NPD-Landesverband Hessen

28.10.2011

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Frankfurt: Salafisten-Moschee verhindert – vorerst!

Ausgerechnet „Integrationsdezernentin“ Eskandari-Grünberg (Grüne) läßt sich nun – sichtlich zufrieden - von der Frankfurter Presse dafür feiern, daß der Plan der islamistischen Salafisten von der Gruppe „DawaFFM“ gescheitert ist, im Seckbacher Gewerbegebiet eine angemietete Immobilie in eine Moschee mit Kulturzentrum zu verwandeln. Die Stadträtin hat sich 2007 einen zweifelhaften Ruf erworben, als sie Hausener Bürger, die gegen den Bau einer Großmoschee in ihrem Stadtteil protestierten, zum Wegzug aufforderte.

Nach Angaben Eskandari-Grünbergs vom Donnerstag, hat der Eigentümer des Hauses den Mietvertrag mit den Islamisten aufgelöst. Wie es zu dem plötzlichen Sinneswandel kam, ließ die Stadträtin hingegen nicht verlauten. Durch Ihre Aussage „Frankfurt ist eine Stadt, in der fundamentalistische und extremistische Ideologien keinen Platz haben“ entsteht jedoch der Eindruck, als hätte der Magistrat einen gewissen Druck auf den Eigentümer der Immobilie ausgeübt.

Zumal selbst Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) wenig begeistert von den Plänen der Salafisten gewesen ist. Dies offenbar deshalb, weil diese besonders radikale Sekte auch von dem ihm unterstehenden Landesamt für „Verfassungs“schutz beobachtet wird. Im Jahr 2007, während der Auseinandersetzung um den Bau der dritten Großmoschee im Stadtteil Hausen, hatte sich CDU-Mann Rhein nämlich in seiner damaligen Eigenschaft als Frankfurter Ordnungsdezernent, noch als vehementer Befürworter des Moscheebaus hervorgetan.

Die etablierte Politik unterscheidet also durchaus zwischen genehmen und nicht genehmen Islamisten. Daß es sich bei dem Trägerverein der Großmoschee in Hausen gleichfalls um Islamisten reinsten Wassers handelt, dürfte außer Frage stehen. Nur werden die eben nicht vom „Verfassungs“schutz beobachtet. Wir Nationaldemokraten machen diese Unterschiede natürlich nicht. Wir sind schon immer der Meinung gewesen, daß Islamisten generell nichts in unserer Stadt zu suchen haben.

Wir wollen hier keine Moscheen, keine Muezzins und keine Burkas haben. Um dies künftig wirksam zu verhindern, müßte unserer Meinung nach die gesamte Ausländerpolitik einer grundlegenden Revision unterzogen werden. Nur durch eine konsequente Rückführungspolitik, gepaart mit einem weitgehenden Einreisestopp, kann auch der schleichenden Islamisierung unserer Heimat begegnet werden.

Solange aber Politik nach dem Muster der schwarz-rot-grün-gelben Überfremdungsextremisten gemacht wird, solange kann dieser Entwicklung dauerhaft kein Riegel vorgeschoben werden. Im Falle Seckbach war jetzt ein kleiner Erfolg zu verbuchen gewesen. Wer aber will die Salafisten angesichts der gegebenen Gesetzeslage dauerhaft davon abhalten, ihr Domizil in Frankfurt aufzuschlagen? Der nächste Vermieter findet sich bestimmt und falls notwendig, wird eben eine Immobilie käuflich erworben.

Gesetzliche Mittel dagegen gibt es nicht, das weiß auch die grüne „Integrationsdezernentin“. Deshalb könnte Ihr das Jubelgeschrei auch sehr schnell im Halse stecken bleiben. Solange „DawaFFM“ nicht verboten ist, solange werden sich Stadtpolitik und die Bürgerinnen und Bürger mit dieser Gruppierung auseinandersetzen müssen. Fortsetzung ist also geradezu garantiert, und auch wenn wir das bedauern, versichern wir, daß die NPD auf jeden Fall am Ball bleiben wird.

Jörg Krebs
Stadtverordneter und
Mitglied des Ortsbeirats 15

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Quelle: NPD-Frankfurt


 

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