17.12.2010
NPD: Hartz IV ist verfassungsfeindlich! (Mit Video)
» Zur Hauptseite wechselnDie Partei, die Reichtum für alle fordert und gleichzeitig hinterlistig die Wiedereinführung der Reichensteuer anstrebt, also die SED-Linke, forderte in ihrem Antrag diesmal die „grundgesetzkonforme" Ermittlung der Hartz-IV-Regelsätze ein.
Der NPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski nahm sich in seinem Redebeitrag einmal das Grundgesetz und dessen neueste Auslegung genauer vor. Schnell wird deutlich, was für ein geringen Wert es hat, wenn man in Anbetracht der Rechtsprechung irgendetwas „grundgesetzkonform" machen will.
Während die SED-Linke offenbar in Wirklichkeit bereits vor Hartz-IV kapituliert hat und nur noch Kosmetik an den menschenunwürdigen Begleitumständen betreiben möchte, lehnt die NPD die gesamte asoziale Hartz-IV-Gesetzgebung entschieden ab.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
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