11.01.2010

Antje Hiekisch (NPD): „Das Vorgehen der Stadt Zittau gegen den NJB werde ich hinterfragen”

„Der Polizeieinsatz gegen den unabhängigen oppositionellen Verein NJB Zittau e.V. vom vergangenen Wochenende wirft ein bezeichnendes Licht auf die gesellschaftlichen Verhältnisse”, so Stadträtin Antje Hiekisch (NPD), die sich noch heute mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Andreas Storr treffen wird.



Unter der fadenscheinigen Begründung, ein privat genutztes Haus sei nicht für Veranstaltungen geeignet, soll auf Betreiben der Stadt Zittau - unter reger Aufmerksamkeit der ewiggestrigen Partei „DIE LINKE.” - die Jugendveranstaltung „Make some noise” beim Nationalen Jugendblock (NJB) verhindert worden sein. „Während in der Hillerschen Villa in den vergangenen Jahren - im als ‚Privathaus’ errichteten Gebäude - Veranstaltungen jeglicher Art durchführt werden, war der Polizeieinsatz vom vergangenen Wochenende zur Verhinderung einer Musikveranstaltung beim NJB meiner Meinung nach nur ein Vorwand. Nur zum Vergleich: Der NJB erhält vom Freistaat Sachsen keinen Cent, unterdessen das Multikulturelle Zentrum (MUK) mit 779.629,61 Euro ausgestattet wurde”, so Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau.

Am vergangenen Wochenende wurde auf Betreiben der Stadt, wie die Sächsische Zeitung berichtet, eine Musikveranstaltung im Haus des Nationalen Jugendblocks Zittau (NJB) verhindert. Um ein entsprechendes Bedrohungsszenario herzustellen, kam es zu einem massiven Polizeiaufgebot. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Während die SED-Nachfolgepartei „DIE LINKE.” auch in Zittau die „Kommunistische Plattform (KPF)” zu installieren versucht, ist es ausgerechnet mit Heiderose Gläß eine Vertreterin dieser Partei, die mittels Pressemitteilung sich über die Veranstaltung des NJB zuvor empört zeigte. Auf das althergebrachtes Ritual setzend und den „Nationalsozialismus” beschwörend, meinte Gläß mitzuteilen: „Hier sind vielfältige Ideen und Initiativen aller demokratischen Kräfte der Region gefragt, dem neonazistischen Gedankengut zu begegnen.”

Doch „vielfältige Ideen und Initiativen” gibt es offensichtlich nicht. Es ist eher höchst einfältig zu glauben, mit Repressionen gegen Jugendliche zu versuchen, diese einzuschüchtern. Dies erst recht vor dem Hintergrund, daß die Jugendlichen des NJB und dessen Veranstaltungsbesucher nicht am Steuertropf des Staates hängen. Mit vielfältigen Ideen und Kreativität ist es dem NJB vielmehr gelungen, seit nunmehr fast 20 Jahren seine Unabhängigkeit zu wahren. Eine Unabhängigkeit, für die die Menschen 1989 auf die Straße gingen.


Antje Hiekisch

Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau: „Ist es - wie einst unter kommunistischen Vorzeichen - unerwünscht, wenn sich Jugendliche nicht in staatliche ‚Betreuungsprogramme’ begeben und damit ihre Unabhängigkeit wahren? Ein Vergleich lohnt sich: Während der Nationale Jugendclub e.V. (NJB) ohne jegliche Steueralimentierung auskommt, bekam das Multikulturelle Zentrum (MUK) in den letzten Jahren 779.629,61 Euro, also über eine Dreiviertel Million, so die Antwort in Drucksache 5/203 des Sächsischen Landtags. Während der NJB ohne diese Steuergelder Ideen der Jugendkultur umsetzt stellt sich die Frage, zu was wäre wohl das MUK in der Lage?

Doch das ist nur die eine Seite. Wenn es stimmt, daß die ‚Stadt Zittau’ (mit-)verantwortlich für den massiven Polizeieinsatz ist, um eine Musikveranstaltung eines unabhängigen oppositionellen Jugendvereins zu verhindern, so wirft dies ein bezeichnendes Licht auf die gesellschaftlichen Verhältnisse. Dies erst recht vor dem Hintergrund, daß ausgerechnet mit Heiderose Gläß vor der Veranstaltung, nämlich am 8. Januar, jene Partei Lärm schlug, aus deren Reihen der totalitäre Kommunismus gepredigt wird.

Neben Anfragen im Stadtrat, wer sich von der Stadt Zittau für den Polizeieinsatz verantwortlich zeigt, werde ich mich noch heute mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Andreas Storr in Zittau treffen, um die Sachlage zu besprechen. Es ist für mich völlig inakzeptabel, daß - sollte es zutreffen - die Stadt Zittau nicht das kooperative Gespräche mit dem NJB e.V. suchte, sondern mitverantwortlich für den massiven Polizeieinsatz sein soll.”

Quelle: www.npd-nol.de