NPD-Landesverband Hessen

21.01.2008

Lesezeit: etwa 1 Minute

Frankfurt - Antrag bezüglich Schulden abbauen 2

Städtische Zuschüsse auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen – Haushalt konsolidieren – Schulden abbauen!

Hier: Städtischer Zuschuß an das „Türkische Volkshaus e. V.“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Haushaltsplanentwurf 2008 vorgesehenen Mittel zur Bezuschussung des „Türkischen Volkshaus e. V.“ in Höhe von derzeit rund 94.000 Euro (2007) werden ersatzlos gestrichen.

Begründung:

Um den Haushalt der Stadt Frankfurt am Main weiter konsolidieren und mittel- bis langfristig den Schuldenstand tatsächlich senken zu können, müssen sämtliche, nicht überlebensnotwendigen Zuschüsse der Stadt überprüft und ggf. im Sinne der Übernahme von Verantwortung für künftige Generationen ersatzlos gestrichen werden. Hinzu kommt im vorliegenden Fall, daß die genannte Einrichtung einschlägig bekannten linksextremistischen Gruppierungen offenbar regelmäßig ihre Räume zur Verfügung stellt und darüber hinaus nicht ausgeschlossen werden kann, daß im Zuge dieser Nutzungen Straftaten geplant, bzw. vorbereitet werden. Dies kann wiederum nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt am Main sein.

NPD im Frankfurter Römer

Jörg Krebs
Stadtverordneter

www.npdimroemer.de

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