NPD-Landesverband Hessen

18.01.2021

Lesezeit: etwa 1 Minute

Hilft das Anti-Diskriminierungsgesetz gegen die Benachteiligung von Impfverweigerern?

Das Anti-Diskriminierungsgesetz heißt eigentlich Allgemeines Gleichstellungsgesetz – AGG – und ist bewusst lückenhaft gehalten.

Es schützt vor:

Diskriminierung wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft.

Lücke: Es gilt nicht für die eigentlichen Deutschen, sondern nur für möglichst farbige Zuwanderer. Rassen gibt es offiziell nicht mehr. Trotzdem kann man wegen der Rasse diskriminiert werden.

Diskriminierung wegen des Geschlechts.

Lücke: Frauen, die bei gleicher Arbeit weniger verdienen als Männer, profitieren davon nicht, weil sie diesen Umstand in aller Regel nicht beweisen können.
Dafür aber Leute des „Dritten Geschlechts“, die sich irgendwie männlich und weiblich fühlen.

Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung.

Lücke: Die politische Meinung gilt nicht als Weltanschauung. Deshalb dürfen Hotels NPD- oder AfD-Politikern Zimmer verweigern. Das wird von dem Gesetz nicht erfasst. Es dient vor allem der Privilegierung von Muslimen.

Diskriminierung wegen einer Behinderung.

Lücke: Darunter fallen nur sehr langwierige, erhebliche Leiden, die den Betreffenden die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unmöglich machen. Die Messlatte liegt sehr hoch.
Die meisten Impfschäden dürften nicht darunter fallen.

Diskriminierung wegen des Alters.

Lücke: Trotzdem ist man über 50 auf dem Arbeitsmarkt praktisch unvermittelbar.

Diskriminierung wegen der „sexuellen Identität“.

Lücke: Schützt Homosexuelle und „Transsexuelle“ aller Schattierungen. Die, die man früher „die Normalen“ nennen durfte, sind nicht gemeint.

Wer die Corona-Impfung verweigert, weil er nicht Russisch Roulette mit seiner Gesundheit spielen will, fällt unter keine dieser Kategorien. Privilegien für Geimpfte werden wohl kommen, so wie in Israel, wo für diese ein Grüner Ausweis geplant ist, der zu Restaurantbesuchen und Reisen berechtigt.

Dagegen helfen wohl keine Gerichtsverfahren, sondern nur Proteste auf der Straße.

Quelle: https://www.npd-mv.de/?p=19946

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