10.08.2009
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Geplatzte Ypsilanti-Wahl: Nahm die CDU Einfluß auf SPD-Abweichler?
» Zur Hauptseite wechselnGut neun Monate nach dem gescheiterten Versuch der ehemaligen hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, sind jetzt einige pikante Details ans Tageslicht gekommen, welche die Beweggründe der vier ehemaligen Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Carmen Everts, Silke Tesch und Dagmar Metzger möglicherweise in einem anderen Licht erscheinen lassen. Seit Tagen schon sind die vier wieder Thema in sämtlichen Medien, ging doch jüngst das Gerücht um, sie erwögen die Gründung einer neuen Partei „rechts von der SPD“ nach der Bundestagswahl. Der ehemalige hessische SPD-Vize Jürgen Walter und seine „Mitverschwörerin“ Carmen Everts wiesen diese Gerüchte inzwischen zurück.
Scheitern der Ypsilanti-Wahl
durch CDU-Einflußnahme?
Scheitern der Ypsilanti-Wahl
durch CDU-Einflußnahme?
Nun wurde bekannt, daß zumindest die Ypsilanti-Gegnerin Silke Tesch kurz vor der geplanten Wahl Kontakt zur CDU hatte. Tesch bestätigte entsprechende Gerüchte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Konkret hätte es ein Geheimtreffen zwischen ihr und Regierungssprecher Dirk Metz, einem der engsten Vertrauten des damals nur geschäftsführend amtierenden Ministerpräsidenten Koch (CDU), Ende Oktober 2008, wenige Tage vor der letztlich geplatzten Wahl von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin, im Haus der Mutter des CDU-Mannes in Siegen gegeben. Dabei soll ihr Metz wohl geraten haben, die SPD-Fraktion zu verlassen und zusammen mit den anderen Abweichlern eine neue Fraktion zu gründen.
Die ganze Angelegenheit besitzt in der Tat ein gewisses Geschmäckle, scheint sie doch von Anfang an gehegte Vermutungen der SPD-Mehrheitler zu bestätigen, wonach die CDU deutlichen Einfluß auf die „SPD-Rebellen“ bzw. deren Entscheidung Ypsilanti nicht zu wählen, genommen habe. Letzten Endes zeigt sie aber auch sehr deutlich, daß die Vertreter der etablierten Altparteien zu jeder Schandtat bereit sind, wenn es um Posten und Machterhalt geht. Leidtragende sind in erster Linie wieder einmal die Bürgerinnen und Bürger, die ein monatewährendes Machtvakuum erdulden mußten, um dann im Januar dieses Jahres erneut zu den Wahlurnen zu schreiten und zum zweiten Mal binnen Jahresfrist über die Zusammensetzung des hessischen Landtages zu entscheiden. Von den horrenden Kosten für den neuerlichen Wahlgang ganz zu schweigen, die selbstverständlich aus Steuermitteln beglichen werden.
Jörg Krebs,
NPD-Landesvorsitzender Hessen
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