange­tretenen Landkreisen und der Kreisfreien Stadt Cottbus als klarer Gewinner durch. In Brandenburg fand die richtungs­weisende Verein­bahrung - der Deutsch­landpakt - zwischen NPD und DVU erneut Bestätigung. Die Ergebnisse sprechen für sich: Wo die NPD antritt, ist sie nun auch in Brandenburg in allen Kreistagen vertreten. So auch in Guben, die sich als Synonym der medialen System-Plattheit heraus­kris­tallisierte, ist die NPD genauso wie in der ehemaligen Bezirk­shaupt­stadt Cottbus nunmehr parlamen­tarisch vertreten. Größter Verlierer war - wie schon vorher­sehbar - die dem Linksruck unter­liegende CDU. Wie in Bayern die CSU und zuvor die sächsische CDU erhielten die Schwarzen die Quittung für den Kuschelkurs mit der SED-LINKEN. Allen verbalen Lippen­bekennt­nissen aus Sachsen um das selbst bei der CDU-Basis wegen ihrer Doppel­züngigkeit umstrittene "Thesen­papier" zum ...

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27.09.2008

Stadt­verord­neten­vorsteher muss NPD- Anfrage doch zulassen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht In den BRD-Parlamenten passieren schon oftmals merkwürdige Dinge. So wurden zwei Anfragen bei der Novem­bersitzung der Büdinger Stadt­verord­neten­versammlung auf Beantragung von Herrn Engler, der damals noch Mitglied der SPD-Fraktion war, einfach durch Abstimmung von der Tagesordnung genommen. Weiter führte dieser in einer verwirrten Argumen­tation aus, dass eine Anfrage davon „Volks­verhetzend“ sei. In dieser wurde vom NPD- Stadt­verord­neten Daniel Lachmann lediglich angefragt, wie viele auslän­dische und wie viele deutsche Gaststätten und Bars es in Büdingen gibt. Der Stadt­verord­neten­vorsteher, der Bürge­rmeister und der Büdinger Magistrat stellten sich hinter diesen undemo­kratischen Akt des Herrn Engler. Dieses undemo­kratische Treiben wollte der NPD-Stadt­verordnete nicht hinnehmen und schaltete einen Recht­sanwalt ein. Dieser prüfte die Anfrage und konnte nichts Verwer­fliches oder Volks­verhetzendes finden. Im Vorfeld lehnte das Gericht dem NPD- Abgeord­neten einen Antrag auf Prozess­kostenbeihilfe ab. Um den Stadt­verord­neten­vorsteher Luft doch noch dazu zu bewegen, die Anfrage an den Bürge­rmeister im Parlament ...

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25.09.2008

Die Wahrheit wird in Frankfurt gerügt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Während seiner Rede zum "kommunal­politischen Situations­bericht" der Oberbür­germeis­terin Petra Roth (CDU), wurde der NPD-Stadt­verordnete Jörg Krebs heute von der stell­vertretenden Stadt­verord­neten­vorsteherin Dr. Wolter-Brandecker (SPD), auf massives Betreiben des Fraktions­vorsitzenden der Grünen, Olaf Cunitz hin, für die Verwendung der Begriffe "islamische Landnahme" und "vom Deutschtum befreite Zonen" gerügt. Krebs sprach im Zusam­menhang mit der Bauge­nehmigung für die Großmoschee in Frankfurt-Hausen davon, daß die Moschee ein weiteres Symbol der islamischen Landnahme in Deutschland darstelle. Zudem kritisierte Jörg Krebs die Tatsache, daß die Kerschen­steiner­schule, die sich ebenfalls im Stadtteil Hausen befindet, als erste Schule in Deutschland die deutsche Sprache als Unter­richtsfach abgeschafft hat und nannte die Schule ein "Pilotp­rojekt für vom Deutschtum befreite Zonen". Jörg Krebs erklärt zu der Rüge: "Der heutige Abend hat einmal mehr gezeigt, daß die Vertreterinnen und Vertreter der etablierten Block­parteien immer dann ihre wahre antidemo­kratische Gesinnung offenbaren, wenn ein ...

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15.09.2008

12 Prozent Muslime in Frankfurt - Das Christentum zieht sich zurück

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Laut Frankfurter Bürgeramt Statistik und Wahlen (Frankfurter Statis­tische Berichte 4’2007) lebten in der Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2006 insgesamt 74.833 Muslime, was einem Bevöl­kerungs­anteil von 11,8 Prozent entspricht. Damit hat sich Zahl der Muslime in Frankfurt zwischen 1987 und 2006 von rund 37.000 auf rund 75.000 mehr als verdoppelt. Da davon ausgegangen werden kann, daß es in den letzten zwei Jahren keinen Rückgang gegeben hat, dürfte der muslimische Bevöl­kerungs­anteil zum gege­nwär­tigen Zeitpunkt noch weitaus höher liegen. Mehr als die Hälfte der Frankfurter Muslime des Jahres 2006 stammten aus der Türkei (54 Prozent bzw. 40.382 Personen), weitere 13.625 Muslime (18,2 Prozent) kamen aus Marokko, danach folgten Iran (5.047 Personen), Afghanistan (4.925 Personen), Pakistan (2.620 Personen) und Tunesien mit 1.266 Personen. Noch gravierender ist das Ausmaß der Islamisierung in den einzelnen Stadtteilen der Mainmet­ropole, Bevöl­kerungs­anteile von einem Fünftel und mehr sind keine Seltenheit mehr. Dabei überrascht es wenig, daß die Stadtteile, die einen besonders hohen ...

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12.09.2008

Antifa-Vorsit­zender rückt NPD- Domain freiwillig heraus

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nachdem die NPD- Recht­sabteilung eine Anwältin damit beauftragte, die auf den AntifaBi Vorsit­zenden Andreas Balser laufende Weltnetz- Domain „npdwetterau“ an den NPD- Kreis­verband Wetterau zu übergeben, musste dieser nach Rechtslage handeln und die Domain freiwillig an den NPD- Kreis­verband übergeben. Vor der erfolgten freiwil­ligen Aushän­digung reagierte der wackere Antifaschist weder auf die Schreiben der Anwältin, noch auf die zugestellte Klage­schrift der Staat­sanwalt­schaft. Auf der AntifaBi- Weltnetz­seite verkünden die Rotfrontler die freudige Botschaft natürlich völlig anders. Laut AntifaBi gab es nie eine Klage gegen die AntifaBi, sondern ja nur gegen ihren Vorsit­zenden. Außerdem wird dort verlautet, dass die NPD- Wetterau ja nicht den Unterschied zwischen einer juris­tischen und natürlichen Person kennen würde. Ob nun der AntifaBi Vorsitzende Balser die Domain­rechte als natürliche oder juristische Person besaß, entscheidend ist die Rechnung. Diese sieht wie folgt aus: Die AntifaBi und ihr Vorsit­zender Balser besitzen keine Rechte mehr an der Domain und die Anwalts- und Gerichts­kosten (laut ...

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11.09.2008

Unfaßbar, aber wahr: Illegale bekommen Schulunter­richt!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Mit den Worten "Wir begrüßen, daß die Mehrheit des Kultur­politischen Ausschusses unsere Auffassung teilt, wonach alle Kinder ein Recht auf Schul­bildung haben, ungeachtet ihres Aufent­halts­status in Hessen", bejubelte die schul­politische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dorothea Henzler, den Beschluß des Kultur­politischen Ausschusses des Landtags, einen entsprec­henden FDP-Antrag anzunehmen der vorsieht, Kindern von illegal in die Bundes­republik einge­reisten Ausländern auf Kosten des deutschen Steuer­zahlers Schulunter­richt zu erteilen. Damit wird das geltende Recht praktisch ad absurdum geführt. "Ganz besonders wichtig sei es, daß die Schulleiter von ihrer Pflicht entbunden würden, Kinder, die ohne gültigen Aufent­halts­status ihre Schule besuchten, zu melden. Wir wollen nicht, daß Schulleiter zum verlän­gerten Arm der Polizei gemacht werden. Alle Kinder sollen unabhängig von ihrem Aufent­halts­status angstfrei eine Schule in Hessen besuchen können, wie es auch in den meisten anderen Bundes­ländern der Fall ist", erklärte die FDP in einer heute veröf­fent­lichten Pressemit­teilung ...

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09.09.2008

NPD-Euphorie in Kassel

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bericht Kunst wirkt heute selten aus sich selber, sondern benötigt die Provokation, den "Kick" des Besonderen, denn geistige Erhebung und Schönheit sind nicht mehr ihre Maxime. Daß die NPD von der Konsumkunst unserer Tage einmal profitieren könnte, hätten Nationalisten selber kaum vermutet. Doch die Effek­thascherei treibt seltsame Blüten und läßt bisweilen Früchte wachsen, die sie selber nicht will. Der Schweizer Künstler Christoph Büchel inszenierte eine Ausstellung, welche die deutschen Realitäten wieder­spiegeln soll. Mancher Besucher wird den Unterschied zur realen Welt kaum wahrge­nommen haben. Nur, daß man bei Büchel Eintritt zahlen mußte, um zu Mäc Geiz und Spielhölle zu gelangen. Tatsächlich bemer­kenswert war allein die Parteien­messe "politica", die, Abbild der Wirklichkeit, doch etwas darstellte, was nicht wirklich ist: politische Meinungs­freiheit und Gleich­berech­tigung. Und vor allem: Eine politische Landschaft ohne CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE. Großen Andrang und gesteigertes Interesse konnte nach dem voraus­gegangenen Medien­rummel und dem Geschrei vom "Eklat" ...

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08.09.2008

Erfolg­reiche Flugb­latterverteilung beim Niddaer Markt

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Bericht Am 7. September verteilten NPD-Aktivisten auf dem Herbstmarkt in Nidda Flugblätter über die Ahmadiyya Gemeinde, welche in Nidda eine Moschee errichten möchte. Darin wurden Zitate von Vertretern dieser islamischen Gemeinde wieder­gegeben und ihre antidemo­kratische und menschen­verach­tende Haltung aufgezeigt. Die Ahmadiyya Gemeinde gibt sich gerade im Wetteraukreis, einer ihrer Hochburgen, als vermein­tlich bürgernah und fällt vor allem durch Müllsam­melak­tionen und ähnliche soziale Aktionen auf. In mehreren Gesprächen mit den Markt­besuchern wurde schnell klar, dass die Wetterauer Bevölkerung der Ahmadiyya Gemeinde und dem Islam ablehnend gege­nüber­stehen. Auch äußerte sich die Mehrheit positiv über die Arbeit und Ziele der NPD und bedenklich über die Islamisierung unseres Heimat­landes. Bei christ­lichen Menschen stößt das Gebaren der Islamischen Gottesk­rieger auf Widerstand und gerade diese wollen keine Moschee in Nidda sehen. Die Verteilung des islamk­ritischen Flugblattes an die Bürger wurde so positiv aufgenommen, dass die 700 Flugblätter schnell verteilt waren. Weitere Aktionen gegen ...

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08.09.2008

Einbür­gerungstest für Ausländer

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nun ist es amtlich: Ab dem 01.09.2008 müssen Ausländer, welche die bundes­deutsche Staat­sangehörigkeit erlangen wollen, einen Einbür­gerungstest machen. Während ein großer Teil der etablierten Politiker diesen Test begrüßt, sieht die NPD und die nationale Opposition in diesem Vorgehen nur einen weiteren Schritt zur Einbür­gerung tausender und zehntausender Ausländer. Wie bei einer Führer­schein­prüfung werden bereits Vorbe­reitungs­kurse angeboten, mit deren Hilfe es auch für den nicht integ­rierten Ausländer nicht all zu schwer sein dürfte, ein paar Ankreuzauf­gaben auswendig zu lernen. Der Staat suggeriert hier dem Volk eine Errung­enschaft in der Integ­ration­spolitik, öffnet aber nur zum wieder­holten Male eine Tür, um aus Ausländern "Deutsche" zu machen, welche dann nach bestandenem Einbür­gerungstest die gleichen Rechte haben, wie wir Deutsche, u. a. eben auch, sich in unserem Land auf ewig nieder­zulassen. Ob sie die gleichen Interessen haben, ist dagegen fraglich. Ein Ausländer kann und wird jedoch niemals durch ein Stück Papier ein Deutscher werden, genau so wenig wie ...

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07.09.2008

„Hartz IV-Studie belegt die gesell­schaft­liche Dekadenz“

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Bericht Die Studie „Die Höhe der sozialen Mindest­sicherung“, wonach 132 Euro für Hilfebe­dürftige ausreichen, ist ein pseudo-wissen­schaft­liches Pamphlet, so Antje Hiekisch (NPD), sozial­politische Sprecherin. Die neuerliche Studie der Fakultät für Wirtschafts­wissenschaften an der TU Chemnitz zum Hart IV-Regelsatz offenbart den gesell­schaft­lichen Zustand, der, so die sozial­politische Sprecherin Antje Hiekisch (NPD), von Unter­wanderung und Aushöhlung des Sozial­staatsp­rinzips eines abgehobenen elitären politischen Kartells geprägt ist. Irrationale Annahmen und völlige Außer­acht­lassung der gesell­schaft­lichen sowie gesetz­lichen Anfor­derungen an hilfebe­dürftige Sozial­leis­tungs­empfänger prägen dabei die Heran­gehens­weise der Studie „Die Höhe der sozialen Mindest­sicherung“. Die Studie von Friedrich Thießen und Christian Fischer, Fakultät für Wirtschafts­wissenschaften an der TU Chemnitz, kommt zu dem Schluß, daß das Minimum der monatlichen sozialen Grund­leistung 132 Euro bzw. als Maximum 278 Euro für Hilfebe­dürftige beträgt, jeweils ohne Wohnkosten. ...

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07.09.2008

„Hartz IV-Studie belegt die gesell­schaft­liche Dekadenz“

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Bericht Die Studie „Die Höhe der sozialen Mindest­sicherung“, wonach 132 Euro für Hilfebe­dürftige ausreichen, ist ein pseudo-wissen­schaft­liches Pamphlet, so Antje Hiekisch (NPD), sozial­politische Sprecherin. Die neuerliche Studie der Fakultät für Wirtschafts­wissenschaften an der TU Chemnitz zum Hart IV-Regelsatz offenbart den gesell­schaft­lichen Zustand, der, so die sozial­politische Sprecherin Antje Hiekisch (NPD), von Unter­wanderung und Aushöhlung des Sozial­staatsp­rinzips eines abgehobenen elitären politischen Kartells geprägt ist. Irrationale Annahmen und völlige Außer­acht­lassung der gesell­schaft­lichen sowie gesetz­lichen Anfor­derungen an hilfebe­dürftige Sozial­leis­tungs­empfänger prägen dabei die Heran­gehens­weise der Studie „Die Höhe der sozialen Mindest­sicherung“. Die Studie von Friedrich Thießen und Christian Fischer, Fakultät für Wirtschafts­wissenschaften an der TU Chemnitz, kommt zu dem Schluß, daß das Minimum der monatlichen sozialen Grund­leistung 132 Euro bzw. als Maximum 278 Euro für Hilfebe­dürftige beträgt, jeweils ohne Wohnkosten. ...

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    Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt:
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    Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD!
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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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