NPD-Landesverband Hessen

07.01.2019

Lesezeit: etwa 1 Minute

Haushaltsfehlplanung – Geborgenheitsverlust durch Magistrat

Redebeitrag des NPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Wolfgang Bohn zu den überplanmäßigen  Ausgaben für Kinder und Jugendliche in Höhe von 1,6 Millionen (1.600.000) Teuro


Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren,

hier soll die Stadtverordnetenversammlung überplanmäßige Ausgaben für Kinder und Jugendliche bewilligen. 1,598 Millionen Euro mehr. Das ist de facto ein Nachtragshaushalt wegen Falschplanung. Die Vorschusszahlungen beim Unterhalt erhöhen sich moderat. Exzessiv sind die Zahlungen bei Punkt B (Hilfen zur Erziehung) gestiegen. Zum Beispiel für mehr Unterbringung in Heimen. Dieser Beitrag ist Sozialhilfe an sich, durch mehr Fälle notwendig, so lautet die Begründung. Dafür sei jetzt eine Erhöhung von 1,34 Millionen Euro notwendig. Das ist eine Bankrotterklärung für die Machthaber von SPD, Grüne und Freie Wähler. Sie sorgen mit ihrer Politik für den Geborgenheitsverlust im Lande! Ihre Politik sorgte für die zunehmende Verwahrlosung spezieller Volksschichten. Die Folgen sind gestörte Kinder, zerrissene Familien, somit Kosten für den Staat. 

Dieser Vorlage können wir nicht zustimmen.

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