Parlamente
14.01.2010
Frankfurt – Anfrage „EU verbietet Kinderwagen auf Rolltreppen!“Die bürger- und lebensferne EU-Bürokratie hat mal wieder zugeschlagen: In der EU-Norm EN 115-1, Punkt 7.2.1.2.1 ist festgelegt, daß am Zugang zu Rolltreppen künftig ein Piktogramm „Kinderwagen verboten“ angebracht sein muß. Diese Norm betrifft derzeit nur jene ...
...weiter06.01.2010
Frankfurt – Anfrage „Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes des Bundes in Frankfurt“Mit dem „Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz – KiföG)“ soll es bis zum Jahr 2013 bundesweit im Durchschnitt für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz ...
...weiter06.01.2010
Frankfurt – Anfrage „Verstöße gegen das Lebensmittelrecht durch den Einsatz von Analogkäse“Zahlreiche Pizzen und Brötchen werden mit Käseimitat überbacken. Nach Informationen des Bundesministeriums für Verbraucherschutz liegt die jährliche Produktion von Analogkäse bei 100.000 Tonnen. Nach geltendem Lebensmittelrecht dürfen jedoch ausschließlich ...
...weiter
Jetzt Mitglied werden!
Dann werden Sie jetzt Mitglied der einzigen echten Opposition!
