Parlamente

18.03.2010

Frankfurt – Anfrage „Hundekot – Ein Dauerär­gernis auch in Frankfurter Grünanlagen“

Spielplätze, Liegewiesen und Grünflächen in Frankfurt sind, wie in anderen Städten auch, häufig mit Hundekot verschmutzt. Spazier­gänger, Eltern und spielende Kinder empfinden dies in der Regel als Ärgernis, weshalb sich Fragen nach der Behebung dieses ...

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18.03.2010

Frankfurt – Anfrage „19 Prozent mehr Firmenp­leiten in Hessen im Jahr 2009 – Wie stellt sich die Situation in Frankfurt dar?“

Im Jahr 2009 haben die hessischen Amtsge­richte über 1.935 Anträge auf Insolvenz von Unternehmen entschieden, das waren 19 Prozent mehr als 2008. Damit kam es in der Folge der Finanzkrise zur Wende in der in Hessen seit 2005 rückläufigen Entwicklung der Unter­nehmensinsolvenzen. ...

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10.03.2010

Frankfurt – Anfrage „Bestat­tungen ‚von Amts wegen’“

Ein Mensch stirbt, und niemand ist da, der ihn beerdigt. Dann kümmert sich das Amt um die einsamen Toten. Die Ermittlung bestat­tungs­pflich­tiger Angehöriger gehört zu den Aufgaben der Behörde. Es ist eine traurige Entwicklung, daß offenbar immer mehr ...

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01.03.2010

Frankfurt – Anfrage „Sozial­leis­tungen nach Maßgabe des Asylbe­werberleis­tungs­gesetzes (AsylbLG)“

Nach offizieller Auffassung etwa der Sächsischen Staats­regierung sollen Leistungen an Asylbe­werber bargeldlos, d. h. mittels Magazin­versorgung, Chipkarten- oder Wertgut­schein­system gezahlt werden, um keine weiteren  „Zuwan­derungs­anreize“ zu schaffen. In Sachsen wird diese ...

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