NPD-Landesverband Hessen

26.02.2013

Lesezeit: etwa 13 Minuten

“Politik ist kein Abenteuerspielplatz!” – Gespräch mit dem NPD-Vorsitzenden Holger Apfel

Die Deutsche Stimme sprach mit NPD-Chef Holger Apfel über Wahlstrategien, Verbotsdiskussionen und Zukunftsperspektiven der Partei.

 

DS: Herr Apfel, mühselig hat sich der Bundesrat für ein neues Verbotsverfahren entschieden, aber selbst der Bundesinnenminister hat Zweifel. Haben sich die politisch Korrekten hier selbst ein Bein gestellt?

Apfel: Freilich, und diese Erkenntnis scheint in der Politik mit rasender Schnelligkeit um sich zu greifen. Bisher war dieser Staat leider recht erfolgreich bei seinem Vorhaben, die NPD auf kaltem Wege zu erdrosseln – über Berufsverbote, die Verweigerung von Hallen für Parteitage, Kontokündigungen, die Nichtzulassung von Kandidaten zu Bürgermeisterwahlen, die illegalen Aktivitäten der Geheimdienste und die allgemeine Erzeugung einer Pogromstimmung, die sich nicht selten in Gewalttaten der Antifa gegen Personen und Sachen entlädt.
Dieses miese Spiel kann nicht mehr endlos weiterbetrieben werden, wenn sich die NPD in Karlsruhe einem neuen Verbotsverfahren zu stellen hat, vor dem wir keine Angst haben. Man hat unsere Partei jahrzehntelang in ein verfassungsrechtliches Niemandsland gedrängt und sie mit dem Stigma der noch nicht verbotenen Partei gebrandmarkt – eine Kategorie, die es im Staatsrecht nicht gibt, mit der man es aber immer wieder schafft, Sympathisanten fernzuhalten, die beruflich und sozial etwas zu verlieren haben. Nichts ist schlimmer als ein Damoklesschwert, das nicht fällt!
Die Etablierten haben sich mit ihrem Entschluß für ein Verbotsverfahren also die sprichwörtliche Grube gegraben, in die sie nun selbst hineinfallen, denn die NPD wird vor Gericht die haltlosen Vorwürfe widerlegen können.

 

DS: Können Sie schon etwas zur Verteidigungsstrategie in Karlsruhe sagen?

Apfel: Wir bereiten eine ideenreiche Verteidigung vor, die unter dem Leitgedanken stehen wird, daß der Freiheit wieder mehr Raum verschafft werden muß. Es ist absurd, daß im Kaiserreich vor 120 Jahren das Parteiverbotsrecht liberaler war als heute. Damals war das Verbot nie mit der automatischen Aberkennung von Mandaten verbunden. Der mündige Bürger konnte im Kaiserreich trotz der Sozialistengesetze SPD wählen, sie wurde erfolgreichste Wahlpartei!
Die BRD-Verbotsgesetzgebung hingegen ist ein illiberaler Anachronismus, der längst nicht mehr der europäischen Menschenrechtssprechung entspricht. Ich bin sicher, daß das Vorhaben nicht erst vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte scheitert, da das Bundesverfassungsgericht es sich gar nicht leisten kann, europäisches Recht unberücksichtigt zu lassen. Straßburg hat in vielen Urteilen deutlich gemacht, daß eine Partei die Gewaltschwelle überschreiten muß, um als verbotswürdig zu gelten, daß diese Möglichkeit aber nicht mißbraucht werden darf, um mißliebige Strömungen auszuschalten.
Wir haben viele Ideen, wie wir die Antragsteller überraschen und auf dem falschen Fuß erwischen. Ein erstes Ausrufungszeichen haben wir mit unserem offensiven Antrag auf Feststellung der Verfassungskonformität gesetzt, der von unserem Rechtsanwalt Peter Richter erarbeitet wurde. Ich bitte aber um Verständnis, daß ich keine Details verraten kann, um den Überraschungseffekt nicht zu gefährden.

 

DS: Wie sehen Sie die Bilanz des aktuellen NPD-Parteivorstandes, der im Herbst 2011 neu gewählt wurde?

Apfel: Parteiintern haben wir einiges in Gang gesetzt, was über Jahre versäumt wurde. Arbeitsabläufe wurden vielfach professionalisiert, und die Kommunikation zwischen Führung und Verbänden konnte deutlich verbessert werden: Über die bessere Erreichbarkeit der Zentrale, unsere Regionalkonferenzen, die regelmäßig erscheinenden »Nachrichten aus der Parteizentrale« und die »Politischen Leitbriefe«. Der Ausbau der Parteizentrale als vorzeigbares Zentrum entwickelt sich erfreulich und in der Schulungsarbeit sind – erstmals seit 20 Jahren – deutliche Fortschritte zu verzeichnen. Anknüpfend an das früher erfolgreiche »Iseo«-Bildungskonzept wurden erste Nachwuchskräfte umfassend ausgebildet. Die nächste Schulungswoche ist für April terminiert, Vorschläge für Bewerber aus den Verbänden sind willkommen.
Organisatorische Prozesse vor Wahlen werden gezielt bearbeitet und koordiniert. Der ständige Wahlkampfstab ist eine nicht mehr wegzudenkende Größe im Parteigeschehen. Die Verbände, die im Wahlkampf standen, wissen das sicher zu schätzen. In der Außendarstellung haben wir uns auf einen erfolgversprechenden Weg hin zu mehr Bürgernähe begeben. Dieser Weg ist freilich steinig, es gilt, die Diskrepanz zwischen der äußeren, noch von Klischees geprägten Wahrnehmung und der eigenen Darstellung zu überwinden, die sich in den letzten Jahren bereits recht ordentlich entwickelt hat. Besonders das Konzept kleiner Nadelstiche hat sich bewährt. Wir tauchen mit einer überschaubaren Anzahl an Leuten mit gutem Erscheinungsbild dort auf, wo es wehtut, und überlassen den Medien nicht die Hoheit. Man denke an unsere Mahnwachen im Rahmen der Verbotskampagne, an die Touren gegen Asylmißbrauch und Islamisieurng oder unsere Deutschlandfahrt, die auch zentraler Bestandteil im Bundestagswahlkampf sein soll.
Generell muß man feststellen, daß der neue Parteivorstand eine Reihe organisatorischer und wirtschaftlicher Hypotheken abzuarbeiten hatte. Viel Arbeit wartete auf unseren Schatzmeister Andreas Storr, der ein unglaubliches Arbeitspensum an den Tag gelegt und eine seriöse Balance zwischen politischen Notwendigkeiten und dem Bedürfnis des Schuldenabbaus gefunden hat. In den letzten Wochen hatte er es vor allem mit der Bürde fehlerhafter Rechenschaftsberichte aus der Vergangenheit zu tun, die uns zu Verhandlungen mit dem Bundestag wegen der Rückzahlungsansprüche von 1,27 Mio. zwingen, um trotz dessen die mit dem Verbotsverfahren verbundenen Rechtskosten meistern und einen adäquaten Bundestagswahlkampf führen zu können.

 

DS: Und wie sieht es mit dem politischen Erfolg aus, insbesondere was Wahlergebnisse angeht?

Apfel: Mit Blick auf die vergangenen Wahlen sind wir natürlich nicht zufrieden. Die vom System und ihren medialen Helfershelfern erzeugte Pogromstimmung hat hier ihre vorübergehende Wirkung nicht verfehlt. Die sogenannte NSU-Affäre wurde systematisch genutzt, um die Partei zu kriminalisieren. Heute hat die NPD in der öffentlichen Wahrnehmung vielfach das Stigma der »Verbrecherpartei«. Hinzu kam die Verbotsdebatte. Damit war von Anfang an jeder Versuch zur seriösen Wahrnehmung in der Öffentlichkeit verbaut. Das bedeutete, daß wir aus der Verteidigungsstellung heraus offensiv werden mußten. Natürlich hat sich auch das System auf diesem Wege selbst entlarvt und destabilisiert – Stichwort V-Leute –, aber einiges am geworfenen Schmutz blieb natürlich an uns kleben. Gegen diesen Makel anzugehen ist nicht einfach und bedeutet besonders bei Wahlen ein neuerliches Hindernis zur Ansprache potentieller Wähler, das wir überwinden müssen.

 

DS: Sie stehen für das Modell der »seriösen Radikalität«. Diese Schlagworte rufen bei einigen auch Kritik hervor, nicht zuletzt wegen ausbleibender kurzfristiger Wahlerfolge. Gibt es für Sie für diese Ausrichtung eine Alternative?

Apfel: Nein, Ich bin überzeugt, jede andere Ausrichtung würde uns weiter ins Abseits stellen. Oder halten Sie es für zielführender, »unseriös« aufzutreten? Wenn ich von seriöser Radikalität spreche, so beruht das ja darauf, die langfristige Ausrichtung über das Erzielen kurzfristiger Effekte zu stellen. Schließlich kämen wir auch nicht auf die Idee, unsere Position in der Ausländerpolitik oder beim Kampf gegen den Euro über den Haufen zu werfen, nur weil es der Wähler noch nicht honoriert. Sicher, unser Konzept kam durch die mit uns in Verbindung gebrachte Mordserie und die Verbotsdebatte nur begrenzt zum Tragen, da sie die Wahrnehmung der Partei auf die Darstellung der Medien fokussierte. Dennoch führt kein Weg daran vorbei, uns als bürgernahe Bewegung in der Mitte unseres Volkes verankern, die sich nicht durch Sektierertum auszeichnet. Und zwar nicht, weil wir dem Gegner gefallen wollen, sondern weil wir die Herzen unserer Landsleute erobern wollen. Dafür brauchen wir aber ein vernünftiges Erscheinungsbild, was von einigen als Verrat angesehen wird, weil man sich wohlig eingenistet hat im Ghetto. Es geht natürlich nicht darum, jetzt nur noch im Anzug rumzulaufen– übrigens trage ich seltener Schlips als manche, die mir solchen Blödsinn unterstellen –, sondern um einen »normalen«, nicht von vornherein sich vom Volksempfinden ausgrenzenden Auftritt in der Öffentlichkeit!
Wir müssen als zukunftsorientierte Partei agieren und allen gesellschaftlichen Ausgrenzungsriten zum Trotz an einem positiven Image in der Öffentlichkeit arbeiten; gerade vor Ort in den Kommunen, wo wir mit bürgernahem Auftreten am ehesten das mediale Zerrbild zerschlagen können. Wir müssen intelligent provozieren, aber auf platte Bürgerschreckposen verzichten. Und genauso, wie Gewalt kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele sein darf, sollte zudem Konsens sein, daß die krampfhafte Bedienung von Klischees nicht zielführend ist, sondern nur den Status quo als isoliertes Schmuddelkind weiter festigt. Nehmen wir als Beispiel eine kürzliche Szene-Diskussion: Die NPD-Führung stand bei einigen in der Kritik, weil wir klargemacht haben, daß wir mit einem Versand mit dem dämlichen Namen »antisem.it« nicht in Verbindung gebracht werden wollen. Ich bin nun der letzte, der ein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es um die verbrecherische Politik des Schurkenstaates Israel geht, ich finde auch die JN-Kampagne »Israel mordet« gut und richtig – wer aber damit kokettiert, »Antisemit« zu sein, ist entweder ein Provokateur oder verwechselt Politik mit einem Abenteuerspielplatz!

 

DS: Nun sagt mancher aber auch, Sie würden politische Grundsätze aufweichen wollen….

Apfel: Nicht selten sind die vermeintlichen »Harten« – Leute, die Gewalt gutheißen oder gern besonders radikale Phrasen dreschen – keine Überzeugungstäter, sondern sie stehen auf der Liste der Geheimdienste oder steigen irgendwann aus – man denke beispielhaft an Axel Reitz. Wer sich die Mühe macht, unsere Reden im Landtag regelmäßig zu verfolgen und nicht nur stereotype Anwürfe nachplappert, wird feststellen, daß wir gerade dort radikale Fundamentalopposition betreiben, wo es darum geht, nicht nur vermeintlich revolutionäre Reden unter seinesgleichen zu schwingen, sondern die Schlagkraft und die Richtigkeit unserer Weltanschauung im Diskurs mit dem politischen Gegner unter Beweis zu stellen. Allerdings geht es dort vor allem um Themen, die unseren Landsleuten auf den Nägeln brennen; vieles andere wäre Selbstbefriedigung.
Im übrigen ist es interessant, wie infam z.T. noch immer polemisiert wird, und bei den Protagonisten muß man sich irgendwann nach dem »Cui bono« fragen. Ich habe zu keinem Zeitpunkt die Aufweichung unseres Programms eingefordert Das Bekenntnis zum deutschen Volk und zum Erhalt unserer angestammten Heimat, zu Kultur, Sprache, Geschichte und Lebensraum steht außer Frage – es ist das Fundament unseres Wollens! Wenn wir auf die »Tagespolitik« schauen, so heißt das z.B., daß der Austritt aus dem EU-Umverteilungsapparat, das Abstammungsprinzip und die Notwendigkeit zur weitgehenden Ausländerrückführung unverhandelbar ist.

 

DS: Ist die NPD heute auf einem »populistischen« Weg?

Apfel: Wir sind natürlich gefordert, unsere politischen Grundsätze in der Alltagsrealität umzusetzen. Oft ist es notwendig, die Menschen »abzuholen«, sich ihnen durch Erscheinungsform und Sprache anzunähern. Wir sollten dabei nicht zu fundamentalistisch agieren, sondern unserem Volk auch »aufs Maul« schauen«. Etwas »Populismus« schadet da garantiert nicht.
Aber davon abgesehen: Wütend werde ich bei der Unterstellung, ich würde vom Abstammungsprinzip abweichen wollen, denn mir geht das Staatsbürgerschaftsrecht, wonach derjenige Deutscher ist, der einen deutschstämmigen Elternteil aufweist, heute nicht weit genug. Die Schöpfer des Staatsbürgerschaftsrechts gingen – vor 100 Jahren! – sicher nicht davon aus, daß sich die Rahmenbedingungen durch die systematische Masseneinwanderung raum- und kulturfremder Ausländer auf so dramatische Weise entwickeln und eines Tages Politiker das Land führen würden, die den systematischen Volkstod im Sinne eines ethnisch weitgehend homogenen Volkes vorantreiben. Natürlich gab es im Laufe der Geschichte immer wieder auch Einflüsse aus benachbarten Völkern, aber ganz sicher nicht aus Nigeria oder Ghana. Es geht aber nicht mehr um extreme Einzelfälle, sondern um ein Massenphänomen, dem wir begegnen müssen, und damit sollte sich dann auch die nächste Programmkommission beschäftigen.

 

DS: Lassen Sie uns noch einmal über Wahlen sprechen. Welche inhaltlichen Schwerpunkte wird es geben? Und: Welche Ziele sind 2013 und 2014 realistisch?

Apfel: Es gibt drei große Themen, bei denen die NPD als scharf profilierte Partei zeigen kann. Das ist die Euro-Krise, wo wir eine Volksabstimmung über eine Rückkehr zur D-Mark fordern. Da ist die soziale Verelendung breiter Schichten unseres Volkes, die sich in Altersarmut, Niedriglöhnen, Leiharbeit, dem Abbau von Leistungsstandards im Gesundheitswesen oder den horrend steigenden Energiepreisen manifestiert. Und da ist die neue Zuwanderungswelle, die vor allem auf zwei Säulen beruht, nämlich der Massenzuwanderung über den Mißbrauch des Asylrechts und der neuen Armutszuwanderung aus Südeuropa, die wiederum ein Resultat der Euro- Krise ist.
Diese Problemfelder werden sich noch erheblich verschärfen. Sie bieten gute Profilierungsmöglichkeiten und die Chance, uns als grundsätzliche Alternative zum gescheiterten Parteienkartell zu empfehlen. Wenn uns das gelingt, rechne ich nicht nur mit einem respektablen Abschneiden zur Bundestagswahl, dann ist uns auch der Einzug ins Europaparlament gewiß. Gleichzeitig finden viele Kommunalwahlen statt, bei denen alle Verbände gefordert sind, den kommunalen Unterbau als wichtiges Fundament unserer Arbeit zu stärken. Mit den Synergieeffekten der Frühjahrswahlen 2014 stehen die Chancen gut, daß wir dem System einen heißen Herbst bescheren können: Die Europawahl wird die Initialzündung für den Einzug der NPD in die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Thüringen sein.

 

DS: Innenminister Friedrich ließ durchblicken, er würde die NPD und ihre Ideologie am liebsten »auslöschen«. Was gibt Ihnen bei solchen Ausrottungsphantasien dennoch die Sicherheit, daß die NPD auf dem richtigen Kurs ist?

Apfel: Dieser Vernichtungswahn zeigt, daß wir den Nerv der herrschenden Klasse treffen. Wer seine Gegner als Unmenschen zeichnet, der ahnt, wie brüchig die Fundamente seiner eigenen Herrschaft sind. Es gibt deshalb keinen Grund für uns zu klagen. Wichtig ist, solche Angriffe durch Geschlossenheit, Willen und strategisches Denken ins Gegenteil zu wenden.
Die Träger des Systems entlarven sich, immer mehr Menschen verstehen die Hintergründe, auch wenn sie noch nicht den Mut zum Aufbegehren finden. Es ist nicht ungewöhnlich, daß sich der Durchschnittsbürger im Zeitalter der gesellschaftlichen Feme nicht auf die Seite des Verfemten stellt. Doch die Verhältnisse werden instabiler, und unsere Landsleute werden mittelfristig ihre Rückschlüsse daraus ziehen, daß es die Blockparteien waren, die unser Volk in den Euro-Wahn geführt haben. Die Blockparteien waren es, die so viele Kompetenz auf die EU verlagert haben, daß selbst Altpräsident Herzog sagt, daß Deutschland nicht mehr als Demokratie bezeichnet werden könne. Die Blockparteien waren es, die der Entstehung von ausländischen Parallelgesellschaften zugesehen haben. Und die Blockparteien waren und sind es, die die Demokratie faktisch abschaffen und nationalen Deutschen selbst elementare Grund- und Freiheitsrechte entziehen. Wer gegen diese Freiheitsfeinde und vaterlandslosen Gesellen auftritt, kann nicht falsch liegen. Deshalb werden wir Kurs halten und uns auch in Zukunft als soziale und nationale Alternative positionieren!

 

DS: Dabei drücken wir Ihnen ganz fest die Daumen! Herr Apfel, herzlichen Dank für das Gespräch!

Das Gespräch führte DS-Chefredakteur Karl Richter.

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