http://www.npd-hessen.de/ Nachrichten und Meldungen: NPD-LV Hessen de http://www.npd-hessen.de/module/rss.php? NPD-LV Hessen RSS-Generator 1.0 60 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1592 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1592 Anpasser, Ja-Sager, Abnicker, Karrieristen - wir finden sie überall. Sie haben sich mit ihren Systemparteien den Staat zur Beute gemacht und passen schön auf, daß sie nirgends anecken. Sie heulen stets im Chor und geben brav die vorgefertigten Meinungen wieder. Andersdenkende aber grenzen sie aus, um ihre eigene Macht zu erhalten. Sie kriechen, schleimen und winseln. Sie verhindern notwendige Veränderungen. Solche Leute ekeln auch Sie an? Dann wenden Sie sich von diesem Theater ab. Die etablierten Parteien sind längst völlig gleichgeschaltet und inhaltlich voneinander kaum mehr zu unterscheiden. Sie sind nur noch Handlanger und Verwalter der globalen Finanzmächte und der politischen Machtzentralen in Washington und Brüssel. Sie sind ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Fri, 31 Dec 2010 17:48:52 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1892 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1892 "Geschichte handelt fast nur von schlechten Menschen, die später gutgesprochen worden sind." Friedrich Nietzsche (1844 - 1900), deutscher Philosoph, Dichter und klassischer Philologe   ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 15 Mar 2010 11:33:34 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1903 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1903 Nur ein Blinder oder notorischer Ignorant wird ernsthaft bestreiten können, daß die Sicherheit im Frankfurter ÖPNV - insbesondere in den letzten Monaten - sehr zu Wünschen übrig ließ. Erinnert sei nur an die zahlreichen Angriffe auf U-Bahn- und Busfahrer, auf Kontrolleure oder Fahrgäste, die, zynisch ausgedrückt, einfach nur zur falschen Zeit am falschen Ort waren. In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung war es immer wieder der NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs, der den Finger in die Wunde legte, der nachfragte und bohrte, auch wenn es den Vertretern der etablierten Parteien und den politisch Verantwortlichen mißfiel. Was sowohl Magistrat, als auch Polizei nicht eingestehen wollen ist, daß die Bürgerinnen und ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 11 Mar 2010 22:58:01 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1901 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1901 Nachdem in der heutigen Landtagssitzung der Vizepräsident Blum dem NPD-Fraktionschef Udo Pastörs in der hitzigen Debatte um den NPD-Antrag: Keine Vermietung von Mitgliedern der Landesregierung, das Wort entzog, verließ die NPD-Fraktion geschlossen den Plenarsaal. Udo Pastörs, MdL Hierzu sagte Udo Pastörs: Die nationale Opposition soll offenbar im Landtag mundtot gemacht werden. Dies werden wir so nicht weiter hinnehmen. Wir werden geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen. So kann es auf keinen Fall weitergehen. NPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern Lennéstraße Schloß 19053 Schwerin Telefon: 0385 - 525 1312 Telefax: 0385 - 525 1321 ePost: Marx@npd-fraktion-mv.de Weltnetz: ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 10 Mar 2010 15:23:04 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1900 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1900 Udo Pastörs nahm heute gemeinsam mit den Abgeordneten und Mitarbeitern der NPD-Landtagsfraktion an der Kundgebung vor dem Schweriner Schloß teil. Knapp 700 Werftarbeiter kamen, um von der Landesregierung endlich Taten einzufordern. Organisiert wurde die Versammlung von der IG Metall. Von Protest war allerdings nicht viel zu spüren. Protestzug und Mahnwache offenbar wegen zu geringer Beteiligung abgesagt Der geplante Demonstrationszug vom Hauptbahnhof  zum Schweriner Schloß fiel aus und auch die angekündigte Mahnwache, welche die IG Metall vor der Staatskanzlei durchführen wollte, wurde abgesagt. Die Gewerkschaft begründete das mit der geringen Teilnehmerzahl. Anscheinend fanden sich nicht genügend Gewerkschaftsfunktionäre, die ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 10 Mar 2010 15:00:42 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1899 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1899 Sichtet man das aktuelle Zahlenmaterial, das die Landesregierung und der Landkreis Uecker-Randow zur Verfügung stellen, findet man schnell eine Antwort auf diese Frage. Aus den Statistiken geht hervor, daß aktuell 1.252 polnische Staatsbürger im Landkreis Uecker-Randow gemeldet sind. Im Gegensatz zu 2006 (380 polnische Staatsbürger) mehr als eine Verdreifachung. Polenliebhaber á la Lothar Meistring würden jetzt sagen, daß die Zugewanderten aber kräftig in die klammen deutschen Sozialkassen einzahlen und so wie in Pasewalk bei Romag Nord auch noch Arbeitsplätze schaffen. Dem ist aber nicht so. Waren 2007 nur 46 polnische Staatsbürger sozialversicherungspflichtig beschäftigt, sank die Zahl trotz massiver Zuwanderung ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 10 Mar 2010 11:02:49 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1898 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1898 Guido Westerwelles Vorschlag, der für viele den Anschein von Zwangsarbeit vermittelt, ist gar nicht so umstritten, wie der Vorstoß von Hannelore Kraft (SPD) offenbart. Sie tun, was sie immer getan haben: Die Vertreter' des Volkes schmieren dem Wähler erst Honig ums Maul', um dann literweise Essig nachzukippen. Daß die SPD-Spitzenkandidatin aus Nordrhein-Westfalen sich verplapperte und natürlich alles ganz anders gemeint war, kann auch nicht über den allgemeinen Trend hinwegtäuschen. Doch kann es eine freiwillige und gemeinnützige' Tätigkeit geben, bei der die Betroffenen mit Sanktionen bedroht werden, sofern sie nicht gewillt sind, freiwillig und gemeinnützig' tätig zu werden? ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 10 Mar 2010 10:57:43 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1897 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1897 Die Einladung des hessischen Justizministeriums an Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) sorgte schon im Vorfeld für erheblichen Wirbel, vor allem in den Reihen des Linksblocks im hessischen Landtag. Sarrazin nahm am gestrigen Abend an der Veranstaltung "Freiheit, die ich meine. Wiesbadener Diskurse" im Justizministerium in Wiesbaden teil. Das Thema des Abends lautete "Chancen und Grenzen der Integration" und da war es wohl nur selbstverständlich, daß dort mit Sarrazin einer der profiliertesten Kritiker bundesdeutscher Integrationspolitik neben Hessens Multikulti-Minister Jörg-Uwe Hahn (FDP) auf dem Podium Platz nahm, um sich, getreu dem Motto der Veranstaltung, eben die Freiheit zu nehmen, Klartext darüber zu reden, was den Multikulti-Extremisten ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 10 Mar 2010 01:55:02 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1896 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1896 Ein typisches Element der real existierenden BRD ist, daß die Herrschenden und politisch Verantwortlichen sich gern durch juristische Spitzfindigkeiten der Verantwortung für allerhand Schlamassel entledigen. So auch jetzt wieder in Berlin, indem Schulen erlaubt bzw. sogar empfohlen wird, gewalttätige Ausschreitungen gar nicht erst an das Schulamt zu melden und die Öffentlichkeit nicht darüber zu informieren. Welchen Hintergrund dieser Vorstoß des Bildungssenators hat, dürfte klar sein. In einigen Bezirken der Hauptstadt und anderer Großstädte wird man der kriminellen Energie mancher vorderasiatischer Kulturbereicherer nicht mehr Herr. Pöbeleien gegen deutsche Lehrerinnen, Prügelattacken gegen deutsche ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 09 Mar 2010 21:20:07 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1895 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1895 Die Umwandlung der Hochschulen in Dienstleistungsunternehmen gefährde langfristig deren Innovationsfähigkeit. Das ist der Grundtenor eines Beitrags, der kürzlich im Handelsblatt erschien. Autor Ferdinand Knauß schildert anschaulich den Zustand, in dem sich die meisten Hochschulen des Landes befinden: Sie werden Dienstleistungsunternehmen immer ähnlicher. Die ,unternehmerische Universität', die ihre Produkte (Ausbildung, Forschungsergebnisse) im Wettbewerb um Kunden (Studenten, Drittmittelgeber) anbietet, ist zum offen propagierten Konzept der meisten Universitätspräsidenten geworden. Die Einrichtungen sähen sich mit einer Beratungs- und Kontrollmaschinerie konfrontiert, die über ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 09 Mar 2010 13:46:03 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1894 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1894 Helm ab zum Gebet. Die Isländer werden in der nächsten Zeit Thing halten und beschließen, was sie mit den unersättlichen Bankstern und ihren verräterischen Politikern zu tun gedenken. Am Sonnabend fand die erste Volksabstimmung seit der Unabhängigkeit Islands im Jahre 1944 statt. Anders als in Deutschland nehmen die Nachfahren der Wikinger ihr Recht selbst in die Hand. Die Wut und Empörung über die von der internationalen Bankenwelt gekauften einheimischen Politiker war in einem Maße gewachsen, daß Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson ein Gesetz kippte, mit dem die Regierung jedem Bürger der Insel einen Schuldenberg von etwa 12.000 Euro aufbürden wollte. Island Staatspräsident nahm als einziger die ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 09 Mar 2010 11:27:33 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1893 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1893 Mit schweren Vorwürfen gegen Innenminister Volker Bouffier (CDU) wartet die hessische SPD zu Beginn der neuen Woche auf. Wie der hessische Rundfunk berichtet, wirft der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph, dem Minister Rechtsbruch bei der Vergabe eines hohen Polizeipostens vor. Bouffier hätte seinen CDU-Parteifreund Hans Langecker zum Präsidenten der Bereitschaftspolizei ernannt, obwohl ihm das der Verwaltungsgerichtshof (VGH) ausdrücklich untersagt habe. In einem VGH-Urteil, das dem hr nach eigenen Angaben vorliegt, heißt es, beim Auswahlverfahren habe der Minister das Recht eines Mitbewerbers auf den chancengleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern verletzt. Langeckers Mitbewerber, Wolfram Ritter, hatte geklagt. ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 08 Mar 2010 14:44:17 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1890 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1890 NPD: Der Rechtsstaat auf dem Rückzug vor linkem Gewaltpöbel Nachdem Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) und sein Landespolizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) die ihnen unterstehenden Polizeikräfte am 13. Februar 2010 in Dresden angewiesen haben, tausendfachen Rechtsbruch durch linksradikale Straßenblockierer zu dulden, um den Trauermarsch der Jungen Landmannschaft Ostdeutschland zu verhindern, verspüren linksradikale Krawallos überall im Freistaat Aufwind. Daß der Kampf gegen Rechts zum Kampf gegen das Recht geworden ist, können sie schon seit Jahren mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Daß nun auch noch ein gerichtlich genehmigter Trauermarsch durch das rechtsstaatswidrige Zusammenspiel zwischen politisierter ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 08 Mar 2010 11:21:21 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1891 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1891 Am Abend des 6. März 2010 versammelten sich 250 volkstreue Deutsche zu einem Trauer- und Gedenkmarsch in der Stadt Sassnitz. Anlass war der 65. Jahrestag der Bombadierung des einstmaligen Bauern- und Fischerdörfchen. Unter wehenden schwarzen Fahnen, im Schein der Fackeln, wurde an das traurige Schicksal der unschuldigen Kinder, Frauen und Männer erinnert, die im alliierten Bombenterror ihr Leben verloren. Im Vorfeld forderten die Gutmenschen die Sassnitzer Einwohner dazu auf Kerzen in die Fenster zu stellen, um so ein Zeichen gegen die Rechten' zu setzen. Ein regelrechtes Lichtermeer gegen Rechts' sollte entstehen. Davon war am Rande des Trauermarsches - außer ganz vereinzelt in der Nähe des Bahnhofs - nichts zu sehen. Der ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Sun, 07 Mar 2010 11:25:42 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1889 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1889 Man glaubt es kaum. Was Magistrat und Polizei nicht zugeben wollen, bringt ausgerechnet die linksliberale Frankfurter Rundschau auf den Punkt. In einem aktuellen Artikel zu einer neuerlichen Prügelattacke zweier Jugendlicher gegen einen Fahrkartenkontrolleur in der U-Bahnlinie U2 stellt das Blatt beinahe beiläufig fest, daß jene Linie in die Stadtteile (fährt), in denen sich viele Bürger seit Monaten von Jugendgangs terrorisiert fühlen. Der Frankfurter NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs hatte in den letzten vier Jahren bereits des Öfteren darauf hingewiesen, daß die Sicherheitslage gerade im Frankfurter Norden zu kippen droht. Vor allem Jugendbanden sind nach Meinung des NPD-Vertreters für diese Entwicklung ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Fri, 05 Mar 2010 16:44:45 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1888 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1888 Vize-Kanzler Westerwelle verunglimpft finanzschwache Deutsche Noch nie hat sich eine Regierungspartei so schnell als miese Klientelpartei entlarvt wie die FDP nach der Bundestagswahl. In den Koalitionsverhandlungen setzte die FDP zuerst Steuergeschenke für Hoteliers und andere FDP-Großspender durch; danach machte sie die von ihr geführten Ministerien zu Versorgungsanstalten für neoliberale Machtcliquen. Das und vieles andere hat die Umfragewerte der Kapital-Lobbyisten innerhalb weniger Monate regelrecht abstürzen lassen und löst wenige Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl bei Parteichef Guido (Sch-)Westerwelle spürbare Nervosität aus. Um vom Sinkflug seiner Partei abzulenken, holte der Vize-Kanzler zur Rundum-Beschimpfung ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Fri, 05 Mar 2010 13:13:09 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1887 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1887 Mit der Polizeistrukturreform steht unserem Land nichts Gutes ins Haus, so heißt es in einem Schreiben der NPD-Landtagsfraktion an alle Polizeidienststellen Mecklenburgs und Vorpommerns. Ich sehe die Gefahr, schrieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Tino Müller, daß mit dieser Reform politische Fehlentscheidungen der letzten Jahre kaschiert werden sollen. Recht und Ordnung durchzusetzen, ist eine der Hauptaufgaben, wenn nicht sogar die wichtigste Aufgabe der Polizei. Damit verbunden ist auch die zu gewährleistende Sicherheit für die Menschen im Land. Aber mit immer weniger Polizisten im Land lassen sich diese Aufgaben nicht meistern. Aus diesem Grunde wende ich mich mit diesem Brief an Sie. Ich ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 04 Mar 2010 15:23:31 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1886 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1886 Der stellvertretende Parteivorsitzende der NPD und Münchener Stadtrat Karl Richter soll ausgeschlossen werden Berlin - Der Reservistenverband der Bundeswehr (VdRBw) läßt nicht locker und hat dem stellvertretenden NPD-Parteivorsitzenden und Münchner Stadtrat Karl Richter jetzt einen Ausschluß-Beschluß geschickt. Richter, der Stabsunteroffizier der Reserve ist, soll demnach mit sofortiger Wirkung aus dem Verband ausgeschlossen werden. Der Reservistenverband begründet die Maßnahme mit Richters angeblichem Hitlergruß bei seiner Vereidigung als Stadtrat sowie damit, daß ein unüberbrückbarer Programm- und Interessengegensatz zwischen den Zielen der NPD und dem Verband bestehe; ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 04 Mar 2010 15:18:27 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1885 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1885 Nach über drei Jahren der Ungewissheit und der wirtschaftlichen Einbußen können Hessens Gastwirte nun wieder durchatmen. Der Landtag in Wiesbaden hat heute die Vorgaben eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe erfüllt und das hiesige Nichtraucherschutzgesetz, welches die soziale Heimatpartei NPD stets als Existenzvernichtungsgesetz bezeichnete, endlich nachgebessert. Jörg Krebs Der hessische NPD-Landesvorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs erklärt dazu: Wir hessischen Nationaldemokraten haben das sogenannte Nichtraucherschutzgesetz von vornherein als ein Regelwerk abgelehnt, welches vor allem dafür sorgt, daß die heimische Gaststättenkultur zerstört und etliche ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 03 Mar 2010 17:30:32 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1884 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1884 Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung. Das Gericht gab den Beschwerden von 35.000 Bürgern im bisher größten Massenklageverfahren statt und kippte das entsprechende Gesetz der Bundesregierung. Mit dem seit 2008 gültigen Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung wurden Telekommunikationsunternehmen gezwungen, Daten von Telefon-, E-Mail- und Internetverbindungen aller Bürger ein halbes Jahr lang zu speichern, worauf dann auch unter Umständen der Verfassungsschutz zugreifen konnte. Das Gericht entschied nunmehr, diese Vorratsdatenspeicherung ist mit dem Telekommunikationsgeheimnis nicht vereinbar und verpaßte damit dem ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 03 Mar 2010 14:59:11 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1883 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1883 FDP-Chef Westerwelle stieß für seine unterirdischen Äußerungen zu Hartz IV-Empfängern zu Recht auf breite Kritik. Einige Mitglieder der Arbeitsloseninitiative Darmstadt machten ihrem Unmut über die verbalen Entgleisungen des Vizekanzlers nun auf kreative Weise Luft. Als Römer verkleidet, stellten sie ein Gelage in einem Parteibüro der FDP nach. Westerwelle hatte im Februar nach dem Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklärt, wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspreche, lade zu spätrömischer Dekadenz ein. Mit einem Plakat mit der Aufschrift Salve Guido, sowie Platten mit gebratenen Hähnchenschenkeln, Lachs, Weintrauben und Champagner bewaffnet, betraten zehn ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 03 Mar 2010 14:34:37 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1882 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1882 In Sternberg sorgt dieser Tage eine Hakenkreuzfahne für Aufregung. Diese war von bisher Unbekannten am Turm der Sternberger Kirche angebracht worden. Die Verantwortlichen der Stadt Sternberg sind plötzlich in heller Aufregung. Selbstredend nutzen die selbsternannten Kämpfer gegen Rechts die Aufmerksamkeit der Presse, um ein weiteres Vorgehen gegen nationale Bürger voranzutreiben. Besonders dann, wenn man die Verhältnisse vor Ort kennt, wird schnell klar, daß die Unbekannten nicht unter jenen Bürgern zu suchen sind, die durch ihren politischen Einsatz für die Zukunft des deutschen Volkes eintreten. Die Frage Wem nützt es? sollte auch hier gestellt werden. Es wäre nicht das erste Mal, daß solche ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 03 Mar 2010 14:03:46 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1881 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1881 Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Das letzte Urteil des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, ist richtungsweisend. Im Namen des Volkes verkündete er in Karlsruhe: Die gespeicherten Telekommunikationsdaten sind unverzüglich zu löschen. Doch so gut und richtig diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes auch ist, eines kann sie nicht ändern: Die scheinbar kriminelle Energie mit der SPD, CDU/CSU und zum Teil auch Grüne am Wirken sind, um den Bürger zu entrechten, zu belauschen, ihn nachzustellen. Erinnern wir uns der jüngsten Angriffe der Bundesregierungen auf den Rechtsstaat. Der große Lauschangriff, das Luftsicherheitsgesetz, ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 03 Mar 2010 11:29:26 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1880 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1880 Deutschland hat in den letzten 150 Jahren wohl die meisten Erfinder im Bereich der Technik vorzuweisen. Viele Deutsche wissen in der heutigen geschichtslosen Zeit leider gar nicht mehr, wem sie die eine oder andere Erfindung zu verdanken haben, die ihnen den Alltag erleichtert. Zumal es sich beim Erfinder nicht selten um einen Landsmann handelt. Wer weiß schon, daß der im heutigen Alltag allgegenwärtige Computer nicht etwa eine japanische oder US-amerikanische Erfindung, sondern jene eines Deutschen ist? Konrad Zuse heißt er, wurde am 22. Juni 1910 in Berlin geboren und starb am 18. Dezember 1995 in Hünfeld bei Fulda. Der von ihm im Jahr 1941 entwickelte Z3 gilt als erster universeller Computer der Welt. Vor diesem Hintergrund ist es ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 02 Mar 2010 16:53:20 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1879 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1879 Publizist Henryk M. Broder wetterte im Tietz gegen selbstmörderische Toleranz Über 200 Chemnitzer lauschten gestern Abend im Tietz dem Publizisten Henryk M. Broder, der aus seinem Buch Kritik der reinen Toleranz las. Dabei wetterte er so überzeugend gegen den dekadenten Toleranz-Kult linker Gutmenschen und die Kapitulation der Deutschen vor der Überfremdung, daß manch einen linksliberalen Zuhörer heftiges Unwohlsein befiel. Nach einem Bericht der Freien Presse wurde der Referent aus dem Publikum gefragt, ob er sich mit seiner scharfen Multikulti-Kritik nicht zum Sprachrohr von Rassisten und Rechtsradikalen mache, worauf Broder nur erwiderte: Manchmal sind mir die ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 02 Mar 2010 15:09:38 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1878 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1878 Linkslinke Süddeutsche muß Redakteure entlassen - ein Gewinn für die Meinungsvielfalt! Bei der Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hält sich die Solidarität mit den von Kündigung bedrohten Redakteuren der linkslinken Süddeutschen Zeitung (SZ) in Grenzen. Laut Tagespresse stehen bei der SZ 14 Redakteurs- und 12 Assistentenstellen zur Streichung heran, nachdem die Zahl der Redakteure schon in den vergangenen Jahren von 400 auf rund 330 zurückgegangen ist. Nach Auffassung von BIA-Stadtrat Karl Richter treffen die Entlassungen bei der ´Süddeutschen´ keinen falschen. Wer beim Zentralorgan des Münchner Gesinnungsjournalismus arbeitet, ist ein ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 02 Mar 2010 15:02:45 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1875 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1875 Die Deutsche Stimme im Gespräch mit dem NPD-Landtagsabgeordneten und wirtschaftspolitischen Sprecher der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, Arne Schimmer, MdL Arne Schimmer, Jahrgang 1973, Studium der Volkswirtschaftslehre an der Justus-Liebig-Universität in Gießen, 1999 Abschluß des Studiums als Diplom-Ökonom, anschließend Tätigkeit als Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsjournalist. Breite publizistische Tätigkeit, so für die Deutsche Stimme, die Junge Freiheit, das linksnationale Magazin wir selbst, die Staatsbriefe und das JN-Theorieorgan hier & jetzt. Neben seiner politischen Publizistik zahlreiche fachwissenschaftliche Aufsätze zu Fragen der Kreditwirtschaft und der internationalen Kapitalmärkte. Seit Herbst ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 01 Mar 2010 15:21:36 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1873 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1873 Was die Evangelische Kirche Hessen-Nassau (EKHN) bereits praktiziert, soll nach dem Willen der Kreissynode Gelnhausen auch für die Lutherische Kirche von Kurhessen-Waldeck gelten. Einen entsprechenden Antrag auf Segnung gleichgeschlechtlicher Paare an die Landessynode der Kirche von Kurhessen-Waldeck verabschiedete die Synode des evangelischen Kirchenkreises Gelnhausen am vergangenen Sonnabend. Der Antrag fand in geheimer Abstimmung eine große Mehrheit, teilte die Synode mit. Außerdem votierte das Kirchengremium dafür, die Landeskirche zu beauftragen, daß durch die Liturgische Kammer passende gottesdienstliche Formen für diese Segnungen erarbeitet werden. Jesus Christus hat ausgegrenzte Menschen stets in die ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 01 Mar 2010 15:03:29 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1877 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1877 Holger Apfel (NPD) fordert personelle Konsequenzen wegen CDU-Sponsoring-Affäre Nachdem am Wochenende durch einen Artikel des Nachrichtenmagazins Der Spiegel' bekannt wurde, daß auch bei der sächsischen CDU Standplätze auf Landesparteitagen inklusive Gesprächen mit Ministerpräsident und Landesparteichef Stanislaw Tillich zu mieten sind, forderte heute der NPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Holger Apfel die Union auf, personelle Konsequenzen aus der Affäre zu ziehen. Holger Apfel (NPD) erklärte zu den Stellungnahmen des sächsischen CDU-Generalsekretärs Michael Kretschmer: Die Erklärungen von Herrn Kretschmer sind hilflos und völlig lebensfremd, so z.B. wenn er darauf hinweist, daß man ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 01 Mar 2010 11:11:27 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1872 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1872 Der vor allem von ihren Gegnern mit Spannung erwartete Hessenkongreß der NPD wurde heute erfolgreich durchgeführt. Im Vorfeld hatte die von der Hessen-NPD geworfene Nebelkerze um einen Treffpunkt in Offenbach für einige Furore gesorgt. Letzten Endes konnte die Tagung aber planmäßig im östlichen Wetteraukreis stattfinden. Außer ein paar zerlumpten Gestalten, die einen teilweise alkoholisierten Eindruck erweckten, ließen sich am Veranstaltungsort keine "Gutmenschen" blicken. Pünktlich um 17.00 Uhr konnte der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs den Hessenkongreß eröffnen und mehr als 100 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Er geißelte das Verhalten der selbsterannten demokratischen ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Sat, 27 Feb 2010 21:56:19 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1871 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1871 Bereits im Vorfeld hat der diesjährige Hessenkongreß der Nationaldemokraten für einigen Wirbel gesorgt. Einer der Gründe dafür ist die Tatsache, daß die alljährliche Veranstaltung der hessischen NPD und JN dieses mal im Großraum Offenbach durchgeführt werden wird. Linksextreme Kreise wollen bereits vor einigen Tagen von einem Vorabtreffpunkt an einer Tankstelle in der Sprendlinger Straße in Offenbach erfahren haben. Bleibt abzuwarten, ob es dort zu der von linker Seite gewollten Konfrontation zwischen den Blöcken kommen wird. Der Chef der Offenbacher SPD-Jugendorganisation hat jedenfalls schon einmal mitteilen lassen, daß "die NPD in Offenbach gar nicht erst probieren soll, irgendetwas zu machen und daß sie ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Sat, 27 Feb 2010 09:50:56 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1870 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1870 Die ehemalige Kindergärtnerin und jetzige Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz schien zur letzten Sitzung des Dresdner Stadtrates am 25. Februar diesen mit ihrer ehemaligen Wirkungsstätte zu verwechseln. Nur so ist es zu erklären, daß der Bericht der Oberbürgermeisterin zu den Vorgängen rund um den Trauermarsch der JLO am 13. Februar eher an eine Märchenstunde im Kindergarten als an eine Rede vor erwachsenen Menschen im Stadtrat erinnerte. In völliger Verklärung der Tatsachen phantasierte sie von einem friedlichen Protest gegen den nationalen Trauermarsch. Nebensächlichkeiten wie 12 zerstörte Busse, brennende Barrikaden und bürgerkriegsähnliche Zustände auf der Neustädter Elbseite fanden ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Fri, 26 Feb 2010 13:25:00 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1867 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1867 Die letzte Sitzung der Warener Stadtvertretung am 23. Februar 2010 umfaßte 41 Tagesordnungspunkte, einer davon behandelte den Partnerschaftsvertrag mit der polnischen Stadt Suwalki. In der Begründung ihrer Ablehnung des Vertrages äußerte die NPD-Abgeordnete Doris Zutt, daß sie einer Partnerschaft nur auf der Basis gegenseitiger Gerechtigkeit zustimmen könne. Da sie auf polnischer Seite kein Unrechtsbewußtsein für Vertreibung und Landraub erkennen könne, stimmte sie auch nicht zu. Durch die Reihen der übrigen Stadtvertreter raunte ein leises Murren. Desweiteren standen Zuschüsse für die Fraktionen zur Diskussion. Zutt merkte an, daß sie von den Systemdemokraten gar nicht erwartet habe, daß auch fraktionslose ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Fri, 26 Feb 2010 12:28:51 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1866 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1866 Die Statistischen Berichte des Frankfurter Bürgeramtes, Statistik und Wahlen sind eigentlich immer eine Lektüre wert. Doch die jüngst vorgelegte Ausgabe 2/3 2009, die den Schwerpunkt auf die Bevölkerungsstruktur in Wohnsiedlungen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, sowie in ehemaligen US-Siedlungen legt, liest sich wie ein Dokument des Grauens. Die dort wiedergegebenen Zahlen (Stand 2008) zum Grad der Überfremdung der einstmals so stolzen Metropole am Main dürften selbst Hartgesottenen die Sprache verschlagen. So wird der Anteil von Deutschen ohne Migrationshinweis in den ehemaligen US-Siedlungen der Stadt mit insgesamt gerade einmal noch 47,3 Prozent beziffert. Das heißt, abstammungsmäßige Deutsche ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Fri, 26 Feb 2010 11:16:07 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1865 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1865 Mitten im zurückliegenden Bundestagswahlkampf haben die staatlichen Verfolgungsbehörden Hausdurchsuchungen beim hessischen NPD-Landesvorsitzenden Jörg Krebs, sowie dessen Stellvertreter Daniel Lachmann, der zugleich Kreisvorsitzender im Wetteraukreis ist, erwirkt. Hintergrund war die angebliche Verbreitung eines Wahlplakates der bayerischen NPD, welches auf einem gezeichneten fliegenden Teppich eine fremdländisch erscheinende Personengruppe abbildet, darüber der Spruch Guten Heimflug. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Landesvorsitzenden Krebs eine Verantwortung für die angebliche Verbreitung des Plakats in verschiedenen Gemeinden des Wetteraukreises vor. Dem Wetterauer Kreisvorsitzenden Lachmann wird wiederum unterstellt, die Plakate im ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 25 Feb 2010 18:14:27 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1864 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1864 Manuela Schwesig hat ihren Einfluß nicht nur als stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD ausgebaut, auch als Sozialministerin drängt sie weiter ins Zentrum der Macht. Der eher farblose Ex-Innenminister Gottfried Timm wirft schon das Handtuch und räumt seinen Platz. Er erklärte 2011 nicht mehr für den Landtag zu kandidieren. Wörtlich sagte er: Mein Mandat als Landtagsabgeordneter endet zur nächsten Landtagswahl im Herbst 2011. Manuela Schwesig kann mein Ticket haben. Dazu sagte der Fraktionschef der NPD, Udo Pastörs, heute in Schwerin: Es ist deutlich erkennbar, wie zutiefst verunsichert die SPD ist. Die Talfahrt der Sozialdemokratie geht unaufhaltsam weiter. Der jetzt ausgemusterte Ex-Innenminister stellt sich jetzt als ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 25 Feb 2010 17:30:30 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1863 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1863 In Dresden wurde anläßlich des geplanten Trauermarsches zum Andenken an die Opfer des Bomben-Holocausts mehr als deutlich, wo die politisch motivierte Gewalt verortet ist: Im Dunstkreis der Partei Die Linke. Ganz vorne dabei: Fraktionschef Bodo Ramelow. Die sächsische Polizeigewerkschaft beschwerte sich in einer Pressemitteilung darüber, daß die Gewalttaten und Rechtsbrüche unter den Augen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten geschehen sind. Auch Thüringens Linken-Fraktionschef fiel auf. Hierzu stellen die sächsischen Polizisten fest: Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 25 Feb 2010 17:26:27 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1868 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1868 Umfrage bestätigt: Mindestlöhne für Geringverdiener und Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher gehören zusammen Nach einer vom "Kölner Stadt-Anzeiger" in Auftrag gegebenen Umfrage des Institutes "OmniQuest" vertritt eine deutliche Mehrheit der Deutschen arbeitsmarkt- und sozialpolitische Positionen, wie sie auch von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vertreten werden. Demnach halten 63,3 Prozent der Befragten die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze für gerechtfertigt. Nur eine Minderheit von 14,2 Prozent hält die Beiträge für zu hoch. Gleichzeitig meinen 67,5 Prozent der Befragten, daß Langzeitarbeitslose trotz der Hartz-IV-Reformen wenig Anreize haben, eine ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Thu, 25 Feb 2010 12:35:35 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1862 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1862 Diese politische Kaste, die Korruption und Niederträchtigkeit ist nicht zu überbieten, sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen zu einem sogenannten Kompromiß um den Minarett-Streit in Völklingen. Franz zeigte sich tief verärgert über die Art und Weise, wie die Verantwortlichen mit den Bürgern in Völklingen umgehen. Weiter sagte er am Mittwochmorgen in Völklingen: Was von den türkischen Islamisten, der Saarbrücker Zeitung und ihren Helfern im Völklinger Stadtrat als Kompromiß verkauft wird, ist ein Paradebeispiel dafür, wie dieser Staat funktioniert, und warum ich dieser Riege niemals angehören kann. Die Saarbrücker Zeitung titelte, die Wehrdener ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 16:20:40 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1861 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1861 In seiner letztjährigen Fronleichnamspredigt in Rostock unterstellte der Hamburger Erzbischof Thissen dem NPD-Fraktionschef, Udo Pastörs, nachstehende Aussage gemacht zu haben: Die Katholiken haben Schuld an der schlechten wirtschaftlichen Produktivität, da sie so viele Feiertage haben. Das Kreuz als Glaubenssymbol zeigt die Gewaltbereitschaft der Katholiken. Die Katholiken vermehren sich zu stark, weil sie Sexualität und Ehe aufeinander beziehen. Jetzt muß er sich dafür vor dem Amtsgericht in Ludwigslust verantworten. Udo Pastörs, MdL Es ist unstreitig, daß Udo Pastörs diese Aussage nie gemacht hat. Der Bischof unterschrieb darum bereits Ende vergangenen Jahres eine entsprechende Unterlassungserklärung, weigerte ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 15:31:40 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1860 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1860 Die von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwürfe zur Bereinigung des Landesnaturschutzrechts und des Landeswasserrechts halten einer eingehenden fachlichen und rechtlichen Prüfung nicht stand. Vielmehr sind sie ein neuerlicher Beweis für die Fehlfunktionen im gegenwärtigen parlamentarischen System. Bereits im Sommer des Jahres 2009 wurden die geänderten Bundesgesetze veröffentlicht, dennoch beraumte der Agrarausschuß eine öffentliche Anhörung, auf der Basis eines veralteten Gesetzentwurfs, für den Oktober 2009 an. Dort wurden zahlreiche Sachverständige geladen und gehört. Im Januar 2010 lud man dann erneut jene Experten, um über einen abgeänderten Gesetzentwurf zu beraten. Die Sachverständigen ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 15:26:42 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1869 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1869 Ein aktueller Kommentar Als Politiker von Weltformat verfügt Guido Westerwelle natürlich über eine exzellente Bildung. Der promovierte Jurist kennt sich nicht nur mit spätrömischer Dekadenz aus, sondern auch mit einem uralten politischen Trick, der immer wieder funktioniert: dem Ablenkungsmanöver. Ein kleiner Grenzstreit oder irgendein inszenierter Konflikt mit dem Nachbarstaat - so ließ sich in früheren Epochen stets ein ganzes Volk trefflich auf den äußeren Feind einschwören. Vergessen waren erst einmal alle inneren Macht- und Verteilungskämpfe, soziale Verwerfungen und Ungerechtigkeiten. Was den Mächtigen damals glückte, geht heute noch genauso gut. Weshalb sich zum Beispiel über ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 12:45:42 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1859 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1859 Der als "Antisemit" gebrandmarkte Imam der geplanten Großmoschee im Frankfurter Stadtteil Hausen, Sebahattin Türkyilmaz, hat vergangenen Sonntag nach wochenlanger Debatte das Handtuch geworfen. Der Druck wurde offenbar zu groß, hat sich doch neben Frankfurts "Integrationsdezernentin" Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) und "Integrationsminister" Jörg-Uwe Hahn (FDP), auch die gesamte Riege der etablierten Parteien im Römer gegen ihn gewendet. Gestern nun hielt der Generalsekretär der Hazrat Fatima-Gemeinde, Ünal Kaymakçi, eine Pressekonferenz in Frankfurt ab. Überraschend war, daß Kaymakçi die Aussagen seines Glaubensbruders vom Sonntag, wonach die Moscheegemeinde trotz dessen ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 10:22:38 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1858 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1858 Schwarze und Gelbe konnten einst genüßlich zusehen, wie die SPD, die auf Hartz IV faktisch Urheberrecht beanspruchen kann, in der Wählergunst abschmierte. Jetzt sind CDU und FDP selbst an der Macht. Zumindest die Christdemokraten wissen, daß sie der Wähler bei weiteren offensichtlichen sozialpolitischen Sauereien mindestens einen Kopf kürzer machen würde, was der FDP den jüngsten Umfragen zufolge bereits widerfuhr. Jetzt soll auf maßgebliches Betreiben der CDU das Schonvermögen für Hartz-IV-Bezieher erhöht werden. Derzeitiger Zustand benachteiligt Ältere Die NPD-Landtagsfraktion verwies auf eine Schieflage im schnell zusammengeschusterten Flickenteppich Hartz IV schon vor über zwei Jahren. In einem Antrag ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 10:16:42 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1857 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1857 NPD-Fraktion kritisiert Armutsgewinnler der Treberhilfe Der wirtschaftspolitische Sprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Alexander Delle, brachte heute seine Empörung über den skandalösen Fall des Chefs der Berliner Treberhilfe, Harald Ehlert, zum Ausdruck. Dieser leistet sich Medienberichten zufolge im Rahmen seiner Geschäftsführer-Funktion einen Maserati im Wert von etwa 100.000 Euro zuzüglich eines Chauffeurs. Das Nobel-Fahrzeug ist auf die als gemeinnützig anerkannte Gesellschaft zugelassen, die in Berlin und auch anderen Städten für Obdachlose und von Wohnungsnot bedrohte Menschen soziale Unterstützung leisten soll. Alexander Delle, MdL Der NPD-Abgeordnete Delle äußerte hierzu: "Wer ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Wed, 24 Feb 2010 10:12:29 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1856 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1856 In den Städten und Gemeinden brechen finanzpolitisch alle Dämme Daß die Wirtschaftskrise zur Systemkrise wird, kann man landesweit an den Kommunen studieren. Wegen wegbrechender Steuereinnahmen bei ungebremster Ausgabenpolitik für nichtdeutsche Interessen stecken Bund und Länder in der Finanzklemme. Den Kostendruck wälzen sie auf die Kommunen ab, die sich kaputtsparen müssen. Wer wissen will, wie es um die Stabilität des staatlichen Unterbaus bestellt ist, muß in diesen Tagen nur eine x-beliebige Stadtratssitzung besuchen. Angesichts der Finanznot brennt in den Kommunen die Luft, die vielfach selbst ihren sozioökonomischen Pflichtaufgaben nicht mehr nachkommen können - von liebgewonnenen soziokulturellen Aufgaben ganz zu ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 23 Feb 2010 16:09:32 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1855 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1855 Bereits vor fünf Jahren habe man bei VW, jenem "deutschen" Automobilhersteller, der seine Wurzeln im KdF-Wagenwerk hat, "mit dem Ethno-Marketing unter dem Titel 'Volkswagen spricht Türkisch' begonnen", erklärte der VW-Vertriebsleiter der Region Mitte, Francesco Forte, dem Nachrichtenportal HNA.de. Konkret heißt das im VW-Neusprech, daß man "die Menschen mit türkischen Wurzeln zunehmend als Kunden gewinnen" will. Denn, so heißt es in dem Artikel des genannten Nachrichtenportals weiter, "2,7 Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland bieten einen enormen Markt". Legt man, wie VW es tut, allein nackte Bevölkerungszahlen als Maßstab des eigenen Handelns an, ist es um das Ansinnen des ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 23 Feb 2010 12:07:17 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1854 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1854 So billig kommt der Zittauer Oberbürgermeister Arnd Voigt nicht weg, er muß mit der Herstellung einer breiten Öffentlichkeit rechnen', so Antje Hiekisch (NPD). Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und sozial Schwache in Museen der Großen Kreisstadt Zittau', so lautete ein am 19. Januar beim Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau, Arnd Voigt, eingereichter Antrag. Neben Voigt ging dieser an Mitglieder aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Doch weder Oberbürgermeister Arnd Voigt, Freie Bürger Zittau (FBZ), noch CDU, LINKE und SPD wollen augenscheinlich darüber sprechen, erst recht nicht öffentlich. Die Blockade, die im Ältestenrat des Stadtrates der Großen Kreisstadt ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Tue, 23 Feb 2010 11:27:08 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1851 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1851 Der US-Konzern Monsanto und das Bundesamtt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wollen ihren Streit um den Anbau des Genmaises MON810 jetzt außergerichtlich erörtern. Das Verwaltungsgericht Braunschweig legte, wie die Tageszeitung jüngst meldete, die Klage des US-Multis gegen das deutsche Anbauverbot von MON810 auf Eis. Beide Seiten hätten das Ruhen des Verfahrens beantragt. Zitiert wird dabei Martin Hofstetter, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace: Nun besteht die Gefahr, daß Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner sich außergerichtlich von Monsanto über den Tisch ziehen läßt. Monsanto hätte die Klage höchstwahrscheinlich verloren (das Verwaltungsgericht Braunschweig hat einen Eilantrag ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 22 Feb 2010 13:43:11 +0100 Allgemein http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1850 http://www.npd-hessen.de/index.php?menue=63&thema=69&id=1850 Der Niedergang breitet sich auch im Landkreis Görlitz aus. Kein Wunder, daß neben der SPD auch CDU und Partei DIE LINKE.' augenscheinlich Probleme haben, noch ernsthafte Politik betreiben zu können. Andreas Storr (NPD): Ein Grund dürfte an deren oft anzutreffenden bildungsfernen Mitgliederstruktur der Blockparteien liegen.' Über zwei Millionen Mitglieder zählte die SED 1989. Doch speiste sich deren Mitgliederbasis nicht nur aus einem linksradikalen Milieu, der beachtlicher Teil bestand aus Mitläufern und Opportunisten, die mit einer SED-Mitgliedschaft bessere Karrierechancen für sich sahen. Ausdruck dafür sind die zahlreichen Parteiwechsel nach 1989, die vom Volk als Wendehälse bezeichnet wurden. ... info@npd-hessen.de (NPD-LV Hessen) Mon, 22 Feb 2010 11:30:14 +0100