NPD-Landesverband Hessen

07.09.2012

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Was brachten vier Jahre Obama der Welt?

Kaum ein US-Präsident erweckte im globalen Maßstab so große Hoffnungen wie Barack Obama. Weil er von großen Visionen sprach und weil er der erste nicht-weiße US-Präsident war, bekam er ohne konkretes Dazutun schon kurz nach seinem Amtsantritt den Friedensnobelpreis umgehängt.

Und kaum ein US-Präsident muß sich angesichts der riesigen Erwartungen, die die Welt in ihn setzte, so massiv unter Rechtfertigungsdruck fühlen wie er. Keine seiner großen Versprechungen wurden gehalten: noch immer existiert das Gefangenenlager Guantanamo, noch immer sind über 50 Millionen US-Amerikaner ohne Krankenversicherung und weitere 50 Millionen nur mit unzureichendem Schutz, noch immer führen die USA imperialistische Bedrohungsszenarien unter dem Mantel von Demokratie und Menschenrechten herbei.

Skeptiker wiesen von Beginn der Amtszeit Obamas an darauf hin, daß sich durch Obama nichts Elementares ändern wird. Grund für die Skepsis der Realisten war, daß Obama sich in den Sachzwängen bewegen musste, die das US-amerikanische System nun einmal schafft. Ab der Kandidatur muß ein jeder Präsidentschaftskandidat das tun, was seine Finanziers von ihm erwarten. Aus diesem Grund war auch mit Obama keine Abkehr vom Menschenrechtsimperialismus zu erwarten. Aus diesem Grund waren in der Außenpolitik weiterhin die geostrategischen und Öl-Interessen das Hauptmotiv sämtlicher US-Schandtaten. Aus diesem Grund werden auch noch heute so genannte Schurkenstaaten bedrängt und von innen ausgehöhlt, um sie für US-Interessen gefügig zu machen.

Die bundesdeutschen Medien versuchen nun mit teils theatralischen, teils parteiergreifenden Artikeln einen verbissenen Lagerkampf zwischen Obama und seinem republikanischen Herausforderer Mitt Romney herbeizureden. Und trotz des Nichteinhaltens sämtlicher Versprechungen ist Obama noch immer der bundesdeutschen Medien Liebling.

Uns Deutschen kann es nach dem durch Obama erbrachten Beweis völlig gleichgültig sein, wer der nächste Präsident der USA wird. Ein Imperialist wird er alle Male sein – weil er aufgrund der unbeschreiblichen Macht der Öl- und Rüstungslobby nicht anders kann. Für uns Deutsche muß es das außenpolitische Gebot der Stunde sein, die Vereinigten Staaten von Amerika nicht länger als Freund oder Großen Bruder zu betrachten, sondern als das, was sie sind: ein Staat, der zum Zwecke der Durchsetzung eigener Interessen das Völkerrecht missachtet und über Leichen geht.

In Deutschland hängt das politische Machtkartell geschlossen am Rockzipfel der USA. Daher ist von allen etablierten Parteien nichts anderes als bedingungslose Gefolgschaft den USA gegenüber zu erwarten. Kommt es zum Militärschlag gegen den Iran (dieser ist aus wahltaktischen Gründen erst nach dem 6. November 2012 zu erwarten) wird es von der Bundesregierung keine Kritik geben.

Die NPD fordert eine gänzlich andere außenpolitische Konzeption. Für uns ist die von Hegel in seinen „Grundlinien der Philosophie des Rechts“ erhobene Forderung immer noch das höchste Gebot einer das Völkerrecht wahrenden Außenpolitik: „Ein Staat soll sich nicht in die inneren Angelegenheiten des anderen einmischen.“

Vier Jahre Obama brachten der Welt keinen Frieden und keine Wiederkehr des Völkerrechts, aber zumindest die heilsame Erkenntnis, daß, egal wer aktuell im Weißen Haus residiert, aus den USA nichts Gutes für den Weltfrieden zu erwarten ist.


Ronny Zasowk

 

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