Parlamente
15.04.2010
Frankfurt – Anfrage „A-Strecke fordert weiteres Todesopfer – wann ist endlich Schluß damit?“Am heutigen Donnerstag wurde ein 39-jähriger Mann im Stadtteil Dornbusch von einer U-Bahn der Linie U1 erfaßt und tödlich verletzt. Immer wieder gibt es entlang der A-Strecke Tote und Verletzte zu beklagen. Erst im Januar dieses Jahres starb eine 54-jährige Frau an der ...
...weiter18.03.2010
Frankfurt – Anfrage „Hundekot – Ein Dauerärgernis auch in Frankfurter Grünanlagen“Spielplätze, Liegewiesen und Grünflächen in Frankfurt sind, wie in anderen Städten auch, häufig mit Hundekot verschmutzt. Spaziergänger, Eltern und spielende Kinder empfinden dies in der Regel als Ärgernis, weshalb sich Fragen nach der Behebung dieses ...
...weiter18.03.2010
Frankfurt – Anfrage „19 Prozent mehr Firmenpleiten in Hessen im Jahr 2009 – Wie stellt sich die Situation in Frankfurt dar?“Im Jahr 2009 haben die hessischen Amtsgerichte über 1.935 Anträge auf Insolvenz von Unternehmen entschieden, das waren 19 Prozent mehr als 2008. Damit kam es in der Folge der Finanzkrise zur Wende in der in Hessen seit 2005 rückläufigen Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen. ...
...weiter10.03.2010
Frankfurt – Anfrage „Bestattungen ‚von Amts wegen’“Ein Mensch stirbt, und niemand ist da, der ihn beerdigt. Dann kümmert sich das Amt um die einsamen Toten. Die Ermittlung bestattungspflichtiger Angehöriger gehört zu den Aufgaben der Behörde. Es ist eine traurige Entwicklung, daß offenbar immer mehr ...
...weiter01.03.2010
Frankfurt – Anfrage „Sozialleistungen nach Maßgabe des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)“Nach offizieller Auffassung etwa der Sächsischen Staatsregierung sollen Leistungen an Asylbewerber bargeldlos, d. h. mittels Magazinversorgung, Chipkarten- oder Wertgutscheinsystem gezahlt werden, um keine weiteren „Zuwanderungsanreize“ zu schaffen. In Sachsen wird diese ...
...weiter12.02.2010
Wetterau – Antrag „Schweizer Modell - Ja zur direkten Demokratie“Der Kreistag möge beschließen: Als direktes Nachbarland begrüßt der Wetterauer Kreistag den überaus positiven Ausgang des Volksentscheides zum Minarett-Verbot in der (noch) neutralen Schweiz ohne Einschränkung. Die Schweizer wehren sich mit absolutem Recht gegen ...
...weiter12.02.2010
Wetterau – Antrag „Einleitung eines Disziplinarverfahren gegen Landrat Arnold“Der Kreistag möge beschließen: Gegen Herrn Landrat Arnold wird ein Disziplinarverfahren nach § 48 (1) der HKO wegen grober Verletzung seiner Amtspflicht eingeleitet. Begründung: In den letzten Monaten wurde von Landrat Arnold mehrfach gegen die Neutralitätspflicht ...
...weiter03.02.2010
Frankfurt – Anfrage „Tage der offenen Tür im Römer“ (Teil 2)Am 20. und 21. März 2010 öffnet das Rathaus Römer seine Pforten für die Bürger der Stadt. Neben Magistrat und städtischen Ämtern, sollen sich auch die im Stadtparlament vertretenen Gruppierungen mit eigenen Ständen präsentieren. So weit, so gut. ...
...weiter02.02.2010
Frankfurt – Anfrage „Tage der offenen Tür im Römer“Am 20. und 21. März 2010 öffnet das Rathaus Römer seine Pforten für die Bürger der Stadt. Neben Magistrat und städtischen Ämtern, sollen sich auch die im Stadtparlament vertretenen Gruppierungen mit eigenen Ständen präsentieren. So weit, so gut. ...
...weiter
Jetzt Mitglied werden!
Dann werden Sie jetzt Mitglied der einzigen echten Opposition!
