04.08.2008

Verhältnisse nach der Landtagswahl: Wiederholt sich die Geschichte?

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Bericht
Heute vor genau 25 Jahren, am 04. August 1983, stimmte der hessische Landtag mehrheitlich für seine Selbstauflösung, um damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen zu ebnen. Noch nicht einmal ein Jahr hatte Holger Börner (SPD) als geschäftsführender Ministerpräsident amtiert. Hintergrund war das Ergebnis der vorangegangenen Wahl, als die FDP die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte und somit nur drei Parteien im hessischen Landtag vertreten waren: SPD, CDU und Grüne. Eine große Koalition war ebenso undenkbar, wie schwarz-grün und Börner hatte noch in der Wahlnacht süffisant erklärt, daß es Bilder von Verhandlungen zwischen ihm und den Grünen noch nicht einmal als Photomontage geben werde.

Ein knappes Jahr später, die Neuwahlen hatten die Liberalen wieder ins Parlament gebracht, die CDU war abgeschmiert und konnte somit ihren Traum von schwarz-gelb erneut beerdigen, ließ sich derselbe Holger Börner von seiner SPD und den Grünen zum Ministerpräsidenten des Landes Hessen wählen. Der Selbstauflösung des Parlaments vorausgegangen war die Tatsache, daß der geschäftsführende Ministerpräsident keine Mehrheit für die Verabschiedung eines Landes-Haushalts zusammenbekam. Weder CDU noch Grüne wollten diesem ihre Stimmen geben. Die gleichen Verhältnisse könnten noch im Herbst dieses Jahres auf Hessen zukommen, wenn ein neuer Haushalt vom Landtag verabschiedet werden muß, aber keine entsprechende Mehrheit finden sollte. Schon machen Gerüchte die Runde, daß sich die Spitzen der Großen Koalition in Berlin längst hinter verschlossenen Türen auf Neuwahlen zeitgleich mit der Europawahl 2009 geeinigt hätten. So zollen die etablierten Blockparteien dem Willen der hessischen Wählerinnen und Wähler auf ihre eigene Art also ihren Respekt.

Jörg Krebs
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