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15.10.2004

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD und DVU führen gemeinsam Unterschriftenaktion durch

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Der Parteivorsitzende der NPD, Dipl.sc.pol. Udo Voigt, begrüßt, daß der Versuch der Lügenbarone mit einer Unterschriftensammlung rechte Wählerstimmen durch Täuschung der C-Parteien zu binden, kläglich in sich zusammengebrochen ist. Ausgerechnet die Politiker von CDU/CSU, die in der Vergangenheit immer wieder Grundgesetzänderungen ablehnten, die darauf abzielten, Volksbefragungen und Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen, wollten mit dieser Aktion erst den Bürger wachrütteln und dann ins Leere laufen lassn. Wirklich wachrütteln wird allerdings das Original: Die Unterschriftenkampagne von NPD und DVU.

In der Unterschriftenaktion von NPD und DVU werden zwei Gesichtspunkte die Hauptrolle spielen:

Erstens die zu erwartende Massenzuwanderung von Türken. Die Bevölkerungszahl der Türken hat sich im Zeitraum von 1927 (14 Millionen Einwohner) bis 2002 (65,3 Millionen Einwohner) verfünffacht. Für das Jahr 2050 prognostiziert das Staatliche Institut für Statistik der Türkei eine Einwohnerzahl von 95 Millionen. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Istanbuls lebt in „Gecekondus“, über Nacht illegal errichteten Bauten, und wartet auf ihre Chance. Das „Berlin-Institut für Weltbevölkerung und globale Entwicklung“ hat für den Fall einer EU-Mitgliedschaft der Türkei gewarnt: „Es entsteht ein enormes Potenzial an unqualifizierten Migranten.“

Zweitens die finanziellen Belastungen, die auf Deutschland zukommen. Selbst nach der Verheugen-Studie würde die EU die Aufnahme der Türkei insgesamt zwischen 17 und 28 Milliarden Euro netto im Jahr kosten. Von Neben- und Folgekosten ganz zu schweigen.

Deutschland, das schon jetzt den größten Teil der im Ausland lebenden Türken beherbergt, wäre dann nicht mehr wiederzuerkennen. Das wollen NPD und DVU verhindern.
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