14.08.2010

109 Kleine Anfragen

Die NPD-Abgeordneten Storr und Schimmer fragen nach den Kosten des Leipziger Multi-Kulti-Netzwerkes

Als Daniel Cohn-Bendit einmal eine ehrliche Stunde hatte, äußerte er über den von ihm propagierten Gesellschaftsentwurf: „Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch“. Hinzuzufügen wäre nur noch, daß die multikulturelle Gesellschaft darüber hinaus auch noch ein Faß ohne Boden ist, weil das Ausbalancieren der schnell entstehenden kulturellen und ethnischen Konflikte nur unter Zuhilfenahme enormer Geldsummen möglich ist.

Dies beweist auch ein Blick auf die größte sächsische Stadt Leipzig: Laut dem von der Stadt herausgegebenen „Wegweiser Leipzig interkulturell“ gibt es in Leipzig mehr als 100 Beratungs- und Betreuungsangebote, die sich der Unterstützung von Zuwanderern widmen, obwohl die Pleißestadt mit einer Schuldenlast von insgesamt 2,3 Milliarden Euro ohne den kommunalen Finanzausgleich schon längst zahlungsunfähig wäre.

Die beiden NPD-Landtagsabgeordneten Andreas Storr und Arne Schimmer haben nun insgesamt 109 Kleine Anfragen zu 109 „interkulturellen“ Projekten und Vereinen in Leipzig gestellt, um herauszufinden, welche Summen an öffentlichen Geldern in das multikulturelle Netzwerk Leipzigs fließen.


Arne Schimmer, MdL

Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, äußerte dazu:

„In den vergangenen 20 Jahren hat sich in Leipzig ein fast unüberschaubares Multi-Kulti-Netzwerk gebildet, das schon wegen der Vielfalt seiner Verzweigungen nur schwer kontrollierbar und anfällig für Korruption und Geldverschwendung ist. Mein Fraktionskollege Andreas Storr und ich wollen – noch vor den anstehenden Haushaltsberatungen – belastbare Zahlen von der Staatsregierung vorgelegt bekommen, was nun tatsächlich an öffentlichen Fördergeldern im Multi-Kulti-Sumpf einer mitteldeutschen Großstadt versickert und wie viele direkte Beschäftigungsverhältnisse allein durch die aus Steuergeldern gespeiste Multi-Kulti-Industrie in Leipzig begründet werden.

Schon seit den Untersuchungen des renommierten Bevölkerungswissenschaftlers Herwig Birg ist klar, daß Zuwanderung ein Kostenfaktor ersten Ranges ist. So errechnete Birg, daß der durchschnittliche Zuwanderer auch noch 25 Jahre nach seinem Zuzug im Durchschnitt mehr als 1300 Euro pro Jahr an Steuern und Abgaben kassiert als entrichtet. Die gesellschaftlichen Folgekosten, wie Kriminalität oder die Entstehung undurchsichtiger Förderstrukturen zur ‚Integration‛ der Zuwanderer hatte Birg seinerzeit in seine Untersuchung nicht mal miteinbezogen.

Mit unseren insgesamt 109 Kleinen Anfragen wollen mein Fraktionskollege Andreas Storr und ich uns einen ersten Überblick darüber verschaffen, was die Zuwanderungslobby allein in einer sächsischen Großstadt wie Leipzig an Fördergeldern abgreift. Zuwanderung belastet nicht nur den Arbeitsmarkt und befördert Lohndumping, sondern verursacht auch hohe direkte Kosten, die von den politisch Verantwortlichen endlich einmal auf den Tisch gelegt werden müssen.“

Quelle: www.npd-fraktion-sachsen.de