25.09.2008

Die Wahrheit wird in Frankfurt gerügt

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Bericht
Während seiner Rede zum "kommunalpolitischen Situationsbericht" der Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), wurde der NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs heute von der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Wolter-Brandecker (SPD), auf massives Betreiben des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Olaf Cunitz hin, für die Verwendung der Begriffe "islamische Landnahme" und "vom Deutschtum befreite Zonen" gerügt. Krebs sprach im Zusammenhang mit der Baugenehmigung für die Großmoschee in Frankfurt-Hausen davon, daß die Moschee ein weiteres Symbol der islamischen Landnahme in Deutschland darstelle. Zudem kritisierte Jörg Krebs die Tatsache, daß die Kerschensteinerschule, die sich ebenfalls im Stadtteil Hausen befindet, als erste Schule in Deutschland die deutsche Sprache als Unterrichtsfach abgeschafft hat und nannte die Schule ein "Pilotprojekt für vom Deutschtum befreite Zonen".

Jörg Krebs erklärt zu der Rüge: "Der heutige Abend hat einmal mehr gezeigt, daß die Vertreterinnen und Vertreter der etablierten Blockparteien immer dann ihre wahre antidemokratische Gesinnung offenbaren, wenn ein Nationaldemokrat es wagt, die offiziell tabuisierten Themen schonungslos anzusprechen. In Wahrheit geht es diesen Herrschaften nicht um ein ’anständiges’ Debattenvokabular, sondern darum, einen mißliebigen Oppositionspolitiker mundtot zu machen. Dies zeigte sich auch daran, daß Frau Dr. Wolter-Brandecker versuchte, mir nach exakt zehn Minuten das Wort abzuschneiden, obwohl sie mich zuvor im Rahmen der mir erteilten ’Rüge’ wenigstens eine halbe Minute lang unterbrach. Es bleibt also festzustellen, daß die Wahrheit auch im Frankfurter Stadtparlament gerügt wird, eine Tatsache, die mich sehr bedenklich stimmt", so Krebs abschließend.
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