NPD-Landesverband Hessen

22.06.2010

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Elterngeldstreichung: Familienarmut ist Babyarmut



NPD: Sozialräuber abstrafen!


Die Katze ist aus dem Sack! Die Familienfeindlichkeit wird nicht mehr kaschiert, sie wird nun offen von der Bundesregierung zur Schau gestellt.

Kein Elterngeld mehr für junge Mütter, die nach der Geburt Harz IV beziehen. Dieses soll nach dem Willen der Bundesfamilienministerin Köhler von nun an als Einkommen angerechnet werden, wie es bereits beim Kindergeld Praxis ist. Damit spart die Regierung einen großen Anteil Elterngelder ein!

Mütter, die vor und nach der Entbindung auf Harz IV angewiesen sind, erhielten bislang im Babyjahr den zusätzlichen Elterngeld-Sockelbetrag von 300 Euro im Monat. Diese Finanzspritze ermöglichte jungen Müttern ein Leben ohne akute Armut. Dieselben Mütter hätten noch im Jahr 2006 doppelt so viel, nämlich 24 Monate lang 300 Euro Erziehungsgeld erhalten. Nachdem die Leistung an sie durch Einführung des Elterngeldes um einen Betrag von 3.600 Euro gekürzt wurde, folgt nun die komplette Streichung. Salami-Taktik, nennt man das.

Auch Studentinnen, Akademikerinnen im Praktikum und alleinstehende berufstätige Frauen, die im Babyjahr vom Elterngeld allein nicht leben können, sind häufig auf Harz IV angewiesen. Auch ihnen soll der Elterngeldbetrag komplett vom Harz IV abgezogen werden. Sie müssen nun entscheiden, ob sie wie die Ärmsten der Armen leben wollen oder Ihr 8 Wochen altes Baby in die Krippe stecken, um sich um ihren Lebensunterhalt zu kümmern. Die Vermutung liegt nahe, daß die Bundesfamilienministerin Köhler - als Handlangerin der Wirtschaft - genau das möchte.

Daß langzeitarbeitslose Frauen, die sich bereits länger erfolglos um einen Arbeitsplatz bemühen (trotz Bewerbungstrainings und 1-Euro-Jobs), nun durch die Elterngeldstreichung im Babyjahr mehr Druck bekommen sollen, wieder arbeiten zu gehen, ist ja an Perversität nicht zu überbieten! Gerade Mütter, die erst vor kurzem einen Säugling entbunden haben, sollen mit der Elterngeldstreichung „motiviert“ werden, sich einen Arbeitsplatz zu suchen? Und dann? Sollen sie ein 3-4 Monate altes Baby in der Krippe abgeben, nachdem sie sich zwischen Stillen, Wickeln, Kinderarztterminen und schlaflosen Nächten die Stellenangebote angesehen und am PC Bewerbungen geschrieben haben? Wie lebensfremd muß die kinderlose Kristina Köhler sein, um solch einen Unsinn von sich zu geben?

Die allseits bejammerte „Kinderarmut“ wird sich nun eines enormen Zuwachses erfreuen! Denn Kinder sind arm, weil ihre Eltern arm sind! Der RNF spricht darum von Familienarmut. Jedes 7. Kind ist davon betroffen. Diese wird sich nun drastisch erhöhen, zumindest für Familien, die ein neugeborenes Baby haben und ohnehin mit vielen zusätzlichen Belastungen klarkommen müssen. Besonders belastet werden Mehrkindfamilien. Dabei muß der Regierung klar sein, daß kein Staat auf Mehrkindfamilien, also Paaren mit mehr als zwei Kindern, verzichten kann. Diese erhöhen die Geburtenziffer (Kinder je Frau) maßgeblich. Nur dadurch kann das Vergreisen des Volkes verlangsamt werden. Nur durch die massive Erhöhung der Geburtenzahlen kann massenhafte Verarmung verhindert werden!

Kinder dürfen kein Grund für finanzielle Schlechterstellung sein. Kinderlose dürfen nicht mehr länger besser gestellt sein. Es muß sich für deutsche Eltern lohnen, Kinder zu bekommen! Nur dann kann der Staat erreichen, daß das langsame Dahinsiechen Deutschlands gestoppt wird.

Mütter verdienen ein Gehalt:

Der RNF und die NPD fordern ein sozialversicherungspflichtiges Müttergehalt, das die Leistung der Mütter für die Gemeinschaft, für den Staat würdigt.

Das Müttergehalt würde Frauen die soziale Sicherheit geben, die sie brauchen, um die „finanzielle Herausforderung Kinder“ einzugehen. In Ländern wie Schweden, in denen der Großteil der Frauen sichere Anstellungen beim Staat hat, trauen sich mehr Menschen, Familien zu gründen. Sicherheit und Zukunftsperspektive ermutigen Menschen, Kinder zu bekommen. Das Müttergehalt, welches zudem das vom Bundesverfassungsgericht geforderte Gleichbehandlungsgebot von Krippen- Betreuung und z.B. Erziehung durch die Mutter herstellen würde, schafft diese Sicherheit! Die Leistung der Mütter ist zwingend nötig. Sie ist volkswirtschaftlich unentbehrlich. Wir gehen davon aus, daß das Grundgehalt von 1000 Euro netto monatlich ein angemessener Lohn für die Leistung ist, die Vollzeitmütter erbringen. Jedes weitere Kind bedeutet mehr Arbeitspensum. Darum sieht das NPD-Müttergehalt eine Lohnsteigerung je Kind von 400 Euro vor. Unabhängig davon wird der Steuerfreibetrag für Kinder, also das Kindergeld von 500 Euro, wie es die NPD fordert, ebenfalls gezahlt.

Diese Staatsausgaben sind eine Investition in die Zukunft und kein Kostenfaktor im betriebswirtschaftlichen Sinne. Zudem fließt das Müttergehalt durch den hohen Konsum von Familien direkt in den Wirtschaftskreislauf zurück.

Ohne Kinder gibt es keine Zukunft für uns alle. Ohne Kinder brauchen wir keine Politik mehr, weil wir uns dann als Volk beim Friedhof anmelden können.

Ohne Kinder kein Deutschland. Darum hat Familienpolitik für die NPD oberste Priorität!

Stella Hähnel

Quelle: www.ring-nationaler-frauen.de







 

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