NPD-Landesverband Hessen

22.11.2017

Lesezeit: etwa 1 Minute

Was unternimmt die Straßenverkehrsbehörde, um den Gefahrenschwerpunkt im Westend, T-Kreuzung Kalsmuntstr./ Phönixstr. zu entschärfen?

Anfrage der NPD-Fraktion in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2017 durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thassilo Hantusch

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Udo Volck,

sehr geehrte Damen und Herren,

am 28.02.2017 hatten wir folgenden Prüfantrag eingereicht:

Bremsschwellen und/oder Spiegel im Stadtteil Westend, T-Kreuzung Kalsmuntstr./ Phönixstr.

Der Magistrat möge die Kosten für die Anbringung von Bremsschwellen / Bremshügel und/oder Spiegel im Westend im T-Kreuzungsbereich Kalsmuntstr./ Phönixstr. ermitteln. In die Prüfung soll der Magistrat den Stadtteilbeirat in die Planungen miteinbeziehen und in den Ausschüssen über das Ergebnis berichten.

Begründung:
Die Rollstuhlfahrer, die von der oben liegenden Seniorenresidenz kommen, können die von links kommenden Autofahrer nicht oder erst sehr spät sehen, so dass es schon des öfteren zu fast Zusammenstöße gekommen ist. Es soll auch schon Unfälle gegeben haben.

Dies wird von Anwohnern berichtet. Daher stellt der Bereich einen Gefahrenschwerpunkt dar.

Dieser Prüfantrag wurde zurückgewiesen und direkt an den Oberbürgermeister weitergeleitet, da die Straßenverkehrsbehörde von ihm geleitet wird und die Kontrollfunktion nicht der Stadtverordnetenversammlung unterliegt.

Am 22.09.2017 soll es zum wiederholten mal zu einer Kollision eines Rollstuhlfahrers mit einem PKW gekommen sein.

Was hat die Straßenverkehrsbehörde unternommen bzw. wird unternehmen, um den Gefahrenschwerpunkt zu entschärfen?

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