NPD-Landesverband Hessen
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Videos im März 2015

12.03.2015, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 12.03.2015
  • Abgeordneter Michael Andrejewski (NPD) Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über einen Vor-fall, der sich im vergangenen Februar in Wolgast zutrug, als vor dem dortigen Asylbewerberheim ein Mann von zwei Zuwanderern lebensgefährlich verletzt worden sein soll, nach-dem diese sich in fremdenfeindlicher Weise beleidigt gefühlt hätten? In welchem Ausmaß hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern Kontrollen zur Feststellung illegaler Einreisen durchgeführt? Abgeordneter Tino Müller (NPD) Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über einen Vor-fall, der sich in der Nacht vom 26. auf den 27. Februar 2015 in Strasburg ereignet hat und bei dem ein ägyptischer und ein mauretanischer Asylant angegriffen worden sein sollen und wie stellt sich der aktuelle Stand der Ermittlungen dar? Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung von weiteren Vorfällen im Land, bei denen sich Asylanten der Vortäuschung von Straftaten und/oder Ordnungswidrigkeiten verdächtig gemacht haben? Abgeordneter David Petereit (NPD) Für welche Orte Mecklenburg-Vorpommerns und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte für Asyl-bewerber und/oder Asylanten mit welchen Kapazitäten vorge-sehen und wann sollen diese von wem in Betrieb genommen werden?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 12.03.2015

12.03.2015, Udo Voigt (NPD): Demokratiedefizite gibt es auch in Europa
  • Redebeitrag des NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt am 11.03.2015 zum Jahresbericht über die Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2013 und die EU-Politik in diesem Bereich

Udo Voigt (NPD): Demokratiedefizite gibt es auch in Europa

11.03.2015, Linke in Ekstase: Gleich­stel­lungswahn und Gender­mainst­reaming-Mist
  • Normal ist in der Bundesrepublik Deutschland schon lange „unnormal“. Prägte in der Vergangenheit eine Idealfamilie aus Vater, Mutter und Kinder das gesellschaftliche Bild, gilt dieses „Modell“ in der heutigen Zeit bei Gutmenschen und Humanisten als überholt. Linke, Grüne und Konsorten hofieren stattdessen gleichgeschlechtliche Partnerschaften und sogenannte Regenbogenfamilien als ein ebenbürtiges Familienmodell. „Gendermainstreaming“ und „Gleichstellungswahn“ werden dazu wie eine Staatsdoktrin vor sich hergetragen. Welche Bewusstseinstrübung gerade den Linken, um Peter Ritter, zu ihrem Antrag „Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm“ verloren gegangen ist, wurde in der Plenarsitzung mehr als deutlich. „Ideologische Perversität“ und als „widernatürlicher Ungeist“ bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, die lebensfeindlichen Modelle der Linken. Gleichzeitig verwies er dabei auf die natürlichste und wichtigste Aufgaben, die Frauen überhaupt zu kommt, nämlich die Kindererziehung und das Muttersein.

Linke in Ekstase: Gleich­stel­lungswahn und Gender­mainst­reaming-Mist

11.03.2015, Große Vermögen stärker besteuern
  • Der Antrag der Fraktion Die Linke ist völlig substanzlos und besteht tatsächlich nur aus einem Satz: „Der Landtag teilt die Auffassung der Landesregierung bezüglich vorhandener Spielräume für eine stärkere Besteuerung großer Vermögen.“ Hierzu kann man feststellen: „Spielräume“ bei der Besteuerung gibt es immer, noch oben und nach unten! Eine „stärkere Besteuerung großer Vermögen“ geht nicht nur über die Vermögenssteuer, sondern über jede Substanzsteuer (z. B. Erbschaftssteuer). Wer bitteschön bestimmt „große Vermögen“? Wie hoch soll eine Besteuerung konkret ausfallen? Insofern könnte der Landtag auch die bestimmt vorhandene Auffassung der Landesregierung darüber teilen, dass ein täglicher Sonnenaufgang stattfindet. Die Vermögenssteuer – im Steuerwesen schreibt man wider jedes gesunde Sprachempfinden: Vermögensteuer – ist eine Steuer, die auf Vermögen erhoben wird und ist somit ein Instrument der Vermögenspolitik. Wesentliche Ziele der Vermögenspolitik sind die Vermögensbildung und eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Vermögens. Es stellt sich hier aber die Frage, wie man Vermögen definiert und wie man verschiedene Vermögensarten so bewertet, dass man sie in Geldform besteuern kann. Zur komplexen Materie, die dem inhaltlich dünnen Antrag der Linkspartei zu Grunde liegt, sprach im Landtag der Fraktionsvorsitzende der NPD-Fraktion, Udo Pastörs.

Große Vermögen stärker besteuern

11.03.2015, Bürgerwille beachten – Einwan­derungs­politik verschärfen
  • Die Grünenchefin von Mecklenburg Vorpommern Claudia Müller, bezeichnete die Teilnehmer der MVgida-Demonstration vom 2.2.2015 in Stralsund über den Internet-Nachrichtendienst Twitter als „Spacken“ und „Idioten“. Landtagsabgeordnete der Multikultiparteien im Schweriner Landtag äußerten sich auch nur abfällig gegenüber dem vorgestellten Positionspapier von MVgida (Mecklenburg-Vorpommern gegen die Islamisierung des Abendlandes). Sie hielten es nicht für nötig, die angesprochenen Probleme ernst zu nehmen und ggf. nötige politische Schritte einzuleiten. Jedoch die NPD-Fraktion mit ihren Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs setzte die Positionen von MVgida auf die Tagesordnung des Landtages und verlangte, daß die politische Kaste endlich die Ängste und Sorgen der Bürger ernst nimmt und Politik im Sinne ihres eigenen Volkes macht. Die NPD-Abgeordneten bekamen für ihre klaren Worte mehrere Ordnungsrufe während der Aussprache. Doch wie heißt es so schön: „Was gesagt werden muss, muss gesagt werden!“

Bürgerwille beachten – Einwan­derungs­politik verschärfen

11.03.2015, Udo Voigt (NPD): Es gilt auch das Sicher­heitsbedürfnis Russlands zu beachten
  • Redebeitrag von von Udo Voigt im Europaparlament am 11.03.2015 Anlässlich der Einkreisung Russlands durch die Nato, ist das russische Sicherheitsbedürfnis nur zu Verständlich und muss auch endlich einmal mit offenen Augen und Ohren im Europaparlament thematisiert werden

Udo Voigt (NPD): Es gilt auch das Sicher­heitsbedürfnis Russlands zu beachten

11.03.2015, Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaft­liches Engagement in MV
  • Die Landesregierung beabsichtigt die Gründung einer Stiftung, um auf diesem Wege das Ehrenamt zu stärken. In einigen Bereichen, z. B. Sport, Soziales, Feuerwehr, findet eine Unterstützung des Ehrenamtes über die zuständigen Ministerien statt. Im Zentrum der geplanten Stiftungsarbeit soll die Stärkung des „bürgerlichen Engagement“ stehen, vornehmlich kleinere Projekte, die bisher oftmals die formalen Kriterien für eine Förderung nicht erfüllen. Die Stiftung soll aufgrund des derzeitigen geringen Zinsniveaus nur mit einem relativ geringen Betrag (200.000 Euro) ausgestattet werden. Da Stiftungen normalerweise nur ihre Kapitalerträge verwenden und das Stiftungskapital erhalten bleibt, soll durch eine jährliche Zuweisung aus Landesmitteln die Arbeit der Stiftung sichergestellt werden. Hier ist geplant, jährlich einen Betrag von 1,4 Millionen Euro zuzuweisen. Was hier unter dem Deckmantel „Stärkung des Ehrensamtes“ daherkommt, dürfte in Wahrheit ein weiterer Baustein in der Klientelpolitik der Landesregierung sein. Wen würde es wundern, wenn am Ende zum Beispiel wieder Initiativen und Projekte „gegen Rechts“ aus Mitteln der Stiftung finanziert werden? Der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Udo Pastörs, nahm im Plenum zu den Stiftungsvorhaben der Landesregierung Stellung.

Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaft­liches Engagement in MV

11.03.2015, NPD für den Volksent­scheid gegen die Gerichtsstruk­turreform
  • Das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform war heute Gegenstand der Beratung während der 88. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Unter TOP 5 kam die Drucksache 6/3750 mit dem Titel: "Gesetz zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen" auf die Tagesordnung. Der Rechtsanwalt Michael Andrejewski sprach für die NPD-Fraktion und machte deutlich, dass die NPD für den Volksentscheid mobilisiert.

NPD für den Volksent­scheid gegen die Gerichtsstruk­turreform

11.03.2015, Nein zur Impfpflicht
  • Thema der aktuellen Stunde der heutigen 88. Sitzung des Landtages war unter anderem die Steigerung der Impfrate in Mecklenburg-Vorpommern. Die eng mit Lobbyisten verknüpfte CDU ergriff die Initiative, um auf Grundlage der gestiegenen Zahl an Masern-Erkrankungen für Pflichtimpfungen einzutreten. Stefan Köster hielt diesem Anliegen massiv entgegen, indem er zum einen die starke Pharmalobby und ihre Interessen ansprach und zum anderen kurz auf die gefährlichen Inhaltsstoffe der Impfungen einging. Er kritisierte den vorbehaltlosen Umgang mit Stoffen wie Quecksilber oder Aluminium. Aus nationalistischer Sicht kann unter diesen Umständen dem gewünschten Impfzwang nur widersprochen werden.

Nein zur Impfpflicht

11.03.2015, Landes­rund­funk­gesetz
  • Auf der heutigen Tagesordnung stand der "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesrundfunkgesetzes" auf Drucksache 6/3486. Schon im Vorfeld zur Debatte gab es verschiedene Interessen und Meinungen. Einen ganz neuen Ansatz in der Sache forderte der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski: "Ich hätte da einen revolutionären Vorschlag zu machen, wie sich diese Streitereien beenden ließen."

Landes­rund­funk­gesetz

10.03.2015, Lennart Schwarzbach auf dem Gänsemarkt 07.02.2015
  • Die am 07.02.2015 von Ausschreitungen linkskrimineller Gewaltverbrecher begleitete Kundgebung am Gänsemarkt wurde durchgeführt, auch wenn großen Teilen der Hamburger Bevölkerung vor Ort der Zugang zur Kundgebung von Polizei und/oder linkskriminellen Gewaltverbrechern verwehrt blieb. Hier der Redebeitrag von Lennart Schwarzbach kurz vor Ende der Kundgebung.

Lennart Schwarzbach auf dem Gänsemarkt 07.02.2015

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