11.12.2010

Trotz erneuter Störmanöver: Bundesparteitag der DVU findet statt!

Mit der äußerst fadenscheinigen Begründung, die für den kommenden Bundesparteitag der DVU erwartete Anzahl der teilnehmenden Personen würde die zugelassene Höchstgrenze in den angemieteten Räumlichkeiten deutlich überschreiten, hatte das Landratsamt des Ilm-Kreises (Thüringen) die Durchführung des Parteitages am geplanten Versammlungsort untersagen wollen.

Es muß auch hier wieder davon ausgegangen werden, daß die Verschmelzungsgegner innerhalb und außerhalb der Partei versuchen, eine starke Rechte aus NPD und DVU mit allen Mitteln zu verhindern. Und in der Wahl der Mittel sind die Gegner einer starken deutschen Rechten eben nicht gerade zimperlich.



Am späten Freitagnachmittag nun hat das Verwaltungsgericht Weimar das Verbot des Landratsamtes des Ilm-Kreises in Gänze gekippt. In der Entscheidung heißt es u. a. : „Vorliegend spricht alles dafür, daß der Bescheid des Antragsgegners vom 08.12.10 offensichtlich rechtswidrig ist. Die Voraussetzungen für eine Untersagung der Veranstaltung am 12.12.10 entsprechend § 77 Satz 2 Thüringer Bauordnung sind nicht gegeben.“

Somit kann am morgigen Sonntag nun auch die Deutsche Volksunion über den Verschmelzungsvertrag abstimmen, nachdem die Nationaldemokraten dies bereits bei ihrem Bundesparteitag am 6. November taten. Die nationale Rechte Deutschlands blickt morgen jedenfalls gespannt nach Kirchheim in Thüringen!