NPD-Landesverband Hessen

15.04.2009

Lesezeit: etwa 1 Minute

Frankfurt - Anfrage „’Spießrutenlauf’ in Alt-Nieder-Eschbach?“

Seit Jahren schon bedeutet ein kleiner Verbindungsweg zwischen der Straße „Alte Hofgasse“ und der Straße „Alt-Niedereschbach“ im Stadtteil Nieder-Eschbach ein Dauerärgernis für die Anwohner. Theoretisch durch insgesamt vier bereits installierte Lampen beleuchtbar, ist der Weg praktisch im Dunkeln durch Ortsunkundige nicht begehbar, da die angebrachten Lampen nicht permanent eingeschaltet sind und auch nicht durch „Bewegungsmelder“ entsprechend temporär eingeschaltet werden können. Der durch einen im Dunkeln liegenden Treppenaufgang, eine Müllcontaineranlage, sowie einen im Dunkeln nicht erkennbaren Verkehrspoller zu einem „Spießrutenlauf“ werdende Weg hat in der Vergangenheit zu manchem körperlichen Ungemach insbesondere bei ortsunkundigen Benutzern geführt.

Daher frage ich den Magistrat:

1. Befindet sich der genannte Weg, zwischen der Straße „Alte Hofgasse“ und der Straße „Alt-Niedereschbach“, der einen Parkplatz an der Straße „Alte Hofgasse“ mit der Straße „Alt-Niedereschbach“ verbindet, in städtischem, oder in privatem Eigentum?

2. Falls sich dieser Weg in städtischem Eigentum befindet: Wieso ist die Stadt ihrer Verkehrsicherungspflicht (Hinweis auf mögliche Schadensersatzansprüche Dritter gemäß den §§ 823 ff. BGB) bis dato hinsichtlich einer ausreichenden Beleuchtung des genannten Weges nicht nachgekommen?

3. Falls sich dieser Weg in privatem Eigentum befindet: Wieso hat die Stadt den privaten Eigentümer bis dato nicht auf dessen sicher gleichsam gegebene Verkehrsicherungspflicht (Hinweis auf mögliche Schadensersatzansprüche Dritter gemäß den §§ 823 ff. BGB) hingewiesen und diesen im Zuge dessen aufgefordert, den Weg ab einer bestimmten Uhrzeit ausreichend zu beleuchten?

4. Unabhängig von der Eigentumsfrage: Wer trägt die Verantwortung, falls ein Benutzer des Weges durch die genannten Unzulänglichkeiten zu Schaden kommt?

5. Ist der Magistrat bereit, sich für die Beseitigung des genannten Mangels (nicht vorhandene bzw. funktionstüchtige Beleuchtung) einzusetzen?

NPD im Frankfurter Römer

Jörg Krebs
Stadtverordneter

www.npdimroemer.de

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