NPD-Landesverband Hessen

16.08.2010

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Was wäre, wenn … die NPD so manches von sich geben würde, was “Demokraten” tatsächlich tun?

Diese Frage stellt man sich öfters im Leben. Doch im Zusammenhang mit Politik erfährt eine solche Frage Brisanz, erst recht, wenn es um die NPD geht.

Was wäre, wenn Vertreter der NPD eine Selektion verlangen würde, Mitglieder und Personen aus z.B. dem Umfeld der CDU oder der SED-Nachfolger “DIE LINKE.” dürfen aufgrund ihrer – erlaubten – politischen Betätigung nicht mehr Bürgermeister oder Landrat werden? Die NPD wäre extremistisch und verfassungsfeindlich, da sie das Grundgesetz mißachten würde, insbesondere gegen Artikel 21 Abs. 1. Und die „Demokraten“?

In Mecklenburg-Vorpommern wird es praktiziert. Selbst Abgeordneten des Landtags wird eine Kandidatur als Bürgermeister und Landrat verweigert.



Was wäre, wenn Vertreter der NPD dazu aufrufen würden, Versammlungen politisch Andersdenkender nicht nur zu stören, vielmehr sich auch aktiv an Blockaden beteiligt, um Versammlungen Andersdenkender zu verhindern? Der Ruf würde erschallen, die NPD müsse verboten werden, weil sie und die beteiligten Funktionäre gegen Artikel 8 Abs. 1 Grundgesetz verstoßen würden. Und die sich als „Demokraten“ bezeichnenden Vertreter?

Überall, wo die NPD und die freiheitliche Opposition sowie Dissidenten für ihre Rechte, gegen Geschichtsklitterung und für Recht und Ordnung auf die Straße gehen, rufen „Demokraten“ zu Blockaden auf und beteiligen sich daran aktiv, um die Ausübung von demokratischen Grundrechten zu verhindern. Zuletzt am gestrigen Tag in Bad Nenndorf. Doch es geht noch dreister, wie sich jüngst herausstellte. Im Zusammenhang mit den Blockaden vom 13. Februar dieses Jahres wurde tausendfach das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gebrochen, doch lediglich 15 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ob diese noch eingestellt oder gegen Zahlung eines Handgeldes zur Seite gelegt werden, steht noch aus.

Was wäre, wenn Vertreter der NPD ein Berufsverbot für politisch Andersdenkende verlangen würden? Ein Aufschrei ginge wohl durchs Land, da dies in totalitären Staaten praktiziert würde. Und die sich selbst so nennenden „Demokraten“ in der BRD?

In Sachsen-Anhalt wird versucht, einem Schornsteinfeger die Lizenz zu entziehen, obwohl – so wurde gerichtlich festgestellt – er seinen Beruf gewissenhaft ausübt. Sein „Verbrechen“: Er sitzt für die NPD im Kreistag und kandidiert für die NPD zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Mehr noch, auch lassen die Gralshüter lieber Kinder und Jugendliche zukünftig auf der Straße einer sinnentleerten Zukunft entgegensehen, da der NPD-Kreisrat und Landtagskandidat Lutz Battke Jugendtrainer ist/war, denn er darf kein Trainer mehr sein. Offen wurde von den „Demokraten“ zugegeben, daß der Sportverein unter Druck gesetzt wurde, zukünftig keine Fördergelder mehr zu erhalten, wenn der Oppositionelle Battke nicht rausgeschmissen wird.

Was wäre, wenn Vertreter der NPD sich Geschäftsordnungen in Parlamenten, Kreistagen und Stadträten nach Gutdünken zurechtbiegen wollten, um Andersdenkende aus Ausschüssen herauszuhalten? Ein Aufschrei ginge wohl von denjenigen aus, die sich „Demokraten“ nennen, weil man sich an das Ermächtigungsgesetz im Dritten Reich erinnert fühle. Und selbst?

Nach dem flächendeckenden Einzug der NPD in alle Kreistage in Sachsen wurden die Geschäftsordnungen in fast allen Kreistagen geändert. Vielfach wurde dabei ganz offen ausgesprochen, daß dies vorgenommen werden muß, um den NPD-Kreisräten den Fraktionsstatus vorzuenthalten und andererseits kein Antragsrecht zu gewähren.

Was wäre, wenn die NPD bzw. deren Funktionäre verlangen würden, daß vom Volk in geheimer Wahl in die Parlamente entsandte Abgeordnete aus diesen nicht nur rausgeschmissen werden, vielmehr auch für etliche Monate an Abstimmungen nicht teilnehmen sollen/dürfen? Der Ruf, die NPD wolle eine Diktatur errichten, würde wohl nicht nur bis Jerusalem erschallen, auch die UNO wäre wohl alarmiert und die NATO würde wohl ihre Streitkräfte mobilisieren, um „Recht und Demokratie“ in Europa wieder herzustellen. Und die „Demokraten“?

Seit dem Einzug der NPD in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wurden deren Abgeordnete nicht nur wegen unbequemen Reden gerügt, dem NPD-Fraktionsvorsitzenden in Sachsen, Holger Apfel, wurde vom Landtagspräsidenten Matthias Rößler (CDU) – dereinst als „Patriotismusbeauftragter“ der sächsischen CDU installiert – für zehn Sitzungen aus dem Landtag gesperrt, weshalb der NPD-Fraktionsvorsitzende bis Dezember an seinem Recht auf Wahrnehmung des Mandats gehindert wird.

Was wäre, wenn in Sachsen-Anhalt die NPD im März in den Landtag einzieht?

* Es wäre eine schallende Ohrfeige für diejenigen, die den Begriff der Demokratie nach Gutdünken auslegen.
* Es würden diejenigen, die sich als „Demokraten“ bezeichnen, wie in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, unter Kontrolle stehen.
* Die „Demokraten“ müßten sich mit den unbequemen Wahrheiten auseinandersetzen, wie schon in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.
* Denjenigen, die sich „Demokraten“ nennen, würden weniger Gelder zur Verfügung stehen, um sich Posten und Pöstchen zu sichern.
* Den Menschen stünde, wie in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern auch, eine Stimme im Landesparlament zur Verfügung, damit die Ergebnisse der Politik dieser „Demokraten“, nämlich Abwanderung, demographische Katastrophe, Globalisierung des Kapitals, Korruption, Selbstbedienung, Sozialabbau … nicht nur (verbal) um die Ohren gehauen wird, vielmehr auch ein politisches Gegengewicht vertreten ist, das dieser Entwicklung entgegenwirkt.

Quelle: www.npd-nol.de





 

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