NPD-Landesverband Hessen

20.09.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Auch der DVU-Bundesvorstand beschließt den Entwurf zum Verschmelzungsvertrag



Der Bundesvorstand der DVU arbeitet weiter intensiv daran, den in der durchgeführten Mitgliederbefragung mit überwältigender Mehrheit geäußerten Wunsch der Basis auf Verschmelzung mit der NPD in die Tat umzusetzen.


Auf seiner Sitzung am 17.09.10 in Sachsen-Anhalt hat der Bundesvorstand einen Entwurf zum Verschmelzungsvertrag mit der NPD beschlossen. Grundlage für den Beschluss war ein Vertragsentwurf, der nach Gesprächen mit dem NPD-Bundesvorstand erarbeitet und von zwei beauftragten Rechtsanwälten ausgearbeitet wurde.

Angestrebt wird hiernach eine Verschmelzung der DVU und der NPD auf gleichberechtigter Basis zum 31.12.10.. Es soll gemäß des beschlossenen Entwurfes einen gemeinsamen Parteinamen geben, in dem sich beide bisherigen Parteien wiederfinden können. Für die künftige Besetzung der Bundes-, Landes- und Kreisverbände der gemeinsamen Partei sollen Regelungen geschaffen werden, die sicherstellen, daß Mitglieder beider Parteien berücksichtigt werden.

In den nächsten Tagen werden die beschlossenen Entwurfsänderungen mit der NPD-Führung erörtert werden. Schlußendlich werden beide Parteivorstände einen gleichlautenden Vertragsentwurf als verbindlich beschließen, sodann wird eben dieser von beiden Parteien in getrennten Bundesparteitagen beschlossen werden. Als letzten Schritt müssen die Mitglieder beider Parteien in schriftlichen Urabstimmungen über die Annahme des Verschmelzungsvertrages entscheiden. Hierzu wird jedes Mitglied der DVU und der NPD postalisch ein entsprechendes Wahlformular erhalten und kann auf diesem Wege rechtlich verbindlich seine Stimme zur Parteienverschmelzung abgeben.

Die hierzu erforderlichen Bundesparteitage von DVU und NPD werden voraussichtlich im November 2010 stattfinden. Alle Mitglieder werden selbstverständlich rechtzeitig über Zeit und Ort der Veranstaltung informiert.

Einige wenige Antifa-Aktivisten versuchten recht verzweifelt, den Ablauf der DVU-Bundesvorstandssitzung zu stören. So versuchten die drei im Tagungshotel erschienenen Links-Autonomen sehr intensiv, auf die Hotel-Leitung mit dem Ziel einzuwirken, uns des Hotels zu verweisen. Dankenswerterweise ging die Geschäftsleitung des Hotels auf diese abstrusen Forderungen nicht ein, sondern distanzierte sich von den Wünschen der politisch Fehlgeleiteten. Anscheinend waren diese von einem solchen Verhalten derart empört, daß sie in der einzigen Sprache, die sie anscheinend verstehen, antworteten; in der darauffolgenden Nacht wurde das betreffende Hotel mit mehreren Farbbeuteln beworfen, zudem wurden mehrere Fensterscheiben durch Wurfgeschosse zerstört.

Eine solche Aktion reiht sich nahtlos in die Vorfälle in Hamburg und Berlin ein, bei denen es durch Links-Autonome immer wieder zu Brandanschlägen oder sogar Angriffe auf Polizei-Dienststellen gekommen ist. Die heutigen links-autonomen Heranwachsenden empfinden ihre Art der Betätigung in der Regel als Freizeit-Spaß, ein potentieller politischer Gegner ist zwar in groben Zügen vorhanden, für weitergehende politische Argumente fehlen jedoch die rudimentärsten geistigen Grundlagen. Traurig und äußerst verwerflich ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, daß viele dieser sogenannten “Anti-Faschisten” durch Projekte finanziell unterstützt werden, die vom bundesdeutschen Staat mit Steuergeldern unterstützt und aufrecht erhalten werden. Hier gilt es endlich einmal deutlich zu machen, daß die wirkliche politische Gefahr wohl eher von der anarchistischen links-autonomen Szene ausgeht, die von sich aus mit Parolen wie “Deutschland verrecke” agiert und somit ihr wahres Gesicht zeigt, als von Aktivisten und Parteien wie DVU und NPD, die immer wieder die im Grundgesetz garantierten Grundrechte einfordern und Politik im Sinne des Deutschen Volkes anstreben und durchsetzen wollen.


Quelle: www.dvu.de






 

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