NPD-Landesverband Hessen

27.04.2013

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD-Kundgebung in Frankfurt am Main am 1. Mai 2013 erlaubt

Das Verwaltungsgericht hat das Verbot der Stadt aufgehoben. Die NPD darf in Frankfurt am 1. Mai 2013 demonstrieren.

 

 
Bereits im Vorfeld hatte das Gericht angedeutet, daß das komplette Verbot juristisch kaum Chancen haben werde. Somit darf die NPD am 1. Mai in unmittelbarer Nähe des neuen EZB-Gebäudes ihre Veranstaltung durchführen.
 
Gegen den größten Teil der beanstandeten Auflagen wurde erfolgreich geklagt und diese somit aufgehoben. Die Stadt wollte der NPD z.B. die Parole „Hier marschiert der nationale Widerstand“ untersagen. Hiermit scheiterte sie. Außerdem wollte die Stadt allen Ernstes den Versammlungsteilnehmern in ihren Parolen die Begriffe „deutsch“, „national“ und „Widerstand“ verbieten. Es braucht an dieser Stelle nicht weiter erwähnt zu werden, daß diese lächerlichen Verbote juristisch keinen Bestand hatten.
 
Fakt ist, daß die NPD am 1. Mai in Frankfurt demonstrieren darf. Der Bezug der Veranstaltung zum Thema „Genug gezahlt! Wir sind keine Melkkuh Europas“ ist mit dem Versammlungsort der neuen EZB klar gegeben.
 
Das anständige Deutschland hat sich gegen die Willkürmaßnahmen der Stadt juristisch durchgesetzt und wird am 1. Mai in Frankfurt auf der Straße sein.
 
Gegen Euro und deutschfeindliche Politik – Am 1. Mai 2013 auf nach Frankfurt am Main vor das Gebäude der neuen EZB!!!
 
 
 
 
   

 

 

 

 

 

 

 

    

 

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