NPD-Landesverband Hessen

21.07.2014

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Einwanderung in den Sozialstaat endlich stoppen!

Selbst die „Bild“-Zeitung kam dieser Tage nicht umhin, das wahre Ausmaß der Einwanderung in den Sozialstaat zu beziffern. Alleine EU-Ausländer kosten den deutschen Sozialstaat alljährlich drei Milliarden Euro. Vor wenigen Wochen hat bereits für Furore gesorgt, daß osteuropäische Saison- und Leiharbeiter, deren Kinder nicht in Deutschland leben, hierzulande dennoch Kindergeld kassieren. Die Kosten dieses Mißbrauchs des deutschen Sozialstaats werden auf 600 Millionen Euro geschätzt. Ein Zehntel der ausländischen Kinder, für die in Deutschland Kindergeld gezahlt wird, lebt nicht in Deutschland.


Für 660.000 Kinder von EU-Ausländern werden jährlich 1,5 Milliarden Euro Kindergeld gezahlt. Der Ansturm von Ausländern auf das Kindergeld hat zur Folge, daß 30.000 Anträge unbearbeitet herumliegen, sodaß viele deutsche Familien zum Teil seit Monaten auf die Bewilligung von Kindergeld warten. Das Finanzministerium, unter dessen Aufsicht die für das Kindergeld zuständigen Familienkassen stehen, hat 3,3 Millionen Euro für zusätzliches Personal bereitgestellt, um der wahren Antragsflut aus Osteuropa Herr zu werden.


Allein aus den ost- und südeuropäischen Staaten beziehen 281.189 Personen hierzulande Hartz IV – das verursacht jährliche Kosten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Hinzu kommen Elterngeld, Betreuungsgeld sowie die gesundheitliche Versorgung, die weitere Milliardenkosten mit sich bringt. Hierzu ist ebenso in der „Bild“ zu lesen: „Viele Zuwanderer melden in Deutschland zum Schein ein Gewerbe an oder geben an, zu Hause nicht versichert zu sein. Dann übernehmen die Sozialkassen die Kosten für die Ärzte und Medikamente“.


Die Umsetzung eines europäischen Sozialrechts führt zu einem Sozialhilfetourismus in nie gekanntem Ausmaß. Allein aus Rumänien und Bulgarien werden in diesem Jahr mehr als 180.000 Zuwanderer – darunter zigtausende Roma (im Volksmund besser bekannt als Zigeuner) – im deutschen Sozialstaat erwartet. Wenn man die Kosten für Asylbewerber und Personen aus Nicht-EU-Ländern, die hierzulande Sozialleistungen beanspruchen, hinzuaddiert, muß man realistisch von Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe ausgehen.


Die NPD setzt sich dafür ein, daß die Einwanderung in den Sozialstaat gestoppt wird. In vielen Ländern ist es üblich, daß man erst über mehrere Jahre hinweg in die Sozialkassen eingezahlt haben muß, bevor man Ansprüche geltend machen kann. In Deutschland kann man sich sofort ins gemachte Nest setzen.
Dieser Mißbrauch des deutschen Sozialstaats – der eigentlich ein Schutzanker für schuldlos in Not geratene Deutsche sein soll – muß beendet werden!

Ronny Zasowk
 

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