NPD-Landesverband Hessen

30.01.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wieder einmal zeigte die Demokratie ihr wahres Gesicht

Nachdem bei der 4. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg, der Antrag vom NPD Stadtvertreter „Kein Atomkraftwerk in Hinterpommern“ einfach von der Tagesordnung genommen wurde, weil er nicht in die Befugnisse der Stadt fällt, sollte dieses Mal der Antrag auf Beratungsräume in der Stadtvertretung besprochen werden. Doch auch dieses Mal zeigte die Demokratie ihr wahres Gesicht und sie nahmen auch diesen Antrag des NPD-Abgeordneten von der Tagesordnung. Gründe wurden nicht genannt, aber Einigkeit herrschte bei allen Systemparteien – runter damit.



Da muß man sich als gewähltes Mitglied doch die Frage stellen: Interessiert es die restlichen Mitglieder der Stadtvertretung nicht oder gibt es eventuell Absprachen, um einstimmig die Anträge des NPD Stadtvertreters abzulehnen. Eins ist klar - politische wie nationale Interessen werden ignoriert und abgelehnt.

Das ist wahre Demokratie!

Ausgrenzen und Ignorieren sind ihre Waffen, um „ihre Demokratie“ durchzusetzen. Dass selbst fraktionslose Mitglieder der Stadtvertretung diesen Antrag auf Schaffung eines Beratungsraumes ablehnten, zeigt ihr Interesse an den Problemen der Bürger der Stadt Neubrandenburg. Wir als fraktionslose und ehrenamtliche Vertreter der Einwohner von Neubrandenburg haben nicht die finanziellen Mittel, um uns geeignete Räume anzumieten. Das weiß die Stadt und sie wird den Teufel tun, uns die Möglichkeit zu geben, in persönlichen Gesprächen die Probleme der Bürger zu erfahren. Die Stadt Neubrandenburg zeigte mal wieder mit diesem Trauerspiel, was sie von ihren Bürger hält und welche Interessen sie vertritt. Die Belange und Wünsche der Bürger können so nur schwer ermittelt werden und die Probleme, die es gibt, können nicht geklärt werden.

Die Praxis, Anträge einfach von der Tagesordnung zu nehmen, beweist auch, daß der Wählerwille nach der Wahl nicht mehr zählt. Immerhin hatten viele Neubrandenburger den Vertreter der NPD in die Stadtvertretung gewählt, damit dort die drängendsten Probleme auf der Tagesordnung landen. Wenn das die Vorstellung von Demokratie ist, sollten die „demokratischen Stadtvertreter“ das den Bürgern auch offen und ehrlich sagen.

Quelle: www.npd-mv.de
 

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