NPD-Landesverband Hessen

20.06.2013

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Obama – Du bist kein Berliner!

Vor fünf Jahren jubelten hunderttausende Deutsche dem US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama an der Siegessäule in Berlin zu. Seither war der US-Präsident Obama kein einziges Mal in Berlin. 2008 trauten ihm viele Deutsche zu, die völkerrechtswidrige Kriegspolitik seines Vorgängers George W. Bush beenden zu können. Als Vorschußlorbeere bekam er sogar den Friedensnobelpreis verliehen, ohne auch nur einen einzigen Krieg beendet oder aber irgendwo auf diesem Planeten für Frieden gesorgt zu haben.

 
Nun will Obama – ähnlich wie 2008 – wieder in Berlin auftreten, um den Deutschen einmal mehr Sand in die Augen zu streuen. Viele Boulevard-Journalisten vergleichen diese Auftritte gerne mit dem denkwürdigen vom ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy, dessen legendärer Satz „Ich bin ein Berliner“ noch heute in keiner Dokumentation zur neueren deutschen Geschichte fehlen darf, obwohl er ebenso bedeutungslos war wie die Propaganda-Show von Obama vor fünf Jahren.
 
Auch unter Obama hat sich nichts zum Besseren gewandelt. Selbst die Massenmedien in Deutschland bezeichnen ihn mittlerweile nur noch als „grimmigen Kriegspräsidenten“. Zweifelhafte Drohnenanschläge vor allem auch auf unschuldige Zivilisten haben den Ruf des ersten schwarzen Präsidenten unrettbar zerstört. Auch die kürzlich an die Öffentlichkeit gelangte groß angelegte Datenspionage gegen deutsche Internetnutzer hat ein äußerst fragwürdiges Licht auf das deutsch-amerikanische Verhältnis geworfen. Über das Überwachungsprogramm „Prism“ soll der US-Nachrichtendienst NSA weltweit Profile und Daten von Nutzern von Google, Facebook, Yahoo, Microsoft, AOL und Apple durchstöbern können, ohne daß die Betroffenen Kenntnis davon erhalten. Öffentlich bekannt wurde dieses Programm und dessen Tragweite durch eine Indiskretion eines ehemaligen CIA-Angestellten.
 
Auch ist das völkerrechtswidrige Gefangenenlager Guantanamo bis heute nicht geschlossen worden, obwohl gerade dies eine zentrale Forderung im 2008er Wahlkampf von Obama war. Auch hat er es bis heute nicht vermocht, den skrupellosen Kriegseinsatz in Afghanistan zu beenden. Da dieser in der US-amerikanischen Bevölkerung immer unbeliebter wird, kann schon jetzt mit großer Sicherheit prognostiziert werden, was der zentrale Punkt der Obama-Rede in Berlin sein wird: wir Deutschen sollen wieder einmal für die Amis die Kastanien aus dem Feuer holen, uns „unserer Verantwortung“ bewusst sein und noch über Jahre hinweg Vasallendienst am Hindukusch leisten.
 
Aus einem Bürgerrechts-Anwalt ist im Weißen Haus ein Kriegstreiber geworden, dem es wie all seinen Vorgängern ausschließlich um Machterhalt geht. Wie kein anderer vor ihm hat er jedem naiven und gutgläubigen Amerika-Freund vor Augen geführt, daß in der so genannten westlichen Welt Konzerne und große Finanzakteure die Politik diktieren. Horst Seehofer (CSU) beschrieb die Rolle der heutigen Politiker wie folgt und erklärte somit auch die Handlungsmöglichkeiten eines Barack Obama: „Diejenigendie entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden.“
 
Für Deutschland oder Europa hat Obama ernsthaft noch nie etwas übrig gehabt. Von Anfang bezeichnete er sich als „ersten pazifischen Präsidenten der USA“ und forderte nicht etwa den Erhalt der gewachsenen europäischen Kulturen und Völker, sondern deren Zusammenfassung in einem analog zu den USA konstruierten Moloch namens „Vereinigte Staaten von Europa“. So machte Obama die Europäer für den Ausbruch der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise verantwortlich, obwohl diese erwiesenermaßen ihren Ursprung an der Wall Street bzw. in der US-amerikanischen Immobilienblase hatte.
 
Auch haben sich die hehren Versprechungen Obamas, eine aktivere Klima-Politik zu betreiben und der Verantwortung als größtem Klimasünder der Welt gerecht zu werden, als reine Ankündigungsrhetorik entpuppt.
 
In den USA haben viele Menschen und politische Beobachter nur noch zwei Beinamen für den einstigen Hoffnungsträger übrig: „Big Barry“, um die unter seiner Regentschaft forcierten Überwachungs-Praktiken aufs Korn zu nehmen und „George W. Obama“, um seine politische Wesensverwandtschaft mit seinem kriegslüsternen Amtsvorgänger zu illustrieren.
 
Und so steht es einem Obama auch nicht zu, fast genau 50 Jahre nach der berüchtigten Kennedy-Rede im Jahr 1963 vor dem Schöneberger Rathaus sich zu erdreisten, sich als „Berliner“ zu bezeichnen. Er kam 2008 als gefeierter Popstar, nun kommt ein Polit-Versager nach Berlin, wie wir sie im Deutschen Bundestag zuhauf sitzen haben. Am Ende wird er nicht wegen seiner versprochenen, aber nicht gehaltenen Taten in die Geschichte gehen, sondern als erster und wohl einziger schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten von Europa.
 
Wir Deutschen täten gut daran, uns unsere Freunde besser auszusuchen und nicht länger am Rockzipfel der USA zu hängen, die uns in sinnlose, teure und gefährliche Kriege hineinziehen und am Ende die Konsequenzen und Kosten tragen lassen.
 
 
Ronny Zasowk

 

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