14.03.2009

Frankfurt - Anfrage "Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen?"

Viele Höchster Bürgerinnen und Bürger sehen hinsichtlich der Sauberkeit ihres Stadtteils offenbar erhöhten Handlungsbedarf seitens der Stadt Frankfurt am Main. Dies wird u. a. durch eine entsprechende Ortsbeiratsanregung (OA 800/09) deutlich.

Ich frage daher den Magistrat:

1. Welche Hinweise auf ein eventuell überdurchschnittlich hohes Aufkommen sogenannter illegaler Sperrmüllablagerungen im Stadtteil Höchst liegen dem Magistrat vor?

2. Welche Flächen im Stadtteil Höchst sind besonders von diesen illegalen Sperrmüllablagerungen betroffen?

3. Welche Erkenntnisse liegen hinsichtlich der Verursacher solcher illegaler Sperrmüllablagerungen vor?

4. Welche Hinweise auf einen eventuell überdurchschnittlich hohen Verschmutzungsgrad von Straßen, Wegen, Plätzen oder sonstigen Flächen im Stadtteil Höchst liegen dem Magistrat vor?

5. Falls Frage 4. entsprechend beantwortet wird: Welche Erkenntnisse liegen hinsichtlich „Qualität“ und Quantität und ferner hinsichtlich der Verursacher solcher Verschmutzungen vor?

6. In der Vorlage OA 800/09 heißt es unter anderem: „Im Ortsbeirat 6 hat es sich in der Vergangenheit häufig gezeigt, daß es nicht so leicht ist, verunreinigte Flächen reinigen zu lassen, weil die Zuständigkeiten erst einmal geklärt werden müssen.“ – Welche konkreten unklaren Verhältnisse im Hinblick auf die genannten Zuständigkeiten liegen dieser Aussage des OBR 6 aus Sicht des Magistrats zugrunde?

NPD im Frankfurter Römer

Jörg Krebs
Stadtverordneter

www.npdimroemer.de