NPD-Landesverband Hessen

02.05.2020

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Das Corona-Virus und die Außerkraftsetzung der Grundrechte

Wo bleiben das Augenmaß und die Verhältnismäßigkeit?

Seit rund sechs Wochen steht das öffentliche Leben in der Bundesrepublik Deutschland nahezu still. Beinahe alle Sozialkontakte wurden mit Verweis auf die „große Gefahr“, die vom Corona-Virus ausgehen soll, verboten und bei Widerhandlung unter Strafe gestellt. Selbst kleine Zusammenkünfte im privaten Bereich werden von den Ordnungsbehörden aufgelöst und die Beteiligten müssen mit einer Geldstrafe bzw. einem Ordnungsgeld rechnen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, als Grundrecht, spielt hierbei eben so wenig eine Rolle, wie die Grundrechte im Allgemeinen.

Wie gefährlich das Virus tatsächlich ist, kann nur sehr schwer beurteilt werden. Die veröffentlichten Zahlen geben keine klare Auskunft hierüber. So bedeutet es noch lange nicht, wenn bei Verstorbenen das Virus festgestellt wurde, dass eben jenes Virus maßgeblich zum Tod geführt hat. Noch im Februar 2020 betonte einem Artikel des Ärzteblattes zufolge der Präsident des Robert-Koch-Instituts während einer Pressekonferenz, dass „das neuartige Conoravirus Sars-CoV-2“ voraussichtlich wie eine schwere Grippe durch Deutschland laufen“ (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/109390/Sars-CoV-2-koennte-einer-schweren-Grippewelle-gleichkommen) würde. Aktuell sorgt eine Studie der US-Elite-Universität Stanford für Aufsehen, da die Forscher zum Ergebnis kommen, wonach dem Corona-Virus „nur“ eine Sterblichkeitsrate von weniger als 0,2 Prozent beizumessen ist. Nähere Informationen zur Schwere der Erkrankung werden wir, wenn überhaupt, erst in den kommenden Wochen erhalten.


Jetzt bestellen und verteilen:

Corona beweist: Die Globalisierung ist ein Irrweg!
Die Maßnahmen der politisch Verantwortlichen zur Eindämmung der Corona-Krise sind in höchstem Maße umstritten. Sind sie sinnvoll und notwendig? Oder sinnlos und völlig überzogen?
Egal, zu welcher Antwort man kommt, eines ist klar: „Corona“ weist auf massive Schwächen und katastrophale Fehler des politischen und wirtschaftlichen Systems hin! Die Globalisierung hat sich als brandgefährlicher Irrweg erwiesen.

Flugblatt DIN Lang, 8-seitig, 170g Papier. 100 Stück


Die vielgepriesene parlamentarische Demokratie bleibt ebenso auf der Strecke. Stattdessen legen Landesregierungen – ohne Beteiligung des Parlaments – das Land durch Verordnungen lahm und die Bürger werden ihrer Grundrechte weitgehend beraubt.

Bei einer schweren Gefahr für die innere Sicherheit und/ oder für Leib und Leben der Bürger mögen die getroffenen Maßnahmen zeitweise verhältnismäßig sein. Zurückblickend betrachtet, einschließlich des ab dieser Woche geltenden Maskenzwanges, ist aber weder bei der Bundesregierung, noch bei vielen Landesregierungen ein geordnetes Handeln erkennbar. Vielmehr werden beinahe wöchentlich neue Säue durch das Land gejagt. Hieß es zunächst, dass eine Maskenpflicht kein wirksames Mittel darstelle und sogar für die Träger eine potentielle Gefahr darstellen würde, wird den Bürgern mittels Verordnung nun nur wenige Wochen später eine Maskenpflicht aufgezwungen. Gleichzeitig häufen sich aber die Bilder von Politikern, wie sie ohne Abstandswahrung und ohne Masken Termine wahrnehmen. Offenbar sind sie scheinbar der Meinung, sie seien von den Verordnungen ausgenommen. Oder spiegelt sich hier nur die vollkommene Abgehobenheit der politischen Klasse wieder? Auf der einen Seite der „dumme Michel“ und auf der anderen Seite die „aufgeklärten sowie weisen Politiker“?

Nicht zuletzt haben die Regierenden angekündigt, dass die Bundesrepublik auch für die wirtschaftlichen Schäden in den anderen Eu-Staaten mittelbar und unmittelbar (z. B. durch den Eu-Haushalt) aufkommen wird. Dabei lassen sie aber bewusst außer Acht, dass die Probleme nur teilweise „coronabedingt“ (also Folge von politischen Entscheidungen), sondern auch im Zusammenhang mit einem sich abzeichnenden wirtschaftlichen Niedergangs zu betrachten sind, deren Hauptursache die Globalisierung ist!

Glorifizierung der „Corona-Finanzprogramme“

Aber auch die mediale Glorifizierung der „Corona-Finanzprogramme“ als starke soziale Leistungen muss eindeutig hinterfragt werden. Wie sieht es denn tatsächlich aus? Der Staat vergibt Zuschüsse und Darlehen an Unternehmen, die durch die politischen Entscheidungen existenzbedrohliche Einnahmeverluste zu verkraften haben. Gleichzeitig verschulden sich der Bund und viele Länder, wodurch die finanzielle Belastung für kommende Generationen steigt. Arbeitnehmer, die sich in „Corona“-Kurzarbeit befinden, haben gleichfalls häufig große Einkommenseinbußen. Und auch den Kommunen drohen geringere Steueraufkommen, da Unternehmen vermutlich z. B. weniger Gewerbesteuer zahlen. Gewinner dürften einzig und allein jene Institutionen sein, die dem Bund und den Ländern, sofern sie sich nicht aus dem laufenden Haushalt decken lassen, die benötigten und beschlossenen Finanzmittel zur Verfügung stellen. Ein ewig gleiches Hamsterrad!

Stefan KÃ𱳱¶ster, NPD-MV, Corona-Virus und die AuÃ𱳱ð±µ¹erkraftsetzung der Grundrechte

Stefan Köster

Für mich zeichnet sich immer mehr ab, dass die Verhältnismäßigkeit der Mittel überhaupt nicht (mehr?) gewahrt wird. Angefangen vom weitgehenden Verbot der Sozialkontakte, der fortwährenden Angstmacherei (wobei zwischen dem Ernstnehmen des Virus und der allgegenwärtigen Panikverbreitung durchaus zu unterscheiden wäre), dem weitgehenden Entzug der Freiheitsrechte – insbesondere der Versammlungsfreiheit, die Außerkraftsetzung der Berufsfreiheit (einhergehend mit dem drohenden Existenzverlust von zehntausenden Gewerbetreibenden und Selbstständigen) und nun die Auferlegung des Maskenzwanges sowie die Unterzeichnung von sprichwörtlichen Blankochecks für andere Staaten.

Die Gesichtsmaske ist für mich hierbei das äußerlich sichtbare Zeichen des Verlustes jeglichen Augenmaßes und der Verhältnismäßigkeit der Mittel.

Wie sollten wir uns alle verhalten? Ich kann nur dazu aufrufen, den Herrschenden zu misstrauen! Sie haben beispielsweise durch ihre Politik der offenen Grenzen seit 2015 bewiesen, dass das Grundgesetz als Übergangsverfassung keinerlei Relevanz für sie hat. Sie verkaufen und verraten die Interessen unseres Volkes und die Zukunft unserer Kinder schon seit Jahrzehnten! Lasst Euch von den Herrschenden und den Medien keine vorgefertigte Meinung auftischen! Hinterfragt die Berichterstattung und bildet Euch eine eigene Meinung!

Darüber hinaus müssen wir uns entschieden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, die uns sowohl das Grundgesetz als auch die ausführenden Gesetze zur Verfügung stellen, zur Wehr setzen! Es regt sich vor allem auch bei Medizinern zunehmend Unmut und Fassungslosigkeit über die Beschneidung unserer Grundrechte. Für den morgigen 1. Mai rufen zum Beispiel u. a. Ärzte unter dem Motto „Corona-Panik frisst Grundrechte“ zu einer friedlichen Diskussion mit Abstand und Anstand auf, die von 14 bis 16 Uhr in Schwerin am Südufer des Pfaffenteiches stattfinden soll. Beteiligt Euch und nutzt das Gespräch sowie Eure Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Grundsätzlich kann jeder – auch im Kleinen – viel für die Wiedererlangung von Freiheit, Gerechtigkeit und Souveränität erringen! Wir müssen uns nur trauen!

Stefan Köster
www.npd-mv.de

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
18.208.202.194
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
Bitte geben Sie Ihren Namen ein! Bitte geben Sie Ihre E-Mailadresse ein. __KEINE_GUELTIGE_EMAIL__ Bitte Kommentar eingeben Bitte geben Sie die angezeigte Zahlenfolge ein. Bitte lesen und bestätigen Sie unsere Datenschutzerklärung.
» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: