NPD-Landesverband Hessen

22.10.2019

Lesezeit: etwa 1 Minute

Deutsches Partei-Establishment gibt demokratische Prinzipien auf, um NPD-Ortsvorsteher abzusetzen

Am 5. September wurde der Parteifunktionär der NPD, Stefan Jagsch, vom Ortsbeirat des Ortsteils Waldsiedlung der Gemeinde Altenstadt in Hessen einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt. In der Folge wurde der demokratisch gewählte Politiker Opfer einer unvorstellbaren politischen Hexenjagd, die von den Medien ausgelöst wurde. Nicht weniger seine Kollegen der etablierten Parteien wurden in einer Art Inquisition konfrontiert, die dem Grundsatz der Gewissensfreiheit widerspricht, der den Abgeordneten zugestanden werden sollte. Bald sorgte diese Abstimmung für Aufsehen bis in den höchsten Kreisen der deutschen Politik, wo unmittelbar Druck ausgeübt wurde, die örtlichen Versammlungsmitglieder zu zwingen, ihre Entscheidung zu widerrufen. Infolgedessen wird am Dienstag, den 22. Oktober, ein zweiter Wahlgang auf der Tagesordnung der Tagesordnung stehen, um die September-Abstimmung zu ändern.

Es ist bezeichnend, dass versucht wird, diese Abstimmung offen abzuhalten und nicht als geheime Wahl, wie dieses Amt gewählt werden muss. Offensichtlich gibt es große Bedenken, die erforderliche qualifizierte Mehrheit für den Widerruf der ersten Abstimmung nicht zu erhalten. Stefan Jagsch hat bereits angekündigt, rechtliche Schritte gegen eine unzulässige Abwahl zu unternehmen, beispielsweise durch Zwang in Form von parteipolitischem Druck in Kombination mit einer offenen Abstimmung.

„Was hier seit dem 5. September vor sich geht, ist einem Staat, der behauptet, eine Demokratie zu sein unwürdig. Dieses Establishment hat das Recht verwirkt, Russland wegen angeblicher Demokratiedefizite zu kritisieren “, sagte NPD-Ortsvorsteher Stefan Jagsch im Vorfeld dieses Treffens am Dienstagabend.

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