NPD-Landesverband Hessen

09.05.2012

Lesezeit: etwa 6 Minuten

Nationale und abendländische Identität verteidigen, radikale Muslime sofort abschieben!

Schluß mit dem Salafisten-Terror in Deutschlands Städten:

Klarstellung des NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel zur konsequenten Anti-Islamisierungs-Politik der Nationaldemokraten

Deutlicher als in den letzten Tagen konnte den Bürgern die seit Jahrzehnten verfehlte Zuwanderungspolitik der Bundesrepublik nicht vor Augen geführt werden. Islamische Extremisten, sogenannte Salafisten, verletzten bei gewalttätigen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen mehrere Polizisten, drei davon schwer. So wurden eine Polizistin und ein Polizist bei einer Messerattacke durch einen türkischen Salafisten lebensgefährlich verletzt, in mehreren Städten marschierten die islamischen Gewalttäter mit Latten und Steinen bewaffnet auf.
 
Nun denkt sogar Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der vor noch nicht allzu langer Zeit bei seiner Islamkonferenz die angeblich weitestgehend geglückte Integration von Muslimen in Deutschland lobte, über ein Verbot salafistischer Verbände und die Ausweisung islamischer Extremisten nach.

Die NPD sagt hierzu: Medienwirksames „Nachdenken“ allein reicht nicht, denn es ist Zeit zu handeln und hart durchzugreifen, damit sich solche Krawalle, wie sie in den letzten Tagen in Nordrhein-Westfalen stattgefunden haben, nicht mehr wiederholen.

Zudem ist es angesichts der Krawalle und auch der anhaltenden Koran-Verteilungen in deutschen Fußgängerzonen das Gebot der Stunde, endlich aufzuräumen mit dem Irrglauben, bei den Salafisten handele es sich um Randfiguren, die den Islam mißdeuten und mißbrauchen würden, während der Großteil der Muslime ganz anders denkt. Genau das Gegenteil ist der Fall: Diese Islamisten sind nicht nur besonders extrem agierende Vertreter ihrer Religion, sondern sie verkörpern den Islam in seiner unverfälschten Form, mit der die Mehrzahl der in Deutschland lebenden Muslime gänzlich oder zumindest in weiten Teilen konform geht. Und was ebenso offen ausgesprochen werden muß: Bei dem Islam handelt es sich nicht nur um eine religiöse Konfession, sondern um ein umfassendes Gesellschafts- und Staatsmodell, das im Widerspruch zu unserer unverhandelbaren nationalen und abendländischen Identität sowie den Grundlagen eines demokratisch verfaßten und sozialen Rechtsstaates steht.

Der Parteivorsitzende der NPD, Holger Apfel, stellte daher heute zur Frage des Islamismus klar:

„Als einzig relevante zuwanderungsfeindliche Partei steht für die NPD außer Frage, daß Zuwanderungskritik in heutiger Zeit auch Islamisierungskritik sein muß, da gerade die Zuwanderung aus den islamisch geprägten Ländern außerhalb Europas inklusive der Türkei, die weder geographisch noch kulturell zu Europa gehört, besonders konfliktbeladen ist. Muslime stellen nicht nur quantitativ die Hauptgruppe der Zuwanderer, sondern sind aufgrund ihres – mit der deutschen Mehrheitsgesellschaft inkompatiblen – religiösen und kulturellen Hintergrundes auch die mit Abstand problematischsten.“

Immer wieder führen Vertreter des politischen Establishments floskelhaft die Worte ‚Freiheit’ und ‚Toleranz’ im Munde, insbesondere beim ‚Kampf gegen Rechts’ und bei ihrer Legitimierung des Multikulturalismus. In der Tat sind der Gedanke der Freiheit und der Toleranz – im eigentlichen Wortsinne – wesenhafte und damit zentrale Grundwerte. Genau diese Grundwerte sind dem Islam aber nicht nur fremd, sondern werden ausdrücklich abgelehnt, diffamiert und aktiv bekämpft. Im Islam werden Freiheit und Toleranz nicht als Tugenden angesehen, sondern als Bedrohungsszenarien, die den islamischen Imperialismus behindern. Dessen sollten sich endlich jene bewußt werden, die beide Vokabeln immer wieder bemühen, ohne sie wirklich zu verstehen.

Darüber hinaus ist der Islam, wie er von der überwiegenden Mehrheit seiner Anhänger verstanden wird, unvereinbar mit unserem Rechtssystem und der staatlichen Ordnung. Der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider kommt in seiner Studie ‚Die Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam’ sogar zu dem Schluß, daß der Islam verfassungswidrig sei und sich nicht auf die Religionsfreiheit berufen könne. Zudem haben wir es, wie Schachtschneider darlegt, mit einer durchgängigen Fehlinterpretation von ‚Religionsfreiheit’ zu tun. Das Grundgesetz, das den säkularen Charakter des Staates unterstreicht, schützt lediglich die Freiheit des Bekenntnisses und nicht die Ausübung. Eindeutig Gesetzwidriges – wie die Scharia – könne demnach nicht über den Umweg erlaubt sein, daß man es als Religionsausübung praktiziere.

Die von uns immer wieder geforderten Verbote, die sich auf den Minarettbau, den Ruf des Muezzins oder bestimmte Kleidungsstücke beziehen, stellten demnach keinen Eingriff in die Religionsfreiheit dar, weil das Bekenntnis unberührt bleibt. Daher treffen auch die Vorhaltungen des  multikulturalistisch ausgerichteten Parteienkartells gegenüber der NPD nicht zu, sie habe mit ihren zahlreichen Initiativen gegen die Ausbreitung des Islam – verwiesen sei unter anderem auf unsere Anträge im Sächsischen Landtag zu Minarett- und Burkaverbot – die Religionsfreiheit in Frage stellen wollen. Genau das Gegenteil ist doch der Fall: Durch diese Initiativen haben die Nationaldemokraten alles getan, um die Religionsfreiheit und die säkulare Ordnung in Deutschland zu stärken!

Unfaßbar ist es, daß einem CDU-Mann wie dem Sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo laut ‚MDR aktuell’ zu den Koran-Verteilungen des Salafisten und Hartz-IV-Schnorrers Ibrahim Abou Nagie nur die Worte einfielen: ‚Wir freuen uns über unsere religiöse Freiheit, wir haben Religionsfreiheit. Das ist ein Bürgerrecht, das wir allen Menschen in Deutschland gewähren und deswegen sollten wir uns nicht darüber aufregen.’ Damit verdeutlicht Gillo einen unerträglichen Relativismus und die Kapitulation der sogenannten ‚Christdemokraten’ vor der islamischen Herausforderung.

Wie so oft ist es also vor allem die Unfähigkeit, zur eigenen Identität zu stehen und sie offensiv zu verteidigen, die das Erstarken einer Fremdkultur, die im Zuge der Massenzuwanderung nach Deutschland eingesickert ist, begründet. Dieser Relativismus, diese Selbstvergessenheit, diese Unfähigkeit zur Verteidigung des Eigenen gegenüber dem aggressiven Vordringen des Fremden, sind kennzeichnend für die Multikulturalisten und Islam-Beschwichtiger von Schwarz bis Dunkelrot.

Spätestens jetzt, nach den Gewalttaten der Salafisten ist es an der Zeit, unserer eigenen nationalen Identität und abendländischen Kultur wieder die erforderliche Geltung zu verschaffen und gleichzeitig den Islamismus in klare Schranken zu weisen. Von allen politischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen muß darauf hingearbeitet werden, daß die Ausbreitung des Islam – und damit auch des Islamismus und der Islamisierung – in Deutschland nicht nur gestoppt, sondern durch geeignete Maßnahmen wieder zurückgedrängt wird.

Dazu zählt nicht nur die konsequente Ausweisung islamischer Haßprediger und Extremisten, insbesondere wenn diese straffällig geworden oder dauerhaft von staatlichen Transferleistungen abhängig  sind, sondern auch die Verweigerung weiterer Genehmigungen für Moscheen und oder sogenannte „Islamische Zentren“.

Nur durch die Verteidigung unserer unverhandelbaren nationalen Identität und der Werte und Traditionen, die das Fundament unserer abendländischen Kultur bilden, kann eine ebenso offensive wie konsequente Anti-Islamisierungspolitik in Deutschland durchgesetzt werden. Für uns Nationaldemokraten ist klar: Der Islam gehört nicht zu Deutschland – und Salafisten und andere islamische Extremisten haben in unserem Land nichts zu suchen.“

Berlin, 09.05.2012
Frank Franz
Bundespressesprecher


Quelle:http://www.npd-in-rlp.de/
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