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31.08.2009
Lesezeit: etwa 2 Minuten
NPD als einzige Opposition im Sächsischen Landtag
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Die Landtagswahlen am gestrigen Tag offenbarten: Die NPD ist die einzige Opposition im Landtag.
Ob CDU, FDP, SPD, Grüne oder SED-Nachfolger: Um Machterhalt zu demonstrieren sind die Altparteien immer bereit, mit (fast) jeden in eine Koalition zu treten. Die CDU ist bereit, mit der SPD ins Bett zu gehen, auf deren anderen Seite die SED-Nachfolger der Linkspartei sich an deren Rücken kuscheln. Diesen „Kuscheldemokraten” steht einzig die NPD entgegen, wie auch die rund 50 Prozent der Nichtwähler.
Gegen den Widerstand der im gesellschaftlichen Linksdrall stehenden Altparteien, Gewerkschaften und Teilen der Kirche, behauptet sich die NPD in Sachsen als parlamentarische Vertretung. Mit acht Abgeordneten hält die NPD damit nach dem in der letzten Legislaturperiode vom sächsischen Verfassungsschutz „begleiteten Ausstieg”, und damit geheimdienstlicher Einflußnahme, ihre Mandatszahl. Das Ziel der linksradikalen „Demokraten”, die NPD aus dem sächsischen Landtag zu vertreiben, ist damit vollends gescheitert. Daneben offenbart aber auch die Wahlbeteiligung von lediglich ca. 50 Prozent, daß die vorgeblichen „Volksparteien” das Volk wie einst in der DDR schon längst nicht mehr hinter sich hat.
Wie im Vorfeld bereits mehrfach prognostiziert, sehen die Grenzöffnerparteien von CDU bis Stalinisten und damit Verantwortlichen der ausufernden Kriminalität dennoch keinen Grund, ihren Linksruck zu beenden. Ganz im Gegenteil: Trotz herben Verlusten unter der Bevölkerung wollen und werden sie nunmehr ihren eingeschlagenen Kurs beibehalten, dem lediglich die NPD im Sächsischen Landtag weiterhin entgegentritt. Die Wahlverweigerung hat damit einmal mehr - anders als von den Globalisierungsfanatikern vertreten - einzig den Chaoten der Finanz- und Wirtschaftskrise in die politische Tasche gespielt.
Die Landtagswahl in Sachsen offenbarte zugleich aber auch, daß die NPD ein Stammwählerpotential zwischen fünf und sechs Prozent aufweist; eine Ohrfeige für die im Block stehenden Altparteien. Die kommunale Verankerung - gepaart mit dem „Drei-Säulen-Prinzip”: Kampf um die Straße, Kampf um die Köpfe, Kampf um die Parlamente - trägt damit ihre Früchte. Daß dies die parteiunterwanderte Journaille nicht wahr haben will und wie zu DDR-Zeiten ihren Anti-NPD-Kampf selbst beweihräuchert, drückt einmal mehr deren Versagen aus. Die einseitige Desinformation über die NPD einerseits und andererseits die völlige Ausblendung politischer Aktivitäten im Sächsischen Landtag haben zwar zu prozentualen Verlusten geführt, ihr Ziel aber, die NPD aus dem Parlament herauszuhalten, völlig verfehlt.
Nun ist die NPD auch die nächsten fünf Jahre im Sächsischen Landtag vertreten. Hinzu kommt, anders als in der vergangenen Legislaturperiode, jedoch die flächendeckende kommunale Verankerung in den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten in Sachsen. Während die Vertreter der Altparteien sich ihre “Diäten” und „Aufwandsentschädigungen” zuhauf in die eigene private Tasche stecken, führen die NPD-Mandatsträger die Gelder ab, um dem Bürgerauftrag gerecht werdend, mittels Publikationen Rechenschaft den Menschen abzulegen. Dies ist einzigartig in der Parteienlandschaft dieser BRD.
Abschließend bleibt: Die NPD hat es in Sachsen erneut geschafft, die Heimatinteressen im Landtag zu vertreten und die Blockparteien vor sich herzutreiben. Die NPD wird weiter die ungeschminkte Wahrheit aussprechen und ihre Öffentlichkeitsarbeit noch weiter intensivieren und professionalisieren, also genau das tun, was CDU, LINKE, FDP, SPD und Grüne gemeinsam verhindern wollten und mit allen Mitteln bekämpft.
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