15.01.2010
Lesezeit: etwa 1 Minute
Das fehlte gerade noch: Landtags-SPD fordert 50 Euro „Handgeld“ für abzuschiebende Ausländer!
» Zur Hauptseite wechseln
Kurioses gibt es wieder einmal von der hessischen SPD-Landtagsfraktion zu berichten. Diese hatte in einem Antrag ein „Handgeld“ in Höhe von 50 Euro für jeden Ausländer gefordert, der aus Hessen in die Heimat abgeschoben wird. Der Innenausschuß des Landtages in Wiesbaden lehnte dies in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich ab. Der „integrationspolitische“ Sprecher der SPD-Fraktion, Gerhard Merz, bezeichnete die Entscheidung des Gremiums wenig überraschend als „ebenso bedauerlich wie unverständlich“.
Wir meinen, daß dies sehr wohl verständlich ist, denn die Kosten, die durch die Abschiebung von Ausländern auch ohne ein solches „Handgeld“ alljährlich allein im Lande Hessen entstehen, sind auch so schon hoch genug und eine Zumutung für alle steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger. Unverständlich ist allein die Forderung des Herrn Merz und Fraktion. Anstatt sich über mittellose abgeschobene Ausländer Gedanken zu machen, sollten sich die Sozialdemokraten lieber fragen, wie sie dazu beitragen können, das von ihnen mitverschuldete soziale Elend der Hartz IV-Empfänger effektiv zu mildern.
Jörg Krebs,
Kurznachrichten
- Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis
- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
